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	<title>CARTA &#187; Severin Fischer</title>
	<link>http://carta.info</link>
	<description>Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit</description>
	<lastBuildDate>Sun, 20 May 2012 19:54:13 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Klimapolitik nach Hans-Werner Sinn: nicht ausreichend</title>
		<description><![CDATA[Deutschlands wirtschaftstheoretischer &#220;bervater Hans-Werner Sinn erkl&#228;rte am Freitag in der FAZ die „paradoxe“ Umweltpolitik Deutschlands. Als Volkswirt hat Sinn seine Hausaufgaben gemacht. Doch er &#252;bersieht die Notwendigkeit politischer Steuerung, die die Marktintegration neuer Technologien unterst&#252;tzt.]]></description>
		<link>http://carta.info/19784/sinn-klimapolitik-faz-replik/</link>
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		<title>Vor dem Kopenhagener Gipfel: Klimaharmonie in Europa?</title>
		<description><![CDATA[Im Vorfeld des gro&#223;en Klimagipfels in Kopenhagen wird an vielen Fronten verhandelt. Die europ&#228;ische Wirtschaft pr&#228;sentiert sich hoffnungsvoll, in den EU-Institutionen werden klimapolitische Verteilungsk&#228;mpfe gef&#252;hrt.]]></description>
		<link>http://carta.info/17705/vor-dem-kopenhagener-gipfel-klimaharmonie-in-europa/</link>
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		<title>Karlsruher Visionen f&#252;r Europa: Mehr Demokratie wagen</title>
		<description><![CDATA[Das Bundesverfassungsgericht hat am 30. Juni &#252;ber das deutsche Ratifikationsgesetz zum europ&#228;ischen Reformvertrag von Lissabon entschieden. Lissabon-Gegner wie -Bef&#252;rworter f&#252;hlten sich nach dem Urteil zun&#228;chst in ihren Ansichten best&#228;tigt. Langsam weicht die Euphorie und vehemente Kritik an der Karlsruher Entscheidung tritt auf den Plan. Dabei wird jedoch &#252;bersehen, welche Botschaft die Richter eigentlich &#252;bermitteln wollten.]]></description>
		<link>http://carta.info/11501/karlsruher-visionen/</link>
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		<title>Die SPD im Wahlkampf: Zwischen &#246;kologischer Avantgarde und fossiler Nostalgie</title>
		<description><![CDATA[Die SPD hat den Klimaschutz als Wahlkampfthema f&#252;r sich entdeckt. Dabei hilft ein engagierter und pr&#228;senter Umweltminister sowie eine umweltpolitisch &#252;berwiegend erfolgreiche Regierungsarbeit in zwei Koalitionen. Trotz aller Bekenntnisse wirkt die Sozialdemokratie jedoch noch nicht vollst&#228;ndig im klimapolitischen Jetzt angekommen. Dazu m&#252;sste ein Bruch mit der eigenen Vergangenheit vollzogen werden, der im Moment allerdings noch fern zu sein scheint.]]></description>
		<link>http://carta.info/10894/die-spd-im-wahlkampf-zwischen-oekologischer-avantgarde-und-fossiler-nostalgie/</link>
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		<title>Technologietransfer: Geistiges Eigentum vs. Klimaschutz?</title>
		<description><![CDATA[Im Dezember 2009 soll sich die Weltgemeinschaft auf ein neues globales Klimaschutzabkommen einigen. Derzeit finden sich jedoch mehr offene Fragen als gel&#246;ste Probleme auf der Agenda. W&#228;hrend in der &#214;ffentlichkeit vor allem quantifizierbare Reduktionsanstrengungen diskutiert werden, fallen andere zentrale Aspekte eines zuk&#252;nftigen Klima-Regimes unter den Tisch. Eine dieser wichtigen Fragen betrifft den Technologietransfer zwischen Industriestaaten und Entwicklungsl&#228;ndern: Der Schutz geistigen Eigentums steht dabei der moralischen Verpflichtung zur Weitergabe von Wissen rund um „saubere Technologien“ im Weg.]]></description>
		<link>http://carta.info/9064/technologietransfer-geistiges-eigentum-vs-klimaschutz/</link>
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		<title>Wann kommt der CCS-Ausstieg?</title>
		<description><![CDATA[An diesem Mittwoch will die Bundesregierung ein Gesetz vorlegen, durch das die k&#252;nftige Anwendung der Technologie zur Kohlenstoffabscheidung und- speicherung (CCS) rechtlich geregelt wird. Auf europ&#228;ischer Ebene geschah dies bereits im Dezember 2008 durch die Einigung auf eine Richtlinie. W&#228;hrend das Thema CCS aus klimapolitischen Diskursen kaum mehr auszublenden ist, fehlt es bislang an einer gesellschaftlichen Debatte &#252;ber Nutzen und Risiken dieser Technologie.]]></description>
		<link>http://carta.info/7120/wann-kommt-der-ccs-ausstieg/</link>
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		<title>Nachhaltig investieren? Nicht in der Krise!</title>
		<description><![CDATA[Der russisch-ukrainische Gasstreit hat Europa demonstriert, dass eklatante Energieinfrastrukturm&#228;ngel ein effektives Krisenmanagement verhinderten. Der Bedarf an umfangreichen Investitionen erscheint daher gewaltig. Die EU-Kommission hat im Kontext des „EU Recovery Plan“ einen Finanzierungsvorschlag vorgelegt, der bei den Mitgliedstaaten jedoch auf erheblichen Widerstand st&#246;&#223;t. Wieder einmal zeigt sich, dass europ&#228;ische Solidarit&#228;t meist scheitert, wenn sie &#252;ber den Rahmen deklaratorischer Politik hinausreichen soll.]]></description>
		<link>http://carta.info/5640/nachhaltig-investieren-nicht-in-der-krise/</link>
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		<title>Gasstreit: Europa hat wenig gelernt</title>
		<description><![CDATA[Kaum beginnt es richtig kalt zu werden, schon kommen schlechte Nachrichten aus Moskau: Neuer Kalter Krieg, Gaswaffe, Erpressung ereifern sich die Kommentatoren. Doch so einfach ist das nicht. ]]></description>
		<link>http://carta.info/3635/gasstreit-europa-hat-wenig-gelernt/</link>
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		<title>Finale ohne Sieger: Die EU findet einen Kompromiss zum Klimaschutz, der niemandem richtig gefallen d&#252;rfte</title>
		<description><![CDATA[Der j&#252;ngste EU-Kompromiss zum Klimaschutz ist ein Flickenteppich  -  dennoch d&#252;rfte er die Treibhausgasemissionen in Europa ma&#223;geblich reduzieren. Zwei Verlierer aber lassen sich jetzt schon identifizieren: Die Schwellenl&#228;nder und das EU-Parlament. ]]></description>
		<link>http://carta.info/3057/finale-ohne-sieger-die-eu-findet-einen-kompromiss-zum-klimaschutz-der-niemandem-richtig-gefallen-duerfte/</link>
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		<title>EU-Klimapolitik: Mit anschwellenden Ausnahmekatalogen in die Glaubw&#252;rdigkeitskrise</title>
		<description><![CDATA[Mit ehrgeizigen Zielen f&#252;r einen europ&#228;ischen Klimaschutz wollte die EU zur Climate-Change-Konferenz ins polnische Poznan reisen. Eigentlich. Doch von den anf&#228;nglich ambitionierten Absichten wird kaum etwas &#252;brig bleiben.]]></description>
		<link>http://carta.info/2413/eu-klimapolitik-poznan/</link>
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