CARTA

Politiker sind Spieler, Schiedsrichter und gleichzeitig auch Regelschreiber im politischen System. Das kann nicht gut gehen. Mit einem parteiunabhängigen, langfristig gewählten Gremium könnte dieses Monopol aufgebrochen werden, – wenn so eine Reform nicht von eben jenen Politikern durchgeführt werden müsste.

Der Fall Koch/Brender ist nur die Spitze des Eisbergs, was den Einfluss der Parteien bei den Rundfunkanstalten betrifft. Warum sind überhaupt Parteivertreter in den Rundfunkräten? Warum werden diese nicht von den Gebührenzahlern direkt gewählt? Oder indirekt von einem gewählten Gremium, das parteiunabhängig ist?

Was ist eigentlich super am Superwahljahr? Für eine Qualität der Politikergebnisse ist unter den gegebenen Bedingungen jedenfalls nicht gesorgt. Der Begriff “Superwahljahr” suggeriert den Bürgern einen Einfluss, den sie mit ihrem “Pauschalkreuz” tatsächlich gar nicht haben. Wir brauchen mehr und differenziertere Wahlen.