Kommentare zu: Merkel an Verlage: “Ein Leistungsschutzrecht ist kein Allheilmittel”

Von: Robin Meyer-Lucht

Robin Meyer-Lucht — Thu, 19 Nov 2009 12:00:13 +0000

Hier die Textfassung der Rede:

http://www.bundeskanzlerin.de/nn_683608/Content/DE/Rede/2009/11/2009-11-16-rede-merkel-vdz.html

Von: Medienlinks: Zur Zukunft der Zeitschriften- und Zeitungsbranche

Medienlinks: Zur Zukunft der Zeitschriften- und Zeitungsbranche — Thu, 19 Nov 2009 10:51:26 +0000

[...] Meldungen vom 18.11.2009 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf den Zeitschriftentagen in Berlin am heutigen Dienstag den Verlegern zumindest symbolisch den Rücken gestärkt. “Wir brauchen eine freie Presse, die Beziehung von Politik und Medien muss auf festen Grundlagen beruhen” heise.de Angela Merkel will Journalistenrechte stärken berlinonline.de, carta.info [...]

Von: Allheilmittel « …Kaffee bei mir?

Allheilmittel « …Kaffee bei mir? — Thu, 19 Nov 2009 01:40:48 +0000

[...] paywalls verschwinden zu lassen, ein Modell, das ganz im Sinne Burdas sein dürfte. Und unsere Kanzlerin findet die ‘Gratismentalität’ empörend und wird der Contentlobby sicher gerne ihre Wünsche erfüllen. Welche Auswirkungen das letztlich [...]

Von: Kaffeetrinker

Kaffeetrinker — Tue, 17 Nov 2009 21:20:31 +0000

Das “Mitwirken” bei der Urheberrechtsgesetzgebung war auch unter Zypries der Standard, man nannte beim “2. Korb” etwas anders: “kooperative Gesetzgebung”:

http://www.kopienbrauchenoriginale.de/enid/606b65dd8b124f7299f79dcc0f066785,55a304092d09/34.html

Zitat: “„Kooperative Gesetzgebung“ nennt sich das Verfahren, bei dem Meinungen und Standpunkte der Öffentlichkeit im Ministerium Gehör finden und in die Erarbeitung des Referentenentwurfs direkt einbezogen werden.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat hierfür Repräsentanten der beteiligten Verbände, der Urheber, der Verbraucher und der Industrie sowie Wissenschaftler und Praktiker in die Arbeitsgruppe zum Zweiten Korb berufen.
Damit wird Wissen gebündelt, können Vorschläge und Forderungen von Interessenverbänden direkt diskutiert und Kompromisse gesucht werden. Der Entstehungsprozess des Gesetzesentwurfs bleibt damit transparent und nachvollziehbar.”

Von: Robin Meyer-Lucht

Robin Meyer-Lucht — Tue, 17 Nov 2009 19:11:24 +0000

@ Lieber Matthias: Das mit dem “Mitwirken” ist das Prinzip Merkel. Das ist ihre Art, durch Ausgleich der Positionen Macht auszuüben – aber erst im letzten Moment.

Von: Matthias Schwenk

Matthias Schwenk — Tue, 17 Nov 2009 18:58:17 +0000

Die Kanzlerin ist halt keine besonders gute Rednerin. Davon abgesehen klingen ihre Ausführungen gar nicht schlecht, wäre da nicht die mehrfach geäußerte Einladung an die Medienvertreter, bei der Gestaltung rechtlicher Regelungen mit Vorschlägen mitzuwirken. Wie soll in diesem Prozess sichergestellt werden, dass hier nicht ein Gesetz (Leistungsschutzrecht) entsteht, das einseitig die Interessen der alten Printmedien vertritt? Wer vertritt die Belange des technischen Fortschritts? Und wird es auch eine Anhörung geben, bei der Blogger ihre Sicht der Dinge vorbringen werden können?