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	<title>Kommentare zu: Opel wird doch nicht verkauft: Ein Desaster f&#252;r die Politik – und gut f&#252;r die Freiheit</title>
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	<description>Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit</description>
	<lastBuildDate>Thu, 18 Mar 2010 13:05:09 +0100</lastBuildDate>
	
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		<title>Von: _ SKY BAR _</title>
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		<dc:creator>_ SKY BAR _</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Nov 2009 15:24:47 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Stupid!...&lt;/strong&gt;

Es ist die Nachfrage, stupid! Um Jobs zu schaffen, braucht man k&#252;nftig keine Autos mehr Opel wird doch nicht verkauft: Ein Desaster f&#252;r die Politik – und gut f&#252;r die Freiheit Autobauer-Kartell ignoriert EU-Vorgaben f&#252;r umweltfreundliches K&#252;hlmit...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Stupid!&#8230;</strong></p>
<p>Es ist die Nachfrage, stupid! Um Jobs zu schaffen, braucht man k&#252;nftig keine Autos mehr Opel wird doch nicht verkauft: Ein Desaster f&#252;r die Politik – und gut f&#252;r die Freiheit Autobauer-Kartell ignoriert EU-Vorgaben f&#252;r umweltfreundliches K&#252;hlmit&#8230;</p>
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		<title>Von: Mark T. Fliegauf</title>
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		<dc:creator>Mark T. Fliegauf</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Nov 2009 19:43:38 +0000</pubDate>
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		<description>Woher kommt die Alternativlosigkeit? Eventuell aus der stetigen Personalunionisierung und Verquickung von politischer und wirtschaftlicher Elite?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Woher kommt die Alternativlosigkeit? Eventuell aus der stetigen Personalunionisierung und Verquickung von politischer und wirtschaftlicher Elite?</p>
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		<title>Von: vera</title>
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		<dc:creator>vera</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Nov 2009 15:21:00 +0000</pubDate>
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		<description>leider ein schulbeispiel f&#252;r das versagen der medien; von der vierten gewalt ist nicht mehr viel &#252;brig. die regierung erinnert bei der ganzen chose an ein trotziges kind, &#039;wenn ich das nicht kriege, halt ich die luft an, bis ich blau werde&#039;. die rechnung zahlen nat&#252;rlich opelaner und allgemeinheit. toll.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>leider ein schulbeispiel f&#252;r das versagen der medien; von der vierten gewalt ist nicht mehr viel &#252;brig. die regierung erinnert bei der ganzen chose an ein trotziges kind, &#8216;wenn ich das nicht kriege, halt ich die luft an, bis ich blau werde&#8217;. die rechnung zahlen nat&#252;rlich opelaner und allgemeinheit. toll.</p>
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	<item>
		<title>Von: Wow: GM stottert Opel nicht ab: Nachvollziehbare Entscheidung &#171; Blick Log</title>
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		<dc:creator>Wow: GM stottert Opel nicht ab: Nachvollziehbare Entscheidung &#171; Blick Log</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Nov 2009 15:02:49 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Carta: Opel wird doch nicht verkauft: Ein Desaster f&#252;r die Politik – und gut f&#252;r die Freiheit [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Carta: Opel wird doch nicht verkauft: Ein Desaster f&#252;r die Politik – und gut f&#252;r die Freiheit [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: dels</title>
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		<dc:creator>dels</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Nov 2009 15:00:49 +0000</pubDate>
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		<description>Danke an &quot;JF&quot; f&#252;r den Link, der mich auf diese interessante Seite gebracht hat.
Selbst wenn GM sich gestern f&#252;r Magna entschieden h&#228;tte, h&#228;tte die Transaktion immer noch kippen k&#246;nnen. 
Nach dem EU-Brandbrief ist f&#252;r GM das Risiko im Fall der Ablehnung der EU-Hilfe kleiner, als bei einem lange l&#228;hmenden Verkaufsprozess an Magna, der bis zum Closing noch viel Zeit ben&#246;tigt h&#228;tte. H&#228;tte die EU in der Folge die Beihilfen abgelehnt, dann h&#228;tte es sp&#228;testens in einigen Monaten genau den gleichen Zustand wie nach der gestrigen Entscheidung gegeben. Und selbst wenn die EU zugestimmt h&#228;tte, h&#228;tten Klagen von EU-Staaten, die mit dem Verkauf nicht einverstanden gewesen w&#228;ren, f&#252;r weitere Unsicherheit gesorgt. Das wollte GM nicht in Kauf nehmen. Insoweit ist die Entscheidung rational, nachvollziehbar und kommt somit auch nach den Andeutungen der letzten Wochen nicht &#252;berraschend.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Danke an &#8220;JF&#8221; f&#252;r den Link, der mich auf diese interessante Seite gebracht hat.<br />
Selbst wenn GM sich gestern f&#252;r Magna entschieden h&#228;tte, h&#228;tte die Transaktion immer noch kippen k&#246;nnen.<br />
Nach dem EU-Brandbrief ist f&#252;r GM das Risiko im Fall der Ablehnung der EU-Hilfe kleiner, als bei einem lange l&#228;hmenden Verkaufsprozess an Magna, der bis zum Closing noch viel Zeit ben&#246;tigt h&#228;tte. H&#228;tte die EU in der Folge die Beihilfen abgelehnt, dann h&#228;tte es sp&#228;testens in einigen Monaten genau den gleichen Zustand wie nach der gestrigen Entscheidung gegeben. Und selbst wenn die EU zugestimmt h&#228;tte, h&#228;tten Klagen von EU-Staaten, die mit dem Verkauf nicht einverstanden gewesen w&#228;ren, f&#252;r weitere Unsicherheit gesorgt. Das wollte GM nicht in Kauf nehmen. Insoweit ist die Entscheidung rational, nachvollziehbar und kommt somit auch nach den Andeutungen der letzten Wochen nicht &#252;berraschend.</p>
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	<item>
		<title>Von: Gk</title>
		<link>http://carta.info/17583/opel-wird-doch-nicht-verkauft-ein-desaster-fuer-die-politik-und-gut-fuer-die-freiheit/comment-page-1/#comment-6437</link>
		<dc:creator>Gk</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Nov 2009 12:59:55 +0000</pubDate>
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		<description>„Das politische Denken in der akuten Phase der Weltwirtschaftskrise lie&#223; kein alternatives Szenario zu. Weder f&#252;r Opel eine ordentliche Insolvenz, noch ein anderes Szenario als die fortgesetzte Rettung der Hypo Real Estate, noch etwas anderes als die St&#252;tzung der anderen Banken.“

Nein! &#214;konomen – wenn auch wenige – haben fr&#252;h davor gewarnt, Banken als auch Opel mit Staatsgeldern zu unterst&#252;tzen. Hier&#252;ber h&#228;tten die Politiker nachdenken k&#246;nnen, hier&#252;ber h&#228;tten die Medien berichten m&#252;ssen. Nur vereinzelt finden sich kritische Meinungen, wie hier unter FTD.de am 20.10.2009:
http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/autoindustrie/:konflikt-mit-eu-kommission-gm-laesst-opel-zappeln/50025992.html

Die Politiker sind keine Sanierungsfachleute. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz als auch die Rechtsverordnung dazu wurden „au&#223;er Haus“ geschrieben, was f&#252;r sich betrachtet &#228;u&#223;erst problematisch ist. Ebenso wurde der Gesetzesentwurf zum „Reorganisationsverfahren der Banken“, welcher offenbar im Koalitionsvertrag wieder relevant zu sein scheint, von Externen geschrieben. Die Politiker und die zust&#228;ndigen Bundesministerien waren offenbar nicht in der Lage, sich im eigenen Haus hinreichend mit der Finanz- und Wirtschaftskrise zu befassen. 

Die Medien haben nur berichtet und kaum hinterfragt! Die wenigen Mindermeinungen, die vertreten wurden, wurden in der &#246;ffentlichen Berichterstattung vernachl&#228;ssigt. Wenn hier etwas kritischer von Seiten der Medien nachgehakt worden w&#228;re, eine qualifizierte Diskussion entfacht worden w&#228;re, h&#228;tte das auf den Meinungsbildungsprozess der Politiker m&#246;glicherweise Einfluss genommen. Was bei Opel richtig oder falsch war, kann nur jetzt kaum noch beurteilt werden. 

Nicht (nur) Politiker sollten in der Kritik stehen, wenn es um Opel etc. geht, sondern auch die Medien.

Dann: Was ist eine „ordentliche Insolvenz“? Den Begriff haben die Politiker geschaffen und meinen damit vermutlich das Insolvenzplanverfahren. Es gibt keine ordentliche oder unordentliche Insolvenz. Das Verfahren ist in der Insolvenzordnung geregelt und sicherlich in einigen Bereichen verbesserungsbed&#252;rftig – und auch der Umgang der Medien damit.

Noch was: Dass die Politiker mit den umgesetzten Sanierungs- und Konjunkturma&#223;nahmen ihre Schwierigkeiten hatten, zeigt aus meiner Sicht diese Kleine Anfrage – Drucksache 16/13713 – (dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613823.pdf), welche namens der Bundesregierung am 17.07.2009 beantwortet wurde. Diese Fragen h&#228;tte vermutlich jeder Insolvenzrechtler beantworten k&#246;nnen. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz wurde nur knapp ein Jahr fr&#252;her bereits verabschiedet. 

Erschreckend, wenn relevante Fragen zu sp&#228;t gestellt werden und die Medien nicht auf die Idee kommen, selbst zu fragen.


Knappe Zeit sollte nicht am (politischen) Denken hindern.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>„Das politische Denken in der akuten Phase der Weltwirtschaftskrise lie&#223; kein alternatives Szenario zu. Weder f&#252;r Opel eine ordentliche Insolvenz, noch ein anderes Szenario als die fortgesetzte Rettung der Hypo Real Estate, noch etwas anderes als die St&#252;tzung der anderen Banken.“</p>
<p>Nein! &#214;konomen – wenn auch wenige – haben fr&#252;h davor gewarnt, Banken als auch Opel mit Staatsgeldern zu unterst&#252;tzen. Hier&#252;ber h&#228;tten die Politiker nachdenken k&#246;nnen, hier&#252;ber h&#228;tten die Medien berichten m&#252;ssen. Nur vereinzelt finden sich kritische Meinungen, wie hier unter FTD.de am 20.10.2009:<br />
<a href="http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/autoindustrie/:konflikt-mit-eu-kommission-gm-laesst-opel-zappeln/50025992.html" rel="nofollow">http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/autoindustrie/:konflikt-mit-eu-kommission-gm-laesst-opel-zappeln/50025992.html</a></p>
<p>Die Politiker sind keine Sanierungsfachleute. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz als auch die Rechtsverordnung dazu wurden „au&#223;er Haus“ geschrieben, was f&#252;r sich betrachtet &#228;u&#223;erst problematisch ist. Ebenso wurde der Gesetzesentwurf zum „Reorganisationsverfahren der Banken“, welcher offenbar im Koalitionsvertrag wieder relevant zu sein scheint, von Externen geschrieben. Die Politiker und die zust&#228;ndigen Bundesministerien waren offenbar nicht in der Lage, sich im eigenen Haus hinreichend mit der Finanz- und Wirtschaftskrise zu befassen. </p>
<p>Die Medien haben nur berichtet und kaum hinterfragt! Die wenigen Mindermeinungen, die vertreten wurden, wurden in der &#246;ffentlichen Berichterstattung vernachl&#228;ssigt. Wenn hier etwas kritischer von Seiten der Medien nachgehakt worden w&#228;re, eine qualifizierte Diskussion entfacht worden w&#228;re, h&#228;tte das auf den Meinungsbildungsprozess der Politiker m&#246;glicherweise Einfluss genommen. Was bei Opel richtig oder falsch war, kann nur jetzt kaum noch beurteilt werden. </p>
<p>Nicht (nur) Politiker sollten in der Kritik stehen, wenn es um Opel etc. geht, sondern auch die Medien.</p>
<p>Dann: Was ist eine „ordentliche Insolvenz“? Den Begriff haben die Politiker geschaffen und meinen damit vermutlich das Insolvenzplanverfahren. Es gibt keine ordentliche oder unordentliche Insolvenz. Das Verfahren ist in der Insolvenzordnung geregelt und sicherlich in einigen Bereichen verbesserungsbed&#252;rftig – und auch der Umgang der Medien damit.</p>
<p>Noch was: Dass die Politiker mit den umgesetzten Sanierungs- und Konjunkturma&#223;nahmen ihre Schwierigkeiten hatten, zeigt aus meiner Sicht diese Kleine Anfrage – Drucksache 16/13713 – (dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/138/1613823.pdf), welche namens der Bundesregierung am 17.07.2009 beantwortet wurde. Diese Fragen h&#228;tte vermutlich jeder Insolvenzrechtler beantworten k&#246;nnen. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz wurde nur knapp ein Jahr fr&#252;her bereits verabschiedet. </p>
<p>Erschreckend, wenn relevante Fragen zu sp&#228;t gestellt werden und die Medien nicht auf die Idee kommen, selbst zu fragen.</p>
<p>Knappe Zeit sollte nicht am (politischen) Denken hindern.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: JF</title>
		<link>http://carta.info/17583/opel-wird-doch-nicht-verkauft-ein-desaster-fuer-die-politik-und-gut-fuer-die-freiheit/comment-page-1/#comment-6432</link>
		<dc:creator>JF</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Nov 2009 11:56:54 +0000</pubDate>
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		<description>Und der von den Medien dazu aufgezogene Sommer - soap geht damit auch zu
Ende. 
Der Blicklog, ein Wirtschaftsblog, herausgegebenen von einem erfahrenen
Wirtschaftsberater, der schon mal selber Erfahrung bei der Abwicklung solcher
Sachen hat, hat immer wieder auf die vielen Interessen hingewiiesen, dazu eine
herrlich mindmap erstellt.
Die mediale Wichtigmacherei mit aller Unbedarftheit war schon ziemlich absurd.
http://www.blicklog.com/2009/11/04/wow-gm-stottert-opel-nicht-ab/</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Und der von den Medien dazu aufgezogene Sommer &#8211; soap geht damit auch zu<br />
Ende.<br />
Der Blicklog, ein Wirtschaftsblog, herausgegebenen von einem erfahrenen<br />
Wirtschaftsberater, der schon mal selber Erfahrung bei der Abwicklung solcher<br />
Sachen hat, hat immer wieder auf die vielen Interessen hingewiiesen, dazu eine<br />
herrlich mindmap erstellt.<br />
Die mediale Wichtigmacherei mit aller Unbedarftheit war schon ziemlich absurd.<br />
<a href="http://www.blicklog.com/2009/11/04/wow-gm-stottert-opel-nicht-ab/" rel="nofollow">http://www.blicklog.com/2009/11/04/wow-gm-stottert-opel-nicht-ab/</a></p>
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