#Demokratie

Das Volk als Spielball

von , 4.11.11

Der Philosoph Jürgen Habermas, der seit langem für die Bildung einer Verfassung gebenden europäischen Versammlung wirbt, schreibt in der FAZ über die tragische Figur Georgios Papandreou, der am Dienstag überraschend eine Volksbefragung ankündigte und sie am Donnerstag wieder zurücknahm: “Rettet die Würde der Demokratie”.

„Ob Papandreou die Vertrauensabstimmung übersteht oder nicht – zurück bleibt eine Gestalt im Zwielicht. Inzwischen wird seine Äußerung kolportiert, das Referendum sei „nie Selbstzweck“ gewesen. Zurück bleibt ein Vexierbild, das sowohl den tragischem Helden wie den Machtopportunisten zeigt. Es sollte nicht verwundern, wenn die Person selbst beides in einem wäre – sie verkörperte dann den Typus des Politikers, der am Spagat zwischen den Welten der Finanzexperten und der Bürger scheitert.“

Habermas sieht die Ursache des Scheiterns in dem von Colin Crouch benannten postdemokratischen Weg, den die westlichen Demokratien eingeschlagen haben:

„Das griechische Desaster ist jedoch eine deutliche Warnung vor dem postdemokratischen Weg, den Merkel und Sarkozy eingeschlagen haben. Eine Konzentration der Macht bei einem intergouvernementalen Ausschuss der Regierungschefs, die ihre Vereinbarungen den nationalen Parlamenten aufs Auge drücken, ist der falsche Weg.“

 

Rettet die Würde der Demokratie

Das Volk als Spielball

Postdemokratie oder: Die überforderten Volksvertreter

 

 

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