CARTA

18.02.2009 | 

Rubikon – so heisst der Fluss im nördlichen Italien, den Caesar am 10. Januar des Jahres 49 v. Chr. überschritt, um gegen Pompeius zu ziehen. Die Würfel waren sprichwörtlich gefallen: Ohne auf nennenswerten Widerstand zu stoßen, brachte Caesar kurz darauf die wichtigsten Städte Norditaliens, dann Rom und schließlich das gesamte Römische Reich unter seine Kontrolle.

Eine historische Analogie als Warnhinweis zu bemühen, geht fast immer schief. Aber dass die Bundesregierung heute, am 18. Februar 2009, den Rubikon überschritten hat, ist schwer zu bestreiten. Das Bundeskabinett hat soeben beschlossen, dass, wenn andere gesellschaftsrechtliche Maßnahmen nicht ausreichen, die Enteignung angeschlagener Finanzunternehmen möglich sein soll. Dadurch soll verhindert werden, dass der marode Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) endgültig in die Knie geht und das ganze Finanzsystem mit in den Orkus reisst. Nur durch ein Einschreiten des Staates, so die Begründung der Regierenden in Berlin, können die Interessen des Steuerzahlers (die HRE hat bereits über 90 Mrd EUR Bürgschaften aus dem SoFFin erhalten) gewahrt bleiben. Oder, wie dieser Tage auch oft zu hören ist: „Lehman zu retten, wäre billiger gewesen, als Lehman pleite gehen zu lassen“.

Inwieweit es nicht doch andere Rettungsmöglichkeiten für HRE unterhalb der Verstaatlichungsschwelle gibt – beispielsweise durch Ausgabe zusätzlicher Aktien, die der SoFFin erwirbt -, dies können Wirtschaftsjuristen (hoffentlich) besser beurteilen. Uns geht es um die politische, ja die psychologische Dimension der heutigen Entscheidung. Die akute Gefahr des HRE-Gesetzes besteht darin, dass wir uns allmählich daran gewöhnen, den Staat überall auf dem Vormarsch zu sehen. Dass wir eigentlich ganz froh sind, wenn Kanzlerin und Finanzminister ihr Konzept von Schutz und Stabilisierung immer weiter fassen. Und dass wir am Ende jeglichen intellektuellen Widerstand gegen das Abräumen marktwirtschaftlicher Grundsätze an der Garderobe des großen Theaterstücks „Finanzkrise und ihre Folgen“ abgeben.

Der Prüfstein in all diesen Fragen ist Opel. Was dort passiert, wird endgültig und kristallklar Aufschluss darüber geben, wie ernst wir es noch meinen mit dem Markt. Keine Frage: Eine Schließung der Fabriken in Bochum oder Eisenach käme einer Katastrophe gleich. Trotzdem muss gefragt werden: Was hat der Absatzschwund bei Opel mit der Finanzkrise zu tun? Seit wann ist es (Niedersachsen, einfach mal weghören…) Aufgabe deutscher Bundesländer, sich an Automobilfabriken zu beteiligen? Und wann stehen, nach einem etwaigen Rettungsmanöver des Staates zugunsten der Marke mit dem Blitz, als nächstes auch die Herren Zetzsche und Reithofer vor der Tür?

Der Fall Opel wird zeigen, wer unter den Regierenden in Bund und Ländern auch in einem Wahljahr und trotz massivster Krise noch zu seinen Grundsätzen steht. Keine Frage: Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Fabriken muss geholfen werden. Das heisst aber nicht, dass die öffentliche Hand Anteilseigner eines weiteren Unternehmens werden muss – der Staat ist nicht der bessere Autobauer, so wie er nachweislich auch nicht der bessere Banker ist. Jürgen Rüttgers und seine Kollegen im Saarland, in Hessen und in Thüringen sollten besser überlegen, ob Opel beispielsweise in eine neue strategische Allianz eingebracht werden kann – mit dem Ziel, gemeinsam mit Partnern das energieschonende Auto von übermorgen zu konzipieren. Der Staat kann dabei helfen, indem er Umschulungen oder Forschung und Entwicklung ko-finanziert. Auch die Hereinnahme eines strategischen Investors sollte keinen Denkverboten unterworfen werden, sofern dieser vertraglich zusagt, das Unternehmen nicht mit Schulden zu überhäufen. Vermieden werden muss hingegen die Wiederholung von „Philipp Holzmann“: Dort wurde viel Geld versenkt, aber am Ende kein Arbeitsplatz gerettet.

Caesar hielt sich nach Überschreiten des Rubikon noch fünf Jahre an der Macht. Das war viel Zeit, um Rom nach seinem Gusto zu gestalten – aber zugleich die Vorgeschichte seines furchtbaren Endes. Die Koalitionäre in Berlin haben heute ebenfalls eine Grenze durchstoßen. Ein Weiterziehen nach Rüsselsheim muss vermieden werden.

Rubikon – so heisst der Fluss im nördlichen Italien, den Caesar am 10. Januar des Jahres 49 v. Chr. überschritt, um gegen Pompeius zu ziehen. Die Würfel waren sprichwörtlich gefallen: Ohne auf nennenswerten Widerstand zu stoßen, brachte Caesar kurz darauf die wichtigsten Städte Norditaliens, dann Rom und schließlich das gesamte Römische Reich unter seine ...