Wir erleben in Deutschland eine politische Kaste, die immer mehr verlernt, offen miteinander zu reden und die besten Lösungen zu suchen und dann auch noch daran denkt, wem sie verpflichtet sein müsste (nämlich dem Bürger). Ich schaue neidvoll auf die Politik manch anderer Länder und sehe dort ab und an eine weitaus größere Fähigkeit, um eine Sache zu ringen und den Fallstrick zu meiden, der es Lobbyisten hierzulande nur allzu leicht macht, die Interessen der Einen gegen die der Anderen auszuspielen. Es ärgert mich jedes Mal, wenn vor allem über Unterschiede gesprochen wird und nicht über die Gemeinsamkeiten. Man verliert unendlich viel Zeit und es kostet zudem auch noch unendlich viel Geld, die schwachsinnigen Ideen mancher politischer Strömungen ausleben “zu müssen”. Nehmen wir das Thema Bildung: Ich lebe in Hessen. Hier werden seit vierzig Jahren Bildungsdiskussionen ausgetragen. Damit werden Wahlen gewonnen und verloren. Dabei könnten sich Fachleute recht schnell einigen. Die Opfer sind stattdessen aber immer neue Generationen von jungen Menschen, die nicht die beste Ausbildung erhalten, sondern eine Ausbildung, die man mit viel Optimismus mittelmässig nennen kann. Man könnte leicht weitere Beispiele aus anderen Lebensbereichen nennen.

Ich gebe aber gerne zu, dass es deutlich einfacher ist, sich mit nur einem Thema zu profilieren. Ein neues Beispiel innerhalb der Parteienlandschaft könnten die Piraten werden.

Im Ernst: Sie schreiben über schwindende Mitglieder und bringen das mit Enttäuschung ehemaliger Mitglieder in Verbindung. Meiner Meinung greift diese Analyse bei weitem zu kurz. Natürlich hat die SPD unglaublich viele Mitglieder verloren und viele davon sind sicher auch aus Enttäuschung ausgetreten und weil sie sich nicht mehr vertreten sahen von einer Sozialdemokratie, die zu manchen Zeiten nicht mehr sozialdemokratisch sein wollte. Neben diesen Austritten muss man meiner Meinung nach aber auch einbeziehen, dass die SPD als einzige Partei immer wieder auch deshalb Mitglieder verlor, weil sich neue Parteien gegründet haben. Da waren die Grünen, die sich natürlich nicht vollends aus der SPD rekrutiert hat, aber sicher teilweise aus ihr. In den letzten Jahren war es Die Linke, die zahlreiche ehemalige SPD Mitglieder aufnahm. Zusätzlich wandten sich (regional unterschiedlich) auch zahlreiche gewerkschaftlich gorganisierte Arbeitnehmer der Linken zu. Die allermeisten Menschen verlor die SPD aber an die Partei der Nicht-Organisierten. Und spätestens an dieser Stelle gibt es einen Trend, der überparteilich festzustellen und auch zahlenmässig nachzuweisen ist. Bisher reden wir aber nur über Zahlen.

Was Inhalte angeht, so widerspreche ich deutlich, wenn sie schreiben, dass »richtige Parteien« sich vornehmlich um Einzelinteressen kümmern sollten. Gerade dieses Klientelverhalten und das Aufspalten nach Einzelnen Grüppchen ist es, was uns aktuell aber am meisten Probleme macht. Es sind die sogenannten Eliten, die sich aus Verantwortlichkeiten verabschieden, andererseits überall von einem funktionierendem Gemeinwesen profitieren. Was kümmert Grüne heute noch wirklich die Kassiererin aus dem Aldi? Man braucht sich ja nur mal anschauen, wie über Menschen diskutiert wird. Wir brauchen wieder eine Hinwendung zum Ganzen. Wir müssen endlich gedanklich wie emotional zulassen, dass alles mit allem zusammenhängt. Erst dann werden wir mess- und fühlbare Fortschritte erzielen. Das gilt meiner festen Überzeugung nach für alle Politikfelder. So gesehen ist die SPD mit ihrem Anspruch, ein Angebot an alle Mitbürger machen zu wollen, genau richtig ausgerichtet. Natürlich ist aber genau dies das Schwierigste überhaupt. Zudem bietet man dem politischen Gegner natürlich jederzeit Angriffsfläche. Schließlich war und ist es immer schon deutlich eifnacher gewesen, Dinge kaputt zu reden als Neues nicht nur zu Denken sondern dieses Neue auch in den Alltag aller integrieren zu wollen.

Übrigens: Geduld ist eine Tugend, die in vermeintlich hektischen Zeiten allzu schnell in Vergessenheit gerät. Sinnvolle und tragfähige Antworten auf Zukunfstfragen werden wir aber nur bekommen, wenn wir uns Zeit nehmen genau zu überlegen, wohin wir eigentlich wollen. Wenn die SPD es schafft, endlich wieder öffentlich mit den Menschen darüber zu diskutieren, in welcher Welt sie leben wollen und wenn die Menschen feststellen, dass die Partei es ernst meint, dann hat sie auch nach wie vor eine Zukunft. Da bin ich vollkommen sicher.

Zweite Besonderheit von sozialdemokratischen Parteien war die Orientierung
an den Tabloid – Medien. In Deutschland etwa Schröder mit der Bild-Zeitung,
in Grossbritannien Blair mit der Sun. Als eigentlich sehr passende Groteske
kam noch hinzu, dass auf einmal von Eliten die Rede war – ohne freilich
jemals zu erklären was das elitäre denn nun sein soll ausser riesigen
Aufwand mit aller Lautstärke zu betreiben.
Interessant an all diesen Parteidebatten ist, dass die Politiker offensichtlich
gar nicht wissen was sie tun, gar nicht in der Lage sind auch nur minimal
sachlich – fachlich etwas zu begreifen. Ausser ein paar dummen Schlagworten,
- ismus – debatten ist nichts drin. Immer konsequent am Wesentlich, am Kern
von wirklich belangreichem vorbei. Am besten gar keine Ahnung haben und
mal feste druff mit dieser demonstrativen Ahnunglosigkeit.
So sah das Thema jedenfalls in der HuffPo aus:
http://www.huffingtonpost.com/2009/11/05/10-years-ago-today-congre_n_347427.html