http://carta.info/21309/das-problem-merkel/ Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit Fri, 10 Feb 2012 01:08:11 +0000 hourly 1 http://carta.info/21309/das-problem-merkel/comment-page-1/#comment-8810 Tarantoga Mon, 11 Jan 2010 14:54:17 +0000 http://carta.info/?p=21309#comment-8810 Um ehrlich zu sein ist mir der Politikstil der Regierung relativ egal. Das Problem ist, dass die Koalition keine vernünftige Politik macht. Insbesondere was die Wirtschaftspolitik angeht ist das in der derzeitigen Lage recht gefährlich. Um ehrlich zu sein ist mir der Politikstil der Regierung relativ egal. Das Problem ist, dass die Koalition keine vernünftige Politik macht. Insbesondere was die Wirtschaftspolitik angeht ist das in der derzeitigen Lage recht gefährlich.

]]> http://carta.info/21309/das-problem-merkel/comment-page-1/#comment-8800 Otto Normalverbraucher Mon, 11 Jan 2010 12:45:23 +0000 http://carta.info/?p=21309#comment-8800 Das große Problem der neuen schwarz-gelben Koalition ist doch , dass sie keine politische Vorstellung davon hat, wie sich unsere Gesellschaft und Wirtschaft in den nächsten 10 Jahren verändern soll. Die FDP steht immer noch für einen einseitigen Liberalismus, der nur auf Steuersenkungen abzielt, ohne Rücksicht auf die Schulden und die Bonität Deutschlands. Bei Themen wie der Übertragung von Bankdaten an die USA, dem Fall Brender beim ZDF , der Steuervergünstigung von Hotels zeigt sie sich kleinlaut oder als Klientelpartei. Da sieht man nichts von Bürgerrechtspartei und Liberalismus. Die FDP konnte in den ersten Wochen vor Machtarroganz und Kraft kaum laufen und hat ein immer noch verfehltes Bild von Wirtschaftswachstum: sie setzt immer noch auf quantitatives Wachstum statt auf qualitatives. Die CSU spielt dauernd ihre politische Sonderrolle aus und versucht von eigenen Fehlern abzulenken. Die CDU steht dazwischen und scheint überfordert. Und die Merkel schafft es einfach nicht, der Koalition die Linie vorzugeben. Ihre Politik des Abwartens, Nichtfestlegens und Moderierens hat in der großen Koalition noch ausgereicht, weil sie auch einen stärkeren Koalitionspartner hat. Jetzt ist es Ihre große Schwäche, da die Koalition auch noch keine inhaltliche Grundlage hat. Der Koalitionsvertrag ist viel zu schwammig und unkonkret. Jetzt haben wir davon, dass sich die Parteien in einem Dauerstreit über die weiteren Leitlinien dieses Koalitionsvertrages auslassen. Erschwerend kommt hinzu, dass viele Ministerien nur zweitklassig besetzt sind, mit Leuten die entweder schon Ihre Inkompetenz und mangelndes Durchsetzungsvermögen bewiesen haben (Niebel, Schawan, Rösler, Köhler, Brüderle, Westerwelle, Jung). Die Zeit wäre eigentlich für eine schwarz-grüne Reformkoalition reif gewesen, die mehr auf Nachhaltigkeit gesetzt hätte sowie einen ökologischen Umbau unserer Wirtschaft vorangetrieben hätte. Das große Problem der neuen schwarz-gelben Koalition ist doch , dass sie keine politische Vorstellung davon hat, wie sich unsere Gesellschaft und Wirtschaft in den nächsten 10 Jahren verändern soll. Die FDP steht immer noch für einen einseitigen Liberalismus, der nur auf Steuersenkungen abzielt, ohne Rücksicht auf die Schulden und die Bonität Deutschlands. Bei Themen wie der Übertragung von Bankdaten an die USA, dem Fall Brender beim ZDF , der Steuervergünstigung von Hotels zeigt sie sich kleinlaut oder als Klientelpartei. Da sieht man nichts von Bürgerrechtspartei und Liberalismus.
Die FDP konnte in den ersten Wochen vor Machtarroganz und Kraft kaum laufen und hat ein immer noch verfehltes Bild von Wirtschaftswachstum: sie setzt immer noch auf quantitatives Wachstum statt auf qualitatives.
Die CSU spielt dauernd ihre politische Sonderrolle aus und versucht von eigenen Fehlern abzulenken.
Die CDU steht dazwischen und scheint überfordert.
Und die Merkel schafft es einfach nicht, der Koalition die Linie vorzugeben. Ihre Politik des Abwartens, Nichtfestlegens und Moderierens hat in der großen Koalition noch ausgereicht, weil sie auch einen stärkeren Koalitionspartner hat. Jetzt ist es Ihre große Schwäche, da die Koalition auch noch keine inhaltliche Grundlage hat.
Der Koalitionsvertrag ist viel zu schwammig und unkonkret. Jetzt haben wir davon, dass sich die Parteien in einem Dauerstreit über die weiteren Leitlinien dieses Koalitionsvertrages auslassen. Erschwerend kommt hinzu, dass viele Ministerien nur zweitklassig besetzt sind, mit Leuten die entweder schon Ihre Inkompetenz und mangelndes Durchsetzungsvermögen bewiesen haben (Niebel, Schawan, Rösler, Köhler, Brüderle, Westerwelle, Jung).
Die Zeit wäre eigentlich für eine schwarz-grüne Reformkoalition reif gewesen, die mehr auf Nachhaltigkeit gesetzt hätte sowie einen ökologischen Umbau unserer Wirtschaft vorangetrieben hätte.

]]> http://carta.info/21309/das-problem-merkel/comment-page-1/#comment-8790 Thomas Maier Mon, 11 Jan 2010 10:27:57 +0000 http://carta.info/?p=21309#comment-8790 Was heißt das nun weiterführend? Ich hätte jetzt fast gehoff..gesagt, dass die Koalition fast so schnell zusammenkracht wie eine GroKo zusammengekracht wäre, aber das würde ja eine sozialliberale Koalition bedeuten und da schießt sich Westerwelle lieber noch in echt ins Bein. Also heißt es - wenn das Trauerspiel so weitergeht - dass, wer auch immer einen Lösungsvorschlag 2013 zu bieten hat, relativ leichtes Spiel hat? Die SPD war als Oppositionspartei auch schonmal besser. Was heißt das nun weiterführend? Ich hätte jetzt fast gehoff..gesagt, dass die Koalition fast so schnell zusammenkracht wie eine GroKo zusammengekracht wäre, aber das würde ja eine sozialliberale Koalition bedeuten und da schießt sich Westerwelle lieber noch in echt ins Bein. Also heißt es – wenn das Trauerspiel so weitergeht – dass, wer auch immer einen Lösungsvorschlag 2013 zu bieten hat, relativ leichtes Spiel hat? Die SPD war als Oppositionspartei auch schonmal besser.

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