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Den Tanker SPD nur aufpoliert: Eine Replik auf Björn Böhning
Mark T. Fliegauf | 5 Kommentar(e)
Björn Böhning verordnet dem Tanker SPD die Generalüberholung und demonstriert dabei in beeindruckender Weise das Problem der deutschen Sozialdemokratie: Die Diskrepanz zwischen Wort und Tat.
20.10.2009 |
Es spricht durchaus nichts dagegen, den Zustand der SPD mit einem leckgeschlagenen Tanker zu vergleichen, wie dies Björn Böhning in seinem Beitrag für Carta getan hat. Allein, Björn Böhnings Konzeption, wie das volksparteiliche Gefährt wieder flott zu machen sei, verdeutlicht das eigentliche Problem der Sozialdemokratie: das Glaubwürdigkeitsdefizit ihrer Vertreter.
Um die älteste deutsche Partei zu erneuern, so der ehemalige Juso-Vorsitzende, seien „ergebnisoffene Diskussionen der gesamten Parteibasis erforderlich. Dabei müssen Führung und Basis in einen Dialog kommen, der neues Vertrauen aufbaut.“ Ein breiter und offener Diskussionsprozess sei also gefragt, mit dem „das Fundament für neues Vertrauen und innerparteiliche Solidarität sowie Demokratie gelegt werden“ müsse. Man mag sich da verwundert zehn Tage zurückerinnern, als der Autor dieser hehren Worte als Präsidiumsmitglied eine neue Führungsriege abgenickt hat, die sich zuvor in nächtlichen Verhandlungen in den Hinterzimmern des Willy-Brandt-Hauses durchgesetzt hatte. Ein offener Diskussionsprozess sieht anders aus.
So ist denn auch die Frage berechtigt, ob die baldige Annäherung an die Linkspartei etwas anderes sein wird als eine choreographierte Linksdrehung, da im innerparteilichen Tanz ums goldene Kalb – Macht! – nun die Fraktion von Nahles und Böhning den Takt vorgibt. Selbstverständlich hat die Janusköpfigkeit der SPD-Spitze wesentlich dazu beigetragen, dass „niemand mehr weiß, wofür die SPD eigentlich steht.“ Doch der elektorale Vertrauensverlust weiter Teile der deutschen Wählerschaft liegt nicht nur in einer programmatischen Unschärfe begründet, die beinahe an Beliebigkeit grenzt, sondern auch in der mittlerweile beängstigenden Abtrennung der Parteiführung – egal welchem Lager sie zuzuordnen ist – von ihrer Basis.
Die SPD hat sich in den letzten zwanzig Jahren von einer Mitglieder- zu einer Zirkel-, Cliquen- und Netzwerkpartei entwickelt, für deren Personal gilt: je höher der Aufstieg in der Partei, desto mehr tritt die Bindung an die Verästelungen der Basis zurück gegenüber der Zugehörigkeit zu innerparteilichen Netzwerken und Machtgruppen. Erst wenn die Genossen einsehen, dass sie ihre Probleme auf horizontaler Ebene nicht ohne eine Neustrukturierung auf vertikaler Ebene lösen können, kann der Tanker wieder fahrtüchtig werden. Dies beinhaltet aber, dass das Versprechen des „Aufbaus einer Vertrauenskultur … zwischen Führung, Mittelbau und Basis“ nicht auf der leeren Rhetorik einer netzgesteuerten Bottom-Up-Bewegung, sondern auf Taten beruht. Dazu bedürfen Wowereit, Nahles, Böhning et al. jedoch der Bereitschaft, einen Teil ihrer erst kürzlich erworbenen Macht nach unten weiterzureichen. Der Parteitag in Dresden wird zeigen, ob dies der Fall sein wird.
Zumindest bis dahin bleiben die Zweifel, ob es der sozialdemokratischen Kommandobrücke wirklich darum geht, den Kahn wieder unumschränkt fahrtüchtig zu machen – oder lediglich aufzupolieren.
Sehr geehrter Mark T. Fliegauf
Ein sehr versöhnlicher Text!
-Janusköpfigkeit
Sehr gut!
Wir assoziieren die Janusköpfigkeit der SPD mit Marie Antoinette und einem französischen Arzt Joseph-Ignace Guillotin.
Köpfe müssen rollen!
Wir werden sehen welche Köpfe rollen.(hoffentlich die Richtigen)
Beispiel für interdisziplinär Medienkompetenz :
Man braucht ja nur mal die interdisziplinär Medienkompetenz von Björn Böhning und Sahra Wagenknecht vergleichen.
Das Video von Herr Björn Böhning.
http://www.bjoern-boehning.de/category/dafur-kampfe-ich/zeit-fur-kinderfreundlichkeit/
dazu
http://www.sahra-wagenknecht.de/de/topic/36.fotogalerie.html
So und nun seid Ihr im Netz dran!
Noch ein Tipp für Herr Björn Böhning:
Den Apple, Herr Björn Böhning, sollten sie besser aus dem Video schneiden LASSEN.
Watch and learn from Sahra Wagenknecht!
MfG
Roboter tun nur so, als ob!
Mensch auch!
Ich bin nicht ganz sicher, ob ich die Zielrichtung des Beitrages von Herrn Fliegauf richtig verstehe.
Unabhängig davon, dass ich gar kein Präsidiumsmitglied bin, habe ich aber in der Tat unterstützt, dass sich eine neue Partei- und Fraktionsführung der Aufgabe eines programmatischen, personellen und organisatorischen Restrukturierungsprozesses stellt. Und ich stimme zu, dass allein die Wählerwanderungen zeigen, dass die SPD in alle Richtungen und Strömungen verloren hat. Insofern sind in der Tat weder monokausale Erklärungen, noch einfache Lösungen nach dem Wahlausgang zu finden. Ich stimme zudem überein, dass weder die Annäherung an die Linkspartei noch die Suche nach irgendeiner Mitte, sondern nur die Definition, Selbstvergewisserung und Stärkung des Markenkerns SPD die Partei nach vorne bringen wird. (siehe dazu mein Focus-Interview am letzten Wochenende, und bitte Print lesen!).
Nur in einem Punkt bin ich missverstanden worden: Das Problem der SPD ist nicht, dass sie zu rechts oder andersherum zu links war. Sondern das Problem der SPD, ist dass deren Positionen und Begrifflichkeiten nicht mehr klar sind, es kein gemeinsames Verständnis von Geschichte und Zukunft gibt. Solange dies so ist, streitet sich die Parteien über Symbole: Linkspartei, Agenda 2010, Rente 67. Das reicht nicht aus. Sie muss vielmehr die Frage beantworten, wie wir Aufstiegshoffnungen glaubwürdig unterlegen, Abstiegsängsten glaubwürdig mit einer neuen Sicherheitsarchitektur begegnen sowie Demokratie und Partizipation revitalisieren.
Apropos Demokratie: Was heißt eigentlich “die Bereitschaft, einen Teil ihrer erst kürzlich erworbenen Macht nach unten weiterzureichen”? Wenn es um einen neuen innerparteilichen Dialog, einen neuen politischen Stil des Miteinanders und Aktivierens geht, einen Verzicht auf Symbolauseinandersetzungen dann ist das genau dies, was ich in meinem Beitrag beschrieben habe.
Wiederum eine sehr schöne, treffende Analyse. Doch die spd-Politikberatung führt zu nichts. Das belegt nicht zuletzt die Replik des Herrn Böning oben.
Ich habe über die Jahre Landtags- oder Bundestags-Abgeordnete aller Parteien – Grüne, Schwarze, Gelbe, Linke, spdler – beobachtet. Diagnose: Lobbykratie bewirkt Persönlichkeitswandel zum Schlechteren. Die “Berliner Republik” wirkt auf die meisten wie ein “Mutantenstadel”, so sehr orientieren die meisten sich um. Denn wichtig sind diesen Typen dann außer den rein privaten nur noch Mandat-pfründesichernde und karrierefördernde “Kontakte”. Aber wundert das?
Nur mag ich als ernsthafter Mensch mit solchen “Hybriden” nichts mehr zu tun haben. Jawohl, das ist begründete Politikerverdrossenheit.
Ich wünsche mir von Ihnen den Wechsel des Blickwinkels auf diese – Abgeordnete aller Parteien betreffenden – Phänomene. Denn gut und scharfsinnig schreiben können Sie ja zweifellos.
Lieber Herr Böhning,
einige Dinge mag man aus der Distanz genauer erkennen, andere nicht: Dass Sie wissen, welche Positionen Sie in den Gremien Ihrer Partei innehaben, wollte ich in meinem Beitrag nicht anzweifeln… ;)) Von daher ein „mea culpa“ meinerseits, dass ich Sie im Präsidium anstelle des Vorstands verortet habe.
Sie schreiben, dass „das Problem der SPD ist, dass deren Positionen und Begrifflichkeiten nicht mehr klar sind, es kein gemeinsames Verständnis von Geschichte und Zukunft gibt. Solange dies so ist, streitet sich die Parteien über Symbole: Linkspartei, Agenda 2010, Rente 67. Das reicht nicht aus.“ Hierbei stimme ich Ihnen zu. Meine Meinung ist aber auch, dass die Probleme der SPD beim Wähler nicht rein aus einer inhaltlichen Unglaubwürdigkeit erwachsen, sondern zudem aus einer personalen. Oder anders gesagt: Ich als Wähler habe den Eindruck, dass es Klaus Wowereit und Andrea Nahles immer erst in zweiter Linie um inhaltliche Fragen geht. Zu oberst steht, so der subjektive Eindruck, das eigene Vorankommen…
Daher stellt sich eben für mich die Frage, warum ihre Aufforderung nach einem „innerparteilichen Dialog, eine[m] neuen politischen Stil des Miteinanders und Aktivierens“ nicht schon bei Neustrukturierung der Parteispitze umgesetzt wurde…
[...] Aussagen wie diese kann man einem gewissen Björn Böhning kaum dankbar genug sein: Sie muss vielmehr die [...]