Kommentare zu: Erfolg für Piraten und Petition: Internetsperren ausgebremst

Von: Friendly Fire « Tiefland

Friendly Fire « Tiefland — Sun, 26 Sep 2010 11:15:38 +0000

[...] einfach nicht, „Alpha-Blogs“ hab ich eh noch nie gelesen. Selbstbeweihräucherungen wie diese muß man sich jedenfalls nicht antun. „Eindämmung der Piratenpartei von oben“, man [...]

Von: Wolfgang Wegener

Wolfgang Wegener — Fri, 16 Oct 2009 16:23:40 +0000

@ Robin Meyer-Lucht

Ist bei mir auch nicht so angekommen, kann die Anmoderation so unterschreiben. Ich denke, man wird sich aber heute mal wirklich freuen dürfen, Haare in der Suppe könne wir dann morgen suchen. “Netzgemeinde jubelt – Internetsperren vom Tisch” habe ich gerade auf meiner lokalen Website geschrieben und die Sache mit dem Vetorecht der FDP aufgegriffen. Und die Überschrift der Pressemitteilung, die ausgerechnet heute in der Lokalpresse erschienen ist, heißt: “Jugendliche nicht so unpolitisch wie gedacht?” Hoffen wir mal, das gerade junge Menschen den Erfolg zum Anlass nehmen, mal hier und da genauer hinzusehen und sich konkret einzumischen.

Gruß
Wolfgang Wegener

Von: Robin Meyer-Lucht

Robin Meyer-Lucht — Fri, 16 Oct 2009 15:52:36 +0000

@ Wolfgang Wegener: Stimmt – das sollte so auch nicht aussehen. Da ist weitere Wachsamkeit und weiteres Lobbying geboten.

Von: Linkdump 2009-10-16 at XeXeXe

Linkdump 2009-10-16 at XeXeXe — Fri, 16 Oct 2009 14:57:29 +0000

[...] Medial Digital – Der Tag, an dem ich aufhörte, die Frankfurter Rundschau ernstzunehmen Erfolg für Piraten und Petition: Internetsperren ausgebremst — CARTA [...]

Von: Friendly Fire | Amyklai

Friendly Fire | Amyklai — Fri, 16 Oct 2009 14:01:21 +0000

[...] einfach nicht, „Alpha-Blogs“ hab ich eh noch nie gelesen. Selbstbeweihräucherungen wie diese muß man sich jedenfalls nicht antun. „Eindämmung der Piratenpartei von oben“, [...]

Von: Wolfgang Wegener

Wolfgang Wegener — Fri, 16 Oct 2009 13:37:46 +0000

Auf der angefügten Website der FWG (Kommunalpolitik) berichte ich über die U18-Wahl in Osterode (25 000 Einwohner, das flache Land sozusagen). Piraten ca. 10 %, an einzelnen Schulformen bis zu 15 Prozent. Als Kommunalpolitiker kann ich nur sagen: Das ist angekommen hier bei den anderen Parteien. Ich freue mich über die Koalitionsvereinbarung. Mir -auch als Unterzeichner der Petition – zeigt dies: Druck machen lohnt sich. Aber der Kampf gegen Zensur ist sicherlich – ganz sicher! – noch längst nicht zuende.

Gruß aus dem Harz

Wolfgang Wegener

Von: Robin Meyer-Lucht

Robin Meyer-Lucht — Fri, 16 Oct 2009 11:49:15 +0000

@ Jörg: Gratulationsmails wohl nicht gerade. Dafür hätte das ZugErschwG gleich abgeschafft werden müssen…

Alvar Freude hat noch herausgefunden, dass es einen “Abwendungserlass” geben soll:
http://blog.odem.org/2009/10/keine-sperren.html

* Es wird ein „Anwendungserlass“ geben, der besagt:
o Das BKA darf keine Listen erstellen
o Das BKA darf keine Sperrlisten weitergeben
* Dies gilt für das Gesetz und die „freiwilligen“ Verträge der Provider
* Das BKA soll dafür sorgen, dass die Inhalte gelöscht werden.
o Dazu wird das BKA die Meldestellen von eco und/oder INHOPE einbinden
o Also nicht nur auf eigene Faust bzw. über die träge internationale Polizeiarbeit handeln
* Das ganze gilt für ein Jahr
* Danach wird der Erfolg geprüft, quasi: wurden die Inhalte entfernt?
* Wenn sich das Ganze als erfolgreich herausstellen wird, wird das Gesetz in einem Jahr abgeschafft
* Das Wirtschaftsministerium hat ohne Absprache mit der (wahrscheinlichen) neuen Koalition das Gesetz an den Bundespräsidenten zur Ausfertigung weitergereicht; dieser wird es nun prüfen. Wenn er es unterzeichnet, wird es zwar formal in Kraft treten, aber aufgrund des Anwendungserlasses eben nicht angewendet.
* Wenn er es aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken nicht unterzeichnet, dann ist das sowieso hinfällig.

Sein Fazit:

“Ich denke, das ist nun ein toller Erfolg für uns alle, die sich auf vielfältige Art gegen Internet-Sperren und Internet-Zensur ausgesprochen haben. Ein Erfolg fürs Netz, an dem sehr viele einen Anteil haben.”

Von: Jörg

Jörg — Fri, 16 Oct 2009 11:31:23 +0000

Is wohl wirklich das Maximum des Erreichbaren: Offenbar hat die FDP bei den Bürgerrechten nicht nur die Lippen gespitzt. Ich geh davon aus, dass die Kritiker (“Umfallerpartei”) jetzt Gratulationsmails an Frau Leutheusser-Schnarrenberger und Herrn Stadler schicken.

Von: Robin Meyer-Lucht

Robin Meyer-Lucht — Fri, 16 Oct 2009 07:27:42 +0000

@ Korrektur: Ups, danke.

@ f.maiers: Ich bin mir ja nicht sicher, ob ich “nett” jetzt gut finden soll…

Von: f.maiers

f.maiers — Fri, 16 Oct 2009 07:21:37 +0000

Also ich kann mich nicht für die Piraten aussprechen und finde es auch nicht gut wenn es andere tuhen. Zur FDP sage ich jetzt mal garnichts…

Trotzdem danke für diesen ,,netten” Bericht.

Von: Korrektor

Korrektor — Fri, 16 Oct 2009 07:20:36 +0000

FPD?

Von: Piratenpartei-News (piratennews) 's status on Friday, 16-Oct-09 00:00:06 UTC - Identi.ca

Fri, 16 Oct 2009 00:00:25 +0000

[...] http://carta.info/16328/internetsperren-fdp-piratenpartei-aussetzung/ a few seconds ago from api [...]