CARTA

17.08.2010 | 

Politik-Digital.de hat sich angeschaut, wie das Innenministerium die Ergebnisse eKonsultation zu den netzpolitischen Thesen seines Ministers auswertet. Ein Beispiel:

Ein Ergebnis der Konsultation: 10 Prozent stimmten der Minister-These zur Anonymität zu.

Unklar erscheint politik-digital.de vor allem, was mit den Ergebnissen der Konsultation nun geschehen wird:

Nicht auf der Plattform zu finden: Wie der weitere Weg von der Konsultation hin zu konkreten Gesetzen oder Projekten aussieht. Einzig der Halbsatz, die Beiträge flössen „in die Entwicklung einer netzpolitischen Grundlage ein“. Das BMI spricht von „konkreten Handlungsempfehlungen“ in einem zweiten Schritt nach der Auswertung.

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„Wir halten Sie auf dem Laufenden“, versprach Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach Ende der eKonsultation zu seinen netzpolitischen Thesen. politik-digital.de hat die Konsultation schon einmal selbst ausgewertet.