danke für den Text. Endlich muss ich nicht immer über den 3ST schreiben. Ich bin sehr auf die nun bald vorliegenden Gutachten gespannt und auf die Entscheidungen der Gremien. Wir werden versuchen, das auf Carta soweit möglich auch zu erötern.

gruss,

rml

Zu der ersten Stufe dürfte es (theoretisch) eine juristische Muster-Relation geben. Gibt es sowas? Sonst sollte ein solches Muster vielleicht irgendwann erarbeitet werden.
http://de.wikipedia.org/wiki/Relationstechnik

Noch eine Anmerkung: Ein „guter“ Jurist erkennt, wann Spezialwissen, auch ökonomisches einzuholen ist. Insoweit beziehen juristische Gutachten weitere Spezialgutachten mitunter ein. Solche Gutachten könnten durchaus auf Marktstudien beruhen. Der Vorteil der „juristischen Methodik“ ist der, dass klar an den aufgeworfenen Fragen (hier den 3 Stufen) gearbeitet wird und etwaige Meinungsstreitigkeiten darzustellen sind, dabei die Meinung des Gutachters zu begründen ist. Die Struktur eines juristischen Gutachtens ist durchweg schlüssig und lässt sich weiter entwickeln. Bin aber – bezogen auf das obige Thema – nicht vom Fach.

@ A.G.: Bei den ökonomischen Gutachten geht es vor allem um die Ermittlung der marktlichen Auswirkungen. Nach §11 f Abs. 4 RÄndStV sind nämlich “Quantität und Qualität der vorhandenen frei zugänglichen Angebote, die marktlichen Auswirkungen des geplanten Angebots sowie dessen meinungsbildende Funktion angesichts bereits vorhandener vergleichbarer Angebote zu berücksichtigen.” Um die marktlichen Auswirkungen zu ermitteln, müssen Gutachten eingeholt werden, das ist ebenfalls vorgeschrieben. Denn in §11 f Abs 5 RÄndStV heißt es: “zu den marktlichen Auswirkungen ist gutachterliche Beratung hinzuzuziehen.” Es ist völlig richtig, dass die erste Stufe des Testes eine Frage ist, die sich nicht ökonomisch, sondern nur juristisch klären lässt, da stimme ich völlig zu.

Allerdings fehlen mir vor allem in dem Abschnitt über die vorgeworfene “Irreführung” und Falschdarstellung der Konkurrenz-Gutachter Hildebrand und Böge die Links auf Belege und Indizien.

„Die Drei Stufen
Von den Anstalten ist dazulegen und entsprechend von den Gremien zu prüfen,
• 1. Stufe: dass das Telemedienangebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht und
• 2. Stufe: dass es in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt, sowie
• 3. Stufe: der Aufwand, der für die Erbringung des Angebotes vorgesehen ist.“
Quelle: http://www.ard.de/intern/dreistufentest/dreistufentest/-/id=1086834/nid=1086834/did=1090670/10sdo4a/index.html