Kommentare zu: Dreistufiger Unsinn: Die Drei-Stufen-Tests gefährden die Glaubwürdigkeit der Medienaufsicht

Von: Der 12. Rundfunkstaatsvertrag: Ein Gesetz ohne Kohärenz und Perspektive — CARTA

Mon, 01 Jun 2009 01:41:13 +0000

[...] – Kai Burkhardt: Dreistufiger Unsinn: Die Drei-Stufen-Tests gefährden die Glaubwürdigkeit der Medienaufsich… [...]

Von: Viola Bensinger: Öffentlich-rechtliche Online-Angebote müssen zum Rundfunk als Medium in Bezug stehen — CARTA

Fri, 24 Apr 2009 20:26:18 +0000

[...] gibt nicht nur desaströse Erfahrungen mit dem Drei-Stufen-Verfahren: Der WDR-Rundfunkrat hat eine Studie [...]

Von: Drei-Stufen-Test: NDR Rundfunkrat im Aufsichtsabseits — CARTA

Drei-Stufen-Test: NDR Rundfunkrat im Aufsichtsabseits — CARTA — Mon, 06 Apr 2009 21:23:46 +0000

[...] Kai Burkhardt: Dreistufiger Unsinn: Die Drei-Stufen-Tests gefährden die Glaubwürdigkeit der Medienaufsicht [...]

Von: Robin Meyer-Lucht

Robin Meyer-Lucht — Tue, 10 Mar 2009 21:18:50 +0000

@ informantiker ;)

Von: informantiker

informantiker — Tue, 10 Mar 2009 11:44:41 +0000

@ rml

Und ich dachte, Sie könnten lesen – Informatiker bin ich jedenfalls nicht…. ;-)

Ansonsten sind wir einer Meinung, glaube ich. Die Kritik am fehlenden Gestaltungswillen hier teile ich. Aber ohne das Beihilfeverfahren in Brüssel (und die voraus gegangene Intervention des VPRT) gäbe es den 3-Stufen-Test nicht…

Grüße, i

Von: Robin Meyer-Lucht

Robin Meyer-Lucht — Tue, 10 Mar 2009 11:35:31 +0000

@ Informatiker:

Dies ist jurististisches Argument – ich dachte, Sie sind Informatiker. Das “regulatorische Dilemma” hält die Länder nicht davon ab, einen wohldefinierten Ausgleich zwischen quasi-staatlichen und privatwirtschaftlichen Anbietern zu schaffen – da blockieren sich die Staatskanzleien selbst.

Es sind also nicht die juristischen Sachzwänge, sondern der mangelnde Gestaltungswille der politischen Entscheidungsträger, der uns den Drei-Stufen-Test beschert hat.

gruss,

rml

Von: informantiker

informantiker — Tue, 10 Mar 2009 09:06:05 +0000

Aus meiner Sicht wird hier ein regulatorisches Dilemma deutlich:
Die Europäische Kommission hat im Mediensektor nur die (sehr wirksamen) Instrumente des Kartell- bzw. Beihilferechts zur Verfügung. Damit kann ausschließlich nach volkswirtschaftlichen Kriterien des Markets gesteuert werden.
Tatsächlich aber ist Medienpolitik natürlich Kulturpolitik – insbesondere was Rolle, Auftrag und Konstitution öffentlicher Medien betrifft. Diese aber liegt in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten (Amsterdamer Protokoll).

Der Kompromiss um den Drei-Stufen-Test, der daraus resultierende Rundfunkänderungsstaatsvertrag und dessen Folgen illustrieren diese absurde Kompetenzverteilung zwischen Kommission und Nationalstaaten, die einen ganzheitlichen politischen Ansatz als Voraussetzung einer belastbaren Balance im Dualen System verhindert.

Von: Igel-Blog

Igel-Blog — Tue, 10 Mar 2009 07:56:22 +0000

Anstalten mögen keine Treppen…

Wer es gewohnt ist, im Verfassungsaufzug hoch und runter zu fahren, dem sind drei Stufen wie im Drei-Stufen-Test nicht zuzumuten. Und so wehren sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten:ARD und ZDF lassen Gutachten erstellen, um den am 1.6. in Kraft…

Von: Geraldine S.

Geraldine S. — Mon, 09 Mar 2009 17:52:50 +0000

Die Frage ist doch: Beim ZDF wird gerade die letzte Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Systems zerlegt – und hat das irgendwelche Auswirkungen?

Die derzeitige Statur und Struktur des öffentlich-rechtlichen Systems ist Ausdruck einer absurden Abwesenheit von demokratischen Mitwirkrechten.

Warum sind Rundfunkräte eigentlich nicht wählbar?