#Berlin

Buschkowsky-Rücktritt: Gut, dass er geht!

von , 28.1.15

Heinz Buschkowskys Gespür für Schlagzeilen war immer schon bemerkenswert. Von seinem Rücktritt wurde gestern auch seine eigene Partei überrascht. Nur sehr wenige waren eingeweiht. Viele weinen dem bekanntesten Bezirksbürgermeister der Republik nun hinterher. Er habe vor allem in Sachen Integration Großes geleistet, „unbequeme Wahrheiten“ gesagt, wie zum Beispiel seine berühmte Parole „Multikulti ist gescheitert“, er habe mutig gegen die zunehmende „Parallelgesellschaft“ in Neukölln gekämpft und sei 15 Jahre lang ein vorbildlicher Bürgermeister für Neukölln gewesen.

War er das?

Es ist ganz sicher nicht leicht, einen Bezirk mit 320.000 Einwohnern zu führen, indem es 23 Prozent Ausländer gibt, 42 Prozent einen Migrationshintergrund haben und die Arbeitslosenquote je nach Jahreszeit zwischen 15 und 20 Prozent schwankt; einen Bezirk, in dem es die meisten Intensivstraftäter, mafiöse Strukturen, palästinensische und kurdische Großfamilien, Puffs, Hehlerläden sowie einen florierenden Waffen und Drogenhandel gibt. Fünf Jahre Knast sind für die zu muskulösen Kinder von Neukölln keine Abschreckung, sondern ein Ritterschlag. Die Polizei ruft man in vielen sogenannten „Problemkiezen“ von Neukölln nicht, vor denen haut man ab. All das ist Neukölln oder besser: Neukölln-Nord. Denn die Hälfte der Neuköllner wohnt in den eher bürgerlichen südlichen Ortsteilen Rudow, Britz und Buckow. Die Probleme Neuköllns befinden sich fast ausschließlich im Ortsteil Neukölln, nördlich des S-Bahn-Ringes, hier sind der Reuterkiez, die Sonnenallee, die Rütlischule und die Hermannstraße. Wenn man so will, die Koordinatenachsen der Kriminalität in Neukölln.

Zuletzt zeigte er seinem Bezirk nur noch den Stinkefinger

Heinz Buschkowsky hat in teils drastischen Worten auf tatsächliche Probleme aufmerksam gemacht. Er hat sich für sogenannte Brennpunktschulen, schnellere und härtere Jugendstrafen, Programme gegen Schulschwänzer und Jugendkriminalität, mehr Präventivarbeit der Polizei und mehr Geld für Neuköllner Schulen eingesetzt. All das hat er gut gemacht. Als ich Heinz Buschkowsky vor über zehn Jahren kennenlernte, war ich begeistert und einer seiner größten Fans. Er trug seltsame Anzüge, sprach anders und handelte anders als viele, die zu lange im Politikbetrieb verweilen. Buschkowsky war nie politisch korrekt, er agierte manchmal ungeschickt und ungestüm, aber er war einer, der für seinen Bezirk brannte und leidenschaftlich dafür kämpfte. Buschkowsky legte damals die Finger in die Wunden Neuköllns. Als die Zustände an der Rütlischule eskalierten, flüsterte er der damaligen Schulleiterin Eggebrecht, die durch den sogenannten „Brandbrief“ berühmt wurde, zu: „Sie übertreiben aber ganz schön. So schlimm ist es hier doch gar nicht.“

Doch Heinz Buschkowsky hat sich im Laufe der Jahre radikal verändert. Zuletzt zeigte er seinem Bezirk nur noch den Stinkefinger, machte mit zunehmend feindlichen Kommentaren gegen Einwanderer und muslimische Neuköllner, deren „Kultur“ nicht zu „unserer“ passe, auf sich aufmerksam. Statt Neukölln als erster Bürger zu vertreten, trat er die muslimischen, arabischen, türkischen oder irgendwie orientalischen Neuköllner mit Füßen, stigmatisierte sie zur „anderen Gesellschaft“, zur „fremden Kultur” und skandalisierte in seinen Büchern die Probleme, die er als Bürgermeister eigentlich hätte zu lösen versuchen müssen.

Eine interne Studie aus dem Rathaus Neukölln kommt in Bezug auf die Jugendkriminalität zum Schluss: „Alle Maßnahmen und Projekte blieben bisher völlig ohne jede Wirkung. Dies zeigt nach wie vor die Realität in Neuköllns Wohnquartieren. Erschreckend ist die Angst der Opfer, sich durch Anzeige das Leben noch schwerer zu machen. Hier versagt unser System.“

Hat ein Bürgermeister, noch dazu einer, der seit 15 Jahren an der Macht ist, denn so gar nichts mit dem zu tun, was seine Bürger so tun? Und was ihnen angetan wird?

Bei den Ultrarechten tost der Applaus

Statt nach den Ursachen der Probleme Neuköllns zu forschen und gemeinsam mit den Einwandererfamilien und muslimischen Neuköllnern nach Lösungen zu suchen, hat Buschkowsky die Probleme lieber lautstark vor sich her getragen. Statt wie früher mit jeder noch so kleinen Initiative zu sprechen und sich persönlich um Neukölln zu kümmern, hat sich Buschkowsky in den letzten Jahren vor allem um seine Person gekümmert. Die Probleme Neuköllns haben ihn vermutlich zum Millionär gemacht.

Den Erfolg seiner beiden Bestseller „Neukölln ist überall“ und „Die andere Gesellschaft“ kann man ihm nicht vorwerfen. Aber die Art und Weise, wie er darin zunehmend beleidigend und xenophob polemisiert, hetzt und verallgemeinert, nehmen ihm viele Neuköllner übel. Bei den Ultrarechten tost der Applaus. Den Heinz Buschkowsky in den letzten Jahren immer dankbarer entgegennahm. 2005 entschuldigte er sich noch dafür, dass er dem rechtsradikalen Revolverblättchen Junge Freiheit aus Versehen ein Interview gegeben habe. Das rechte Kampfblatt promotet ihn bis heute. Seine Bücher werden u.a. über den „Buchdienst“ der Jungen Freiheit vermarktet. Und Buschkowsky lässt sich in den abendlichen Talkshows des deutschen Fernsehens dafür feiern, dass er – wie einst Ludwig XIV – von seinem Balkon aus die Straßen von Neukölln beobachte und dort nur noch vollverschleierte Frauen und junge Männer in zu dicken BMWs sehe, die sich die Luxusautos sicher nicht von Hartz IV leisten könnten. Es gibt diese Jungs und ihre BMWs. Aber auf dem Balkon stehen und von oben herab das Leben da unten beurteilen, reicht halt nicht aus. Ich habe fast zehn Jahre mit den Jungs in ihren BMWs gesessen, sie im Jugendknast oder auf der Straße interviewt und in den Gangs von Neukölln recherchiert. Was ich erlebt und erfahren habe, ist teilweise noch viel erschreckender und gefährlicher als das, was Buschkowsky in seinen polemischen Schriften niedergeschrieben hat. Seine Schilderungen mögen zum großen Teil stimmen, seine Ableitungen daraus jedoch sind fatal: die Beschreibung der Ursachen vereinfachend bis schlicht falsch, die vorgeschlagenen Lösungen populistisch aber unzureichend, der Ton zusehends ausgrenzend. Sein letztes Buch ist voll von mehr als fragwürdigen Passagen und Formulierungen, die zeigen, wie weit sich Heinz Buschkowsky von seinem Bezirk bereits entfernt hatte.

Wenn Neukölln wirklich so schlecht gewesen wäre, wie er es machte, hätte er schon längst zurücktreten müssen. Jetzt hat er es getan. Aus gesundheitlichen Gründen, wie es heißt. Ich wünsche ihm gute Besserung. Vielleicht kommt er ja im Ruhestand dazu, Neukölln auch mal wieder „von unten“ anzuschauen und mit den arabischen Familien zu reden statt über sie herzuziehen. Es wäre Neukölln und ihm zu wünschen. Oder Buschkowsky unterhält sich zumindest mal wieder ausführlich mit seinem Integrationsbeauftragten Arnold Mengelkoch, der ein völlig anderes Bild von Neukölln zeichnet als sein zukünftiger Ex-Chef. Mengelkoch fordert seit langem ein Umdenken, eine Willkommens- statt einer Ausgrenzungskultur. Mir sagte Arnold Mengelkoch in einem Interview für das Buch In den Gangs von Neukölln: „Man muss den staatenlosen Familien viel bessere Chancen geben, die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen, selbst Straftätern, die im Gefängnis sitzen. Wir müssen aufhören mit dieser Abschiebungsphilosophie. Das ist Unsinn.“

Arnold Mengelkoch wäre der bessere Bürgermeister für Neukölln gewesen. Heinz Buschkowsky ist es bald nicht mehr. Und bei allem Respekt vor seinen Verdiensten in seinen frühen Amtsjahren: Jetzt ist er weg. Und das ist auch gut so!

 

 

Möchten Sie regelmäßig über neue Texte und Debatten auf Carta informiert werden? Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter. 

Zustimmung, Kritik oder Anmerkungen? Kommentare und Diskussionen zu den Beiträgen auf CARTA finden sich auf Twitter und auf Facebook.