Kommentare zu: GEZ-Gebühr: Schlagzeilen-Bingo auf dem Boulevard

Von: GEZ-Gebühr: Schlagzeilen-Bingo auf dem Boulevard — CARTA | Deutsche Presse Net

Fri, 30 Jul 2010 11:07:47 +0000

[...] Thema GEZ hat hohe Sprengkraft – und könnte bald zum großen Thema für die Piraten werden. (http://carta.info/17169/gez-gebuehr-schlagzeilen-bingo-auf-dem-boulevard/) Share and [...]

Von: Aerar » Household fee instead of GEZ

Aerar » Household fee instead of GEZ — Mon, 19 Jul 2010 15:54:56 +0000

[...] my translation: Fees may not be charged by the government, that will be stated in the expertise of Paul Kirchhof. Charging the fees by the finance office will not be possible. (German) … [...]

Von: Aerar » Haushaltsabgabe statt GEZ?

Aerar » Haushaltsabgabe statt GEZ? — Sun, 02 May 2010 01:06:37 +0000

[...] Die Gebühren dürfen nämlich, so wird es im verfassungsrechtlichen Gutachten von Paul Kirchhof ste… [...]

Von: Wochenrückblick 25.10.2009 – 31.10.2009 « Sikks Weblog

Wochenrückblick 25.10.2009 – 31.10.2009 « Sikks Weblog — Sun, 01 Nov 2009 07:06:31 +0000

[...] [...]

Von: Alexander

Alexander — Sat, 31 Oct 2009 15:43:49 +0000

“In Großbritannien ist es durchaus üblich, privatwirtschaftliche TV-Unternehmen an der BBC-Lizenzgebühr zu beteiligen.”
Hmmmm… in Großbritannien gibt es eine heftige medienpolitische Debatte über dieses Thema (“top-slicing”), aber die Rundfunkgebühren gehen an den öffentlich-rechtlichen Anbieter BBC, während ITV, Channel 4 & Co. sich über Werbung finanzieren. Die dortige GEZ ist ein outgesourcetes Projekt mehrerer Firmen im Auftrag der BBC, aber ansonsten ist die Lage wie in Deutschland.

Von: Worte zum Wochenende « Real Virtuality

Worte zum Wochenende « Real Virtuality — Fri, 30 Oct 2009 13:24:05 +0000

[...] Meyer-Lucht , Carta // GEZ-Gebühr: Schlagzeilen-Bingo auf dem Boulevard I can’t help but think that many newspaper-doomsayers are conflating hope with [...]

Von: Robin Meyer-Lucht

Robin Meyer-Lucht — Fri, 30 Oct 2009 11:51:29 +0000

@ Stefan Lorenz: Vielen Dank für den herrlichen Hinweis auf den preußischen Staat. Hat mich sehr gefreut.

@ C. Mayer: Stimmt, das Finanzamt hat überhaupt nicht den richtigen Datenstamm – sind ja bei weitem nicht alle Gebührenzahler auch Steuerzahler…..

vielen Dank für die guten Kommentare. rml

Von: C.Mayer

C.Mayer — Thu, 29 Oct 2009 20:25:08 +0000

Wer soll die Rundfunkgebühr einziehen? Das Finanzamt ist dafür denkbar schlecht geeignet, da viele Haushalte, die nicht zur Abgabe einer Steuererklärung verpflichtet sind ja gar nichts mit dieser Behörde zu tun haben. Vor Gründung der GEZ wurde die Gebühr von der Post eingezogen, in der DDR bis 1990. Aber auch die Post ist wenig geeignet, müsste sie doch extra Kundenlisten für diese Aufgabe führen. Meines Erachtens wäre es am kostengünstigsten, die Rundfunkgebühr von den Stromlieferanten einzuziehen zu lassen, sprich, ein Haushalt, ein Stromzähler, ein Fernsehgerät (oder nur ein Rundfunkgerät). Die Gebühr würde nur als Posten auf der Energierechnung auftauchen und wird entsprechend der Postleitzahl des Kunden vom Stromlieferanten an die Landesrunkfunkanstalt abgeführt. Das dürfte ein billigeres Verfahren sein, als eine GEZ-Behörde mit durchzufüttern, die auch wieder extra Kundenlisten führen und Zahlungsvorgänge kontrollieren muss.

Von: hape

hape — Thu, 29 Oct 2009 11:12:14 +0000

@Stefan Lorenz: Dann hatten die preußischen Abgeordneten anscheinend mehr Rechte als die heutigen. Mir schrieb mal ein FDP-Abgeordneter, dass er einen Rundfunkänderungsstaatsvertrag nicht ablehnen könne, weil die Anstalten ja Anspruch auf die damit verbundene Gebührenerhöhung hätten. Ich frag mich allerdings, was würde passieren, wenn die FDP tatsächlich mal ernst machte mit Ihrer Abneigung gegen immer neue Forderungen der Anstalten und in den Ländern, wo sie Mehrheitsbeschaffer ist, einen Rundfunkänderungsstaatsvertrag ablehnte. Wie sähe es dann mit der Staatsferne der Anstalten aus?
Letztlich bestimmen doch die Länder, wie viel Geld die Anstalten bekommen. Und wenn selbst Personalentscheidungen wie beim ZDF (Fall Brender) von Ministerpräsidenten beeinflusst werden, dann sehe ich nicht, warum die Nutzung des Finanzamtes als Dienstleister die Staatsferne der Anstalten gefährden könnte. Die Nutzung von Gerichtsvollziehern für das Eintreiben rückständiger Gebühren geschieht ja bereits.

Von: Stefan Lorenz

Stefan Lorenz — Thu, 29 Oct 2009 09:08:43 +0000

@Hape: “Ob das Finanzamt eine wie auch immer gestaltete Rundfunkabgabe nicht einziehen darf, weil die Staatsferne gefährdet wäre, halte ich für eine unbelegte These. ”

Mhm vielleicht solltest du dir den preußischen Staat vor Augen halten in das wichtigste Recht des Landtages das Haushaltsrecht war. Nur über das Geld konnten die Abgeordneten Einfluss auf die Politik ausüben.
Wenn das Finanzamt die “Gebühren” einzieht kann man daraus die Möglichkeit des Einbehalts konstruieren. Das Finanzamt leitet die Gelder nicht mehr weiter und schon stehen die Sender vor einem Problem.
Die gleiche Methodik gilt auch für die Bildung von Geldfonds zur Wirtschaftskontrolle in sozialistischen Staaten.
Aber genug der Exkurse: Wer Geld überweist hat das Sagen also muss die Rundfunkfinanzierung extern gelöst werden oder sie wird zu einer Staatsaufgabe und aus den öffentlicht-rechtlichen Sendern werden staatliche Sender. Und das ist nicht nur ein semantischer Unterschied.

Zu den ganzen anderen Ideen der Steigerung der direkten Einnahmen:
Wer soll das denn bezahlen oder besser wer will das bezahlen? Für Boulevard, Klatsch und schlecht synchronisierte bzw recherchierte Reportagen abonniere ich doch kein Pay-TV, Fußball interessiert mich nicht und tolle HD-Inhalte sind sinnfrei weil inhaltsbefreit.

Von: hape

hape — Thu, 29 Oct 2009 07:03:55 +0000

@vera: Schau dir die Links, die ich in dem Beitrag über die Piraten gesetzt habe: http://blog.gebuehren-igel.de/archives/223-Superwahligel-2009,-Folge-8-Piraten,-etwas-platt-geraten.html

Von: vera

vera — Thu, 29 Oct 2009 01:29:56 +0000

@hape, du verwechselst da was. die piraten vertreten die kulturflatrate. schau mal hier

Von: Eichental

Eichental — Wed, 28 Oct 2009 22:56:43 +0000

Ich wurde via Twitter auf diesen Beitrag aufmerksam gemacht. Gut vielleicht hat Spiegel Online hier etwas übers Ziel hinausgeschossen, aber ich glaube durchaus, daß die Privatsender in einigen Jahren ein System gefunden haben, zusätzlich Geld zu verdienen. Vielleicht nicht 100% Kundenfinanziert, das wäre sicherlich das Todesurteil für einen Sender, aber vorstellbar wäre z.B. folgendes …

- Bestimmte Sendungen laufen auf dem Hauptsender zu “ungünstigen” Sendezeiten, wer die Sendung zur Primetime oder einen Tag eher sehen will abonniert einen Zusatzkanal, wo das Programm zeitversetzt (früher) läuft.
- Im Internet werden bestimmte Sendungen nach Ausstrahlung im TV nochmal angeboten, gegen Gebühr (als Abo oder per View).
- Bestimmte Angebote laufen in “normaler” und in HD Qualität. Der HD Sender muß abonniert werden.

Von: Alex

Alex — Wed, 28 Oct 2009 21:52:36 +0000

@Robin: Ich meinte ja auch die Aussage des Handelsblatts, nicht die von Ebeling. Und ich glaube Jürgen Doetz saß den ganzen Tag auf irgendwelchen Bühnen bei den Medientagen ;)

Von: Aerar » GEiZ ist geil

Aerar » GEiZ ist geil — Wed, 28 Oct 2009 18:44:30 +0000

[...] Die Gebühren dürfen nämlich, so wird es im verfassungsrechtlichen Gutachten von Paul Kirchhof ste… [...]