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	<title>CARTA &#187; Justus Haucap</title>
	<link>http://carta.info</link>
	<description>Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit</description>
	<lastBuildDate>Wed, 16 May 2012 12:08:01 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Wie Nachrichten auch entstehen: Ein Erfahrungsbericht</title>
		<description><![CDATA[Als Vorsitzender der Monopolkommission ist man auch ab und an in den Medien – das ist auch gut so, da der Wettbewerb an sich ja keine Lobby hat und Bundeskartellamt und Monopolkommission die einzigen Institutionen sind, die sich systematisch f&#252;r den Wettbewerb auf den M&#228;rkten stark machen.

Doch zum Thema: Am 22.12.2009 berichtete Spiegel Online von einem angeblichen Frontalangriff der Monopolkommission auf Wirtschaftsminister Br&#252;derle (hier). Das ist allerdings doch eine ziemliche journalistische Zuspitzung, man k&#246;nnte auch Quatsch sagen. Was war passiert?

Hintergrund war ein Gespr&#228;ch mit dem Handelsblatt Anfang Dezember f&#252;r eine Jahresr&#252;ckschau &#252;ber die Ma&#223;nahmen des Konjunkturpaketes, insbesondere den sog. Wirtschaftsfonds Deutschland. Der Beitrag erschien am 22.12.2009 im Handelsblatt im Rahmen der R&#252;ckschau „Das war 2009“ (hier). Schon im Januar 2009 hatte sich die Monopolkommission sehr kritisch mit den Hilfen f&#252;r die Realwirtschaft im Rahmen des Konjunkturpaketes II auseinander ge]]></description>
		<link>http://carta.info/20937/wie-nachrichten-auch-entstehen-ein-erfahrungsbericht/</link>
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		<title>Im Wendekreis des Opels</title>
		<description><![CDATA[Die staatlichen Rettungsma&#223;nahmen f&#252;r Opel waren von Anfang an ein Fehler. Staatsb&#252;rgschaften k&#246;nnen keine Arbeitspl&#228;tze dauerhaft retten und verschieben das Problem nur. Jetzt ist die Gelegenheit f&#252;r die neue Bundesregierung, die Fehler der alten Bundesregierung zu korrigieren. ]]></description>
		<link>http://carta.info/17720/im-wendekreis-des-opels/</link>
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		<title>Koalitionsvertrag: Besserverdienende sind vom Wettbewerb auszunehmen</title>
		<description><![CDATA[In den Zeilen 3935 bis 3939 des Koalitionsvertrags finden sich folgende Ausf&#252;hrungen:
"Die freiberuflichen Apothekerinnen und Apotheker spielen f&#252;r eine gute Arzneimittelversorgung eine zentrale und wichtige Rolle. Eine &#196;nderung des bestehenden Mehr- und Fremdbesitzverbotes lehnen wir deshalb ab. Wir werden die Ausw&#252;chse beim Versandhandel (Anmerkung: Man k&#246;nnte auch sagen: "den aufkeimenden Wettbewerb") bek&#228;mpfen, indem wir die Abgabe von Arzneimitteln in den sogenannten Pick-up-Stellen verbieten."

Ich finde das wirklich unglaublich: Wis soll man das interpretieren? Wir wollen Wettbewerb bei Post, Bahn und Energie, aber bitte nicht bei unserer eigenen Klientel? Den Postboten kann der Wettbewerb nicht schaden, aber den armen Apothekern nat&#252;rlich schon?

Besserverdienende sind vom Wettbewerb auszunehmen und bed&#252;rfen eines besonderen Schutzes? Sollte das das Verst&#228;ndnis einer liberalen Gesundheitspolitik sein, dann gute Nacht. Eine in der Sache konsistente Politik sieht sicher anders aus.]]></description>
		<link>http://carta.info/17036/besser-verdienende-sind-vom-wettbewerb-auszunehmen/</link>
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		<title>Rauchbomben und Nebelkerzen im Drei-Stufen-Test</title>
		<description><![CDATA[Die Online-Angebote des &#246;ffentlich-rechtlichen Rundfunks durchlaufen momentan die sog. Drei-Stufen-Tests. In diesem Rahmen sind unter anderem die marktlichen Auswirkungen der bestehenden und geplanten Angebote zu ermitteln. Das soll mit Hilfe &#246;konomischer Gutachten geschehen (siehe dazu auch den Beitrag von Robin Meyer-Lucht hier).

Im Auftrag des VPRT haben der Kollege Ralf Dewenter (TU Ilmenau) und ich Ende Juli ein konzeptionelles Gutachten erstellt, das nicht ein bestimmtes Online-Angebot evaluiert, sondern die Vor- und Nachteile verschiedener Methoden analysiert und Vorschl&#228;ge f&#252;r eine &#246;konomisch fundierte Vorgehensweise unterbreitet. Dabei haben wir auch die signifikanten Schw&#228;chen der bis dahin vorliegenden Gutachten offen gelegt. Insbesondere die beiden Gutachten der Unternehmensberatung EE&#38;MC (in Sachen kika.plus und www.kikaninchen.de) sind handwerklich und methodisch mit zahlreichen Schw&#228;chen behaftet. Die beiden Autoren der Gutachten, Dr. Dr. Doris Hildebrand und Dr. Ulf B&#246;ge, haben ]]></description>
		<link>http://carta.info/16623/rauchbomben-und-nebelkerzen-im-drei-stufen-test/</link>
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		<title>Mindestl&#246;hne und soziale Gerechtigkeit</title>
		<description><![CDATA[Spiegel Online schreibt zutreffend: "Mindestlohn wird zum Wahlkampf-Schlager". Carta-Autor Justus Haucap hat sich bereits vor Monaten intensiv mit der Frage von Mindestl&#246;hnen und sozialer Gerechtigkeit besch&#228;ftigt. Sein Fazit: Trotz negativer Besch&#228;ftigungseffekte, kann man politisch sehr wohl f&#252;r einen Mindestlohn sein. ]]></description>
		<link>http://carta.info/15206/mindesloehne-und-soziale-gerechtigkeit/</link>
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		<title>Politisch motivierte Strafen gegen&#252;ber Energieversorgern</title>
		<description><![CDATA[Die EU-Kommission hat Strafen in Milliardenh&#246;he gegen Gasversorger verh&#228;ngt. Die Botschaft ist unmissverst&#228;ndlich: wer nicht die politischen W&#252;nsche der Kommission erf&#252;llt, wird drastisch bestraft.]]></description>
		<link>http://carta.info/12054/politisch-motivierte-strafen-gegenueber-energieversorgern/</link>
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		<title>Methodenstreit in der &#214;konomie: Was kann die Volkswirtschaftslehre f&#252;r die Gesellschaft leisten?</title>
		<description><![CDATA[Unter deutschsprachigen &#214;konomen ist eine Debatte &#252;ber die Ausrichtung der Volkswirtschaftslehre ausgebrochen. Auf beiden Seiten dominieren bisweilen Wortf&#252;hrer, die mehr oder minder freim&#252;tig zugeben, die jeweils andere Forschungs- und Lehrausrichtung gar nicht zu kennen. Es fehlt ein gemeinsamer Bewertungsma&#223;stab.]]></description>
		<link>http://carta.info/10511/methodenstreit-in-der-oekonomie-was-kann-die-volkswirtschaftslehre-fuer-die-gesellschaft-leisten/</link>
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		<title>Wir sind die Jungs von der Opel-Gang</title>
		<description><![CDATA[Wir haben alle abgeh&#228;ngt, und einen Fiat ausgebremst... so wie die Toten Hosen es besungen haben, so m&#246;gen sich heute Management und Anteilseigner von Magna f&#252;hlen. Opel ist vorerst gerettet, dank gro&#223;z&#252;giger Intervention von Bund und betroffenen L&#228;ndern. Ich halte die staatliche (tempor&#228;re?) Rettung von Opel mit B&#252;rgschaften und Krediten von bis zu 4,5 Mrd. Euro f&#252;r einen gro&#223;en Fehler und habe mich in einem Gastkommentar f&#252;r das Handelsblatt heute auch dementsprechend ge&#228;u&#223;ert:

4,5 Mrd Euro w&#228;ren bei etwa 24.000 verbleibenden Arbeitspl&#228;tzen 187500 Euro pro Arbeitsplatz, das kann eine sehr teure Angelegenheit werden, vor allem wenn Opel in ein paar Jahren doch bankrott gehen sollte. Die Managementfehler der Vergangenheit werden so sicher nicht korrigiert, und es wird auch f&#252;r die Autofahrer nicht wirklich attraktiver, einen Opel zu kaufen. Die strukturellen Probleme bleiben also ungel&#246;st. Zudem drohen erhebliche Wettbewerbsverzerrungen, anderen Automobilherstellern macht man so das Leben ]]></description>
		<link>http://carta.info/10138/wir-sind-die-jungs-von-der-opel-gang/</link>
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		<title>Der Deutschlandfonds: weder sozial noch mit Prinzipen der Marktwirtschaft vereinbar</title>
		<description><![CDATA[115 Milliarden Euro stellt der Deutschlandfonds der Regierung zur Rettung von Unternehmen bereit. Die Entscheidungen &#252;ber die Mittelvergabe sind v&#246;llig intransparent. Der Fonds h&#246;hlt das marktwirtschaftliche Prinzip der Risikohaftung der Eigent&#252;mer aus und sozialisiert die Verluste der Wirtschaft &#252;ber den Bankensektor hinaus. Der Strukturwandel wird nur hinausgez&#246;gert.]]></description>
		<link>http://carta.info/9607/buergschaften-und-kredite-aus-dem-deutschlandfonds/</link>
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		<title>Was wir von der Abwrackpr&#228;mie haben: Nichts als Schulden</title>
		<description><![CDATA[Heute hat die Bundesregierung beschlossen, weitere 3,5 Milliarden Euro Steuergelder sinnlos zu verpulvern: Es geht um die Abwrackpr&#228;mie, ein in Ausma&#223; und Fragw&#252;rdigkeit vielleicht einmaliges Ausgabenprogramm, das nun eine H&#246;he von bis zu 5 Milliarden Euro erreicht: Mehr als 60 Euro pro Steuerzahler – einfach mal abgezogen, heruntergesp&#252;lt.]]></description>
		<link>http://carta.info/7793/was-wir-von-der-abwrackpraemie-haben-nichts-als-schulden/</link>
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		<title>Erbarmen! Zu sp&#228;t, die Retter kommen.</title>
		<description><![CDATA[Dass staatliches Eingreifen in Zeiten wie der derzeitigen Krise grunds&#228;tzlich notwendig ist, ist unbestritten. Allerdings gilt das nicht f&#252;r alle Ma&#223;nahmen und jede B&#252;rgschaft und Subvention. Die Gefahr ist gro&#223;, dass das Kind nun mit dem Bade ausgesch&#252;ttet wird.]]></description>
		<link>http://carta.info/4557/erbarmen-zu-spaet-die-retter-kommen/</link>
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		<title>Keine frohe Weihnachtspost f&#252;r die Deutsche Post AG</title>
		<description><![CDATA[Kurz vor Weihnachten erkl&#228;rte ein Gericht die Rechtsverordnung f&#252;r unzul&#228;ssig, welche einen fl&#228;chendeckenden Mindestlohn f&#252;r die gesamte Postbranche vorsieht. Richtig, findet Justus Haucap: Der Post-Mindestlohn habe kein anderes Ziel, als die Post vor Wettbewerb zu sch&#252;tzen. ]]></description>
		<link>http://carta.info/3540/keine-frohe-weihnachtspost-fuer-die-deutsche-post-ag/</link>
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		<title>Die Zukunft der Telekommunikationsregulierung: Weniger Pluralismus, mehr Gleichschaltung?</title>
		<description><![CDATA[Am kommenden Donnerstag (27.11.2008) treffen sich die EU-Minister f&#252;r Telekommunikation, um &#252;ber das von der EU-Kommission vorgeschlagene Paket zur Reform der Regulierung von Telekommunikationsm&#228;rkten zu beratschlagen. mehr...]]></description>
		<link>http://carta.info/2035/die-zukunft-der-telekommunikationsregulierung-weniger-pluralismus-mehr-gleichschaltung/</link>
			</item>
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		<title>Brauchen wir mehr Staatsunternehmen?</title>
		<description><![CDATA[Die Krise der Sozialen Marktwirtschaft wurde nicht durch den credit crash ausgel&#246;st - es gab schon l&#228;nger einen Schwelbrand: Die Zustimmung zu st&#228;rkerem staatlichen Engagement in allen Lebensbereichen steigt seit l&#228;ngerem. Auch die Politik lieb&#228;ugelt vermehrt mit staatlichem Unternehmertum. Staatsunternehmen sind in bestimmten Bereichen einer politisch gestalteten Marktwirtschaft unverzichtbar. Mit ihnen sind aber auch erhebliche Nachteile verkn&#252;pft, die in der Krise nicht verdr&#228;ngt werden sollten. ]]></description>
		<link>http://carta.info/1197/brauchen-wir-mehr-staatsunternehmen/</link>
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		<title>Mindestl&#246;hne und die Privatisierung der sozialen Gerechtigkeit</title>
		<description><![CDATA[In den Wirren der Finanzmarktkrisen geht fast unter, dass wir in Deutschland momentan auf einem ganz anderen Feld vor fundamentalen Weichenstellungen stehen:  In gleich zwei Gesetzen geht es um die Festsetzung staatlicher Mindestl&#246;hne. Justus Haucap, Vorsitzender der Monopolkommission, warnt davor, dass sich der Staat durch Mindestl&#246;hne seiner sozialen Verantwortung entziehen k&#246;nnte. Arbeitgeber und Gewerkschaften k&#246;nnten sich  mittels Mindestl&#246;hnen unliebsamer Konkurrenz zu entledigen versuchen. Leidtragende w&#228;ren die Arbeitslosen und Verbraucher - und langfristig die Tarifautonomie.
]]></description>
		<link>http://carta.info/929/mindestloehne-und-die-privatisierung-der-sozialen-gerechtigkeit/</link>
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