Wir wissen nicht, wie die Welt der kommenden Jahrzehnte aussehen wird. Nur eines scheint Gewissheit zu sein: Es wird scheiße. Dass wir uns gerade in einer Übergangsphase befinden, in welcher sich viele Veränderungen als dunkle Wolken am Horizont ankündigen, macht die Sache nicht besser. Darüber hinaus ermüdet das ganze Gerede von der Transitionszeit, in der wir uns derzeit befinden sollen. Aber wir können nicht die Augen davor verschließen, dass spätestens seit Ende des Zweiten Weltkrieges nach und nach die großen Erzählungen der westlichen Welt zerfallen. Ohne das Erfüllen der Versprechen von Wachstum, Kapitalismus, objektiver Wissenschaften und Wahrheiten fühlen wir uns zurück gelassen. Dieser (Werte-)Wandel ist ein ganz konkreter, beobachtbarer Vorgang. Und er verläuft mitunter schneller, als manch eine*r mitzukommen vermag.

Die große Sicherheit dieser Zeit, dieser Generation heißt – ganz nach Ulrich Becks (Welt)Risikogesellschaft – “Unsicherheit”.

Hier kommen – bei allem Frust – Grüne und Piraten ins Spiel. Vor dem Hintergrund dieser Veränderungen sind beide wichtige Parteien. Denn sowohl ihre Entstehungsgeschichten, als auch ihre Ausgangspositionen machen sie in diesem Prozess zu Parteien eines anderen Typs, inklusive einer damit einhergehenden politischen und gesellschaftlichen Verantwortung.

Neue Phänomene geben den Takt der Politik vor

Unsere Gegenwart scheint sich das Hobby angeeignet zu haben, mit einer ironischen Regelmäßigkeit neue Revolutionen auszurufen. Das leuchtet irgendwo ein, denn Revolutionen verheißen einen Neuanfang, Chancen. Groß sind unter anderem die “ökologische” und die “digitale” Revolution. Beide sind interessant, denn sie basieren auf emergenten Phänomenen. Das heißt, beide Konzepte arbeiten über ungeplante und unvorhersehbare Phänomene, welche aus dem Zusammenspiel von Bestandteilen komplexer Systeme entstanden sind. Das Problem mit Emergenz ist: Sie stellt uns, als Gesellschaft und nicht zuletzt auch als Wissenschaftler*innen, erst einmal vor ein Rätsel. Wir können sie nicht erklären, wenn wir einfach nur auf das Ursprungssystem blicken. Wir wissen nicht, WAS wir vor uns haben.

Als wäre das nicht ungünstige Ausgangslage genug, sind wir mit Fragen konfrontiert, die sich nur über komplexe und oft unzufrieden stellende Antworten auflösen lassen. Und weil die Zeit der einfachen Antworten vorbei ist, haben wir ein Problem: Denn konservative, reaktionäre und letzten Endes simple Erklärungsmuster und Heilsversprechen erhalten dadurch wieder Zulauf. Wie geht eine Gesellschaft mit diesen neuen Fragen, diesen Ankündigungen einer “neuen Welt”, angemessen und konstruktiv um, und vermeidet eine Renaissance des Konservativismus, wie es unter anderem im Naturschutz beobachtet werden kann? Ich glaube, eine sehr große Verantwortung für diesen Prozess ist zumindest in Deutschland grün-orange gefärbt.

Bündnis 90 / Die Grünen sind keine moderne Partei!

Um gleich mit einem Mythos aufzuräumen, den Grüne in den letzten Monaten mal wieder rauf und runter stammeln (müssen): Modernität und Grün passt nicht. Die Grünen kommen aus einer Bewegung, welche mit der bedingungslosen Fortschritts- und Wissenschaftseuphorie der westlichen Gesellschaften gebrochen und allen Ernstes in Frage gestellt hat, dass den zukünftigen Generationen keine bessere Welt kraft Fortschritts vermacht werden würde. Das mag banal erscheinen – kulturgeschichtlich ist dies jedoch eine Zäsur. In diesem Sinne sind die Grünen die erste ernst zu nehmende Partei Deutschlands, die sich explizit mit einem sturen “Wir machen es besser!” gegen Konzepte der Moderne gewandt hat, als die sich als langfristig unzureichend entpuppt haben.

Damit ist sie klassisch postmodern. Das macht nebenbei Zuschreibungen wie Bürgerlichkeit komplett unbrauchbar und unnötig, aber zu allererst macht es die Grünen zu einer Partei, welche die Gesellschaft auf eine Zeit nach der Moderne vorbereiten kann und will. Gewiss ist diese Partei kein Messias. Sie liebäugelt gerade süffisant damit, die bessere CDU zu werden, und empfindet eine morbide Genugtuung darin, wenn andere sie als “modern” oder “bürgerlich” betiteln. Was aktuell unter dem Label Realpolitik verhandelt wird, wirkt auf mich eher wie Opportunismus und ein Verkennen des eigenen Wähler*innenklientels.

Ich sage es deutlich: Diese Form von Realpolitik kostet erstens Wähler*innenstimmen und steht deshalb, zweitens, dem Streiten für politische Inhalte entgegen. Aber ironischerweise scheint dieses – ich bin schon fast gewillt, es dialektisch zu nennen – Phänomen typisches Merkmal der Grünen zu sein, ist doch ihre gesamte Geschichte von der ständigen Versuchung eines gesellschaftlichen Konservativismus und dem Streit zwischen Annäherung zur und Abgrenzung von der Mehrheitsgesellschaft geprägt gewesen; in der gleichen “Tradition” stehen die neuerlichen Debatten um die “Identität” der Grünen Partei.

Dieses “neue Bürgertum”, von dem immer gesprochen wird, ist aber gleichwohl ein Zeichen dafür, dass Grüne nicht einfach ein Arrangement mit alten Begriffen finden, sondern diese tatsächlich mit neuen Inhalten füllen – hier ist die Frage zu stellen, ob dies nicht analog zum gesellschaftlichen Wandel erfolgt. “Neu” ist dieses Bürger*innentum tatsächlich (und hier gebe ich Katrin Göring-Eckart eindeutig Recht), denn es zeichnet sich durch Eigenschaften aus, die wir im klassischen CDU-FDP Bürger*innentum nicht finden (Bereitschaft für Solidarität mit weniger privilegierten Menschen, politischer Gestaltungswille jenseits des Selbsterhalts, grundsätzliche Offenheit anderen Lebensentwürfen gegenüber, …).

Das scheint symptomatisch. Gleichwohl zeigt die Erbitterung, mit der die CDU – respektive Menschen wie Christean Wagner mit gezogenem Säbel um die Deutungshoheit des Bürgerlichkeitsbegriffes kämpfen, dass hier ein für konservative Kräfte existenziell bedrohlicher Diskurs sichtbar wird. Und natürlich: Die Grünen waren und sind immer eine Partei derer, die über ein Übermaß an kulturellem Kapital verfügen. Als Folge komplexer ökologischer und gesellschaftlicher Herausforderungen einer immer verschwommener werdenden Gesellschaft haben Grüne erkannt, dass sie auf bestehende Werte und Ideen als Grundlage für Weiterentwicklung und Auseinandersetzung zurückgreifen können – und gehen schon beinahe respektlos in eine Phase der Neudefinition über. Und das können sie eben auch deshalb, weil ihre Entstehungsgeschichte unweigerlich durch die Auseinandersetzung mit den großen Fehlern und Lügen der Industriegesellschaft geprägt war. Dass das schwerlich modern zu nennen ist, könnten einige Grüne vielleicht auch langsam einsehen.

tl;dr

Nur weil Grüne jetzt die coolen Kids sind, sind sie nicht weniger nerdig als vorher. Und ansonsten: Was die Katrin Rönicke sagt.

Die Piraten haben Recht: Sie sind die mit den Fragen.

Ebenso möchte ich vor diesem Hintergrund eine Lanze für die Piraten brechen. Sie sind Repräsentanten einer Generation, für die das Internet und die dort entstandenen sozialen und kulturellen Praxen wie Filesharing nicht einfach nur ein neues, eigenartiges Kommunikationsphänomen darstellt, sondern einen selbstverständlicher Teil des Alltags. Sie haben sich daher genauso wie die Grünen aus einem gesellschaftlichen Diskurs heraus gebildet; genauso entstanden sie im Konflikt zwischen alter und neuer Welt.

Wir müssen uns nur das Gerede über Kostenloskultur und Verschärfungen des geltenden Urheberrechts, über ACTA und INDECT, antun, und sehen: Es gibt es keinen Konsens darüber, wie mit diesem neuen unerwarteten Phänomen “Internet” politisch zu verfahren ist. Die Piraten mögen technokratisch, arrogant und peinlich-naiv sein und ein Talent zu haben, sich ständig auf idiotischste Art und Weise selber zu zerlegen. Aber in diesem Wandlungsprozess stellen sie Vorteile und Chancen der Digitalisierung für die Gesellschaft in den Vordergrund, statt reflexartig jede kulturelle Zuckung aus Angst ersticken zu wollen.

Sie erlauben sich, noch naive Träume zu haben und stehen dem ganzen postmodernen Vulgärpessismismus naiv und optimistisch gegenüber. Sie vertrauen wie die Grünen geradezu trotzig auf Basisdemokratie, und das gerade in einer Zeit, in der Politikwissenschaftler*innen nachdenklich über die Diagnose der Postdemokratie diskutieren – Müdigkeitserscheinungen von Gesellschaften, die letzten Endes nur das Fundament demokratischer Prozesse destabilisieren. Piraten haben einen basisdemokratischen Trieb, der wie ein Messias aus dem Internet herabgestiegen ist und uns verspricht, dieses alte verstaubte Konzept der Demokratie zu erneuern. Es gibt kaum eine charmantere und bessere Art, Demokratieskepsis politisch zu begegnen, als sich selbst zur Arbeitsfläche für eine größtmögliche Zahl Menschen mit politischem Gestaltungswillen zu machen und dabei elementare Fragen über unsere zukünftige Gesellschaft zu stellen. Aber dabei darf es nicht bleiben.

Postmoderne Parteien für eine postmoderne Gesellschaft

Das heißt: Grüne und Piraten könnten die Verwalter*innen dieses Transformationsprozesses sein. In der deutschen Parteienlandschaft sind sie die einzigen Parteien, die als Reaktionen auf emergente Phänomene entstanden sind und dabei nicht zurück in den Morast der Vormoderne wollen. Sie formulieren politischen Handlungsbedarf daran, ob und wie sich eine Gesellschaft verändern müsste, um mit neuen Herausforderungen und Chancen bestmöglich umzugehen – ganz im Gegensatz zu den dominanten Strömungen im Rest der ganzen Bande, die gerne mal politischen Handlungsbedarf mit Reaktion verwechselt.

Politisch können wir nicht zurück in eine Zeit, in der neue Kulturphänomene, Technologien, Probleme und Lebensrealitäten primär an die Gesellschaft oder bestimmte Interessengruppen angepasst oder gleich aus “Schutzgründen” unterdrückt werden müssen. Das ist eine Sackgasse, die letzten Endes die Differenz von individuellen Lebensrealitäten, politischem Alltag und staatlicher Organisation komplett auseinander driften lassen wird – und damit Gift für eine wehrhafte, funktionierende Demokratie darstellt. Wolfgang Michal hat es bei Carta so schön formuliert: Grüne und Piraten sind postmoderne Parteien, die noch von der Utopie des guten Staates träumen und einen ganz anderen Habitus an den Tag legen als die “alten” Parteien.

Grüne und Piraten sind eben auch Repräsentanten und Kinder des Umbruchs. Und dies prädestiniert sie dafür, diese Zeit, diese Übergangsepoche, auch zu gestalten. Die Bedingungen dafür sind jedenfalls da. Es wäre nur wünschenswert, dass sie sich dieser Verantwortung mehr bewusst wären und sich das in ihrem politischen Wirken ausdrückte. Denn um den Niedergang der Moderne in Deutschlands Politik und Gesellschaft zu begreifen, braucht es eben auch eine Brille in Grün-Orange. Und das sollte auch so bleiben.
Disclaimer:
Mir ist bewusst, dass die aktuellen politischen Herausforderungen nicht nur aus Internetz und Klimawandel bestehen. Aber gerade in diesen beiden Punkten sehe ich aus kulturwissenschaftlicher Perspektive eine höhere Relevanz für die innerhalb der Gesellschaft ausgehandelten Werte, Ideologien und Selbstfindungsprozesse. Ich denke, mit dieser Perspektive können wir uns auf eine Betrachtungsweise einlassen, mit deren Hilfe die Stärke und Schwäche konservativer Parteien und Weltanschauungen anders kontextualisiert werden kann, als es aus einer rein politikwissenschaftlichen Perspektive möglich ist. Vor allem erlaubt diese Perspektive die aktuelle Rolle, welche die strukturkonservativen Parteien für den Zustand und die Entwicklung der Gesellschaft spielen, zu problematisieren.

Und natürlich gibt es auch progressive Strömungen innerhalb des Rests der politischen Linken und sogar in der CSU. Allerdings sehe ich das Problem hier eher strukturell und parteihistorisch bedingt. Die Geschichte und der Traditionalismus der übrigen Parteien hat einen dominanten Habitus erzeugt, der es schwierig macht, für einen anderen Weg zu werben, beispielsweise beim Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Hier wage ich zu behaupten, dass es in der Linkspartei viel mehr aus weltanschaulicher Sicht auf Ablehnung stößt, als aus konkreter Kritik an der politischen Umsetzbarkeit.
Crosspost von spektrallinie (überarbeitete Fassung)