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	<title>Kommentare zu: Das Kirchhof-Gutachten: &#8220;Neue Plausibilit&#228;t&#8221; durch volle Rundfunkbeitr&#228;ge von allen</title>
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	<description>Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit</description>
	<lastBuildDate>Fri, 10 Feb 2012 07:43:33 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Von: ARD und ZDF geben den Ländern Schützenhilfe – auf Kosten der Gebührenzahler &#38;laquo</title>
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		<dc:creator>ARD und ZDF geben den Ländern Schützenhilfe – auf Kosten der Gebührenzahler &#38;laquo</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 16 Sep 2010 07:08:50 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Problem. Ein Problem, dass die L&#228;nder geschaffen haben. Erst ging es um die Frage, ob eine Haushaltsabgabe m&#246;glich ist, dann um die die Frage, inwieweit ARD und ZDF im Internet „Presse machen“. Aktuell trifft [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Problem. Ein Problem, dass die L&#228;nder geschaffen haben. Erst ging es um die Frage, ob eine Haushaltsabgabe m&#246;glich ist, dann um die die Frage, inwieweit ARD und ZDF im Internet „Presse machen“. Aktuell trifft [...]</p>
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		<title>Von: mike</title>
		<link>http://carta.info/26944/das-kirchhof-gutachten-neue-plausibilitaet-durch-rundfunkbeitraege-von-allen/comment-page-1/#comment-15242</link>
		<dc:creator>mike</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 13 Jun 2010 12:44:10 +0000</pubDate>
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		<description>warum so viel unn&#246;tige diskussionen man sollte sich darauf konzentrieren
welche m&#246;glichkeiten es geben kann sich dagegen zu wehren
z.b. kollektives nichtbezahlen auf gerichtlichen mahnbescheid warten dagegen einspruch erheben und dann gerichte mit 40 millionen verfahren (gesch. haushalte)blockieren</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>warum so viel unn&#246;tige diskussionen man sollte sich darauf konzentrieren<br />
welche m&#246;glichkeiten es geben kann sich dagegen zu wehren<br />
z.b. kollektives nichtbezahlen auf gerichtlichen mahnbescheid warten dagegen einspruch erheben und dann gerichte mit 40 millionen verfahren (gesch. haushalte)blockieren</p>
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		<title>Von: G.Mossner</title>
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		<dc:creator>G.Mossner</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 01 Jun 2010 21:09:09 +0000</pubDate>
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		<description>Nun wird nicht mehr nach Ger&#228;ten &quot;geschn&#252;ffelt&quot;, sondern direkt nach Menschen in Privathaushalten und am Arbeitsplatz bei den Firmen. Rundfunkgeb&#252;hren werden zwar Rundfunkbeitrag und die GEZ (Punkt, Komma oder Fragezeichen ..)  wird BEZ f&#252;r BeitragEinzungsZentrale  und steht dann m. E. f&#252;rr &quot;Bespitzelung&quot;!
Man sollte die Mehrwertsteuer um 0,8 % erh&#246;hen, das w&#228;re gerechter! Dann w&#252;rden die Landesf&#252;rsten, die Rundfunkratten, ... ihren gerechten Beitrag leisten. Der alte Herr Prof. schreibt von Intensit&#228;ten und l&#228;sst den Auftraggeber ARD&amp;ZDF&amp;DRadio erkennen. Er selbst hat keine Ahnung von Technik, braucht er auch nicht, aber Quellenangaben zu einigen Fakten w&#228;re erforderlich gewesen. Er beschreibt mehrfach, dass die neuartigen Ger&#228;te kleiner sind, Raum unabh&#228;ngig, leicht, etc., doch er verdreht die Fakten:
Ein neuartiges Ger&#228;t setzt eine Anmeldung voraus und ist durch eine &quot;Peer -to Peer-Verbindung&quot; jederzeit auch zu orten, es werten umfangreiche Protkolle gef&#252;hrt, die den Datenschutz herausfordern. Internet ist eben kein Rundfunk!
Nach meiner Meinung ist das Gutachten mangelhaft und voller Widerspr&#252;che, l&#228;sst nur den Auftraggeber erkennen.
Es fehlt eine IST-Analyse zu grundlegenden Informationen:

1.) Situation in unsereren  Nachbarl&#228;ndern 
2.) Was ist ein Haushalt?
3.) Wie viele Haushalte gibt es?
4.)  ....

Ich frage mich, wie die Herren es der Jugend erkl&#228;ren wollen,  dass z.B. ein AZUBI dann &#252;ber 5% seines Gehaltes als Zwangsbeitrag an die &#214;RR abf&#252;hren soll!! 

Ich als Kleinstunternehmer, Solo-Selbstst&#228;ndiger werde mich vehement gegen eine Zwangsgeb&#252;hr von dann ~ 40 EURO/mtl. wehren! 
Auf meiner Homepage habe ich alles ausf&#252;hrlich beschrieben!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nun wird nicht mehr nach Ger&#228;ten &#8220;geschn&#252;ffelt&#8221;, sondern direkt nach Menschen in Privathaushalten und am Arbeitsplatz bei den Firmen. Rundfunkgeb&#252;hren werden zwar Rundfunkbeitrag und die GEZ (Punkt, Komma oder Fragezeichen ..)  wird BEZ f&#252;r BeitragEinzungsZentrale  und steht dann m. E. f&#252;rr &#8220;Bespitzelung&#8221;!<br />
Man sollte die Mehrwertsteuer um 0,8 % erh&#246;hen, das w&#228;re gerechter! Dann w&#252;rden die Landesf&#252;rsten, die Rundfunkratten, &#8230; ihren gerechten Beitrag leisten. Der alte Herr Prof. schreibt von Intensit&#228;ten und l&#228;sst den Auftraggeber ARD&amp;ZDF&amp;DRadio erkennen. Er selbst hat keine Ahnung von Technik, braucht er auch nicht, aber Quellenangaben zu einigen Fakten w&#228;re erforderlich gewesen. Er beschreibt mehrfach, dass die neuartigen Ger&#228;te kleiner sind, Raum unabh&#228;ngig, leicht, etc., doch er verdreht die Fakten:<br />
Ein neuartiges Ger&#228;t setzt eine Anmeldung voraus und ist durch eine &#8220;Peer -to Peer-Verbindung&#8221; jederzeit auch zu orten, es werten umfangreiche Protkolle gef&#252;hrt, die den Datenschutz herausfordern. Internet ist eben kein Rundfunk!<br />
Nach meiner Meinung ist das Gutachten mangelhaft und voller Widerspr&#252;che, l&#228;sst nur den Auftraggeber erkennen.<br />
Es fehlt eine IST-Analyse zu grundlegenden Informationen:</p>
<p>1.) Situation in unsereren  Nachbarl&#228;ndern<br />
2.) Was ist ein Haushalt?<br />
3.) Wie viele Haushalte gibt es?<br />
4.)  &#8230;.</p>
<p>Ich frage mich, wie die Herren es der Jugend erkl&#228;ren wollen,  dass z.B. ein AZUBI dann &#252;ber 5% seines Gehaltes als Zwangsbeitrag an die &#214;RR abf&#252;hren soll!! </p>
<p>Ich als Kleinstunternehmer, Solo-Selbstst&#228;ndiger werde mich vehement gegen eine Zwangsgeb&#252;hr von dann ~ 40 EURO/mtl. wehren!<br />
Auf meiner Homepage habe ich alles ausf&#252;hrlich beschrieben!</p>
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		<title>Von: PIRATEN live!</title>
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		<dc:creator>PIRATEN live!</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 21 May 2010 13:13:59 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Wochenr&#252;ckblick 03.05.2010 - 07.05.2010...&lt;/strong&gt;

Die Woche der Piratenthemen k&#246;nnte man diese hier &#252;berschreiben, denn so viele verschiedene TAGs habe ich in noch keinem fr&#252;heren Wochenr&#252;ckblick verbaut. Von ACTA bis zur Zensur reicht das Spektrum, Angefangen bei unserem Bundesinnenminister, der gern...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Wochenr&#252;ckblick 03.05.2010 &#8211; 07.05.2010&#8230;</strong></p>
<p>Die Woche der Piratenthemen k&#246;nnte man diese hier &#252;berschreiben, denn so viele verschiedene TAGs habe ich in noch keinem fr&#252;heren Wochenr&#252;ckblick verbaut. Von ACTA bis zur Zensur reicht das Spektrum, Angefangen bei unserem Bundesinnenminister, der gern&#8230;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: &#124; Die Haushaltsabgabe als neue GEZ-Gebühr? Eine erste ökonomische Einschätzung</title>
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		<dc:creator>&#124; Die Haushaltsabgabe als neue GEZ-Gebühr? Eine erste ökonomische Einschätzung</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 10 May 2010 08:40:52 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Systems oder aber, wie im Gutachten geschehen, an einem Zusammenspiel unterschiedlicher Gr&#252;nde, wie z.B. dem technischen Fortschritt und der n&#246;tigen Konsistenz eines ad&#228;quaten Systems mit dem [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Systems oder aber, wie im Gutachten geschehen, an einem Zusammenspiel unterschiedlicher Gr&#252;nde, wie z.B. dem technischen Fortschritt und der n&#246;tigen Konsistenz eines ad&#228;quaten Systems mit dem [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Most Tweeted Articles by Berlin Experts</title>
		<link>http://carta.info/26944/das-kirchhof-gutachten-neue-plausibilitaet-durch-rundfunkbeitraege-von-allen/comment-page-1/#comment-13306</link>
		<dc:creator>Most Tweeted Articles by Berlin Experts</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 08 May 2010 14:35:36 +0000</pubDate>
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		<description>[...]     WMR 08 &#8211; Live vom Weltuntergang &#187; Wir. M&#252;ssen Reden             2  Tweets     Das Kirchhof-Gutachten: &#8220;Neue Plausibilit&#228;t&#8221; durch volle Rundfunkbeitr&#228;ge von allen &amp;...    Carta pr&#228;sentiert die 20 Thesen von Paul Kirchhof zur Haushaltsabgabe. Da der [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...]     WMR 08 &#8211; Live vom Weltuntergang &raquo; Wir. M&#252;ssen Reden             2  Tweets     Das Kirchhof-Gutachten: &#8220;Neue Plausibilit&#228;t&#8221; durch volle Rundfunkbeitr&#228;ge von allen &amp;&#8230;    Carta pr&#228;sentiert die 20 Thesen von Paul Kirchhof zur Haushaltsabgabe. Da der [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: links for 2010-05-06 &#171; Sikks Weblog</title>
		<link>http://carta.info/26944/das-kirchhof-gutachten-neue-plausibilitaet-durch-rundfunkbeitraege-von-allen/comment-page-1/#comment-13218</link>
		<dc:creator>links for 2010-05-06 &#171; Sikks Weblog</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 07 May 2010 00:11:18 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Das Kirchhof-Gutachten: “Neue Plausibilit&#228;t” durch volle Rundfunkbeitr&#228;ge von allen — CARTA Der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat heute Vormittag den Chefs der Staatskanzleien sein Gutachten im Auftrag von ARD und ZDF zur Frage einer Umstellung der ger&#228;tebezogenen, abgestuften Rundfunkgeb&#252;hr auf eine allgemeine Haushaltsabgabe vorgestellt. Soweit die Einleitung auf carta.info, darauf folgend eine Zusammenfassung der wichtigsten zentralen Thesen. (tags: wrb GEZ) [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Das Kirchhof-Gutachten: “Neue Plausibilit&#228;t” durch volle Rundfunkbeitr&#228;ge von allen — CARTA Der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat heute Vormittag den Chefs der Staatskanzleien sein Gutachten im Auftrag von ARD und ZDF zur Frage einer Umstellung der ger&#228;tebezogenen, abgestuften Rundfunkgeb&#252;hr auf eine allgemeine Haushaltsabgabe vorgestellt. Soweit die Einleitung auf carta.info, darauf folgend eine Zusammenfassung der wichtigsten zentralen Thesen. (tags: wrb GEZ) [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Linkdump for 06. Mai 2010 Links synapsenschnappsen</title>
		<link>http://carta.info/26944/das-kirchhof-gutachten-neue-plausibilitaet-durch-rundfunkbeitraege-von-allen/comment-page-1/#comment-13192</link>
		<dc:creator>Linkdump for 06. Mai 2010 Links synapsenschnappsen</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 06 May 2010 14:15:53 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=26944#comment-13192</guid>
		<description>[...] Das Kirchhof-Gutachten: &#8220;Neue Plausibilit&#228;t&#8221; durch volle Rundfunkbeitr&#228;ge von ... &#8211; (Tags: Medienpolitik &#214;R Rundfunk&#228;nderungsstaatsvertrag ) [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Das Kirchhof-Gutachten: &ldquo;Neue Plausibilit&auml;t&rdquo; durch volle Rundfunkbeitr&auml;ge von &#8230; &#8211; (Tags: Medienpolitik &Ouml;R Rundfunk&auml;nderungsstaatsvertrag ) [...]</p>
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