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	<title>Kommentare zu: Hartz-IV-Entsch&#228;rfungen: Gut gemeint, das Falsche erreicht</title>
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	<description>Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit</description>
	<lastBuildDate>Wed, 23 May 2012 01:19:10 +0000</lastBuildDate>
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		<item>
		<title>Von: Unterschichtsbeauftragter</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-6374</link>
		<dc:creator>Unterschichtsbeauftragter</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 01 Nov 2009 23:43:01 +0000</pubDate>
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		<description>@besserwisser
&lt;blockquote&gt;nur das bei einem Mindestlohn auch wieder die momentanen Sozialabgaben, Lohnsteuer etc. steigen w&#252;rden……

Auch ich sehe mich “gewerblich” als “Steuerzahler” und stelle bestimmt keinen ein, wenn der netto 1400,- verdienen muss und ich dann 900,- an Abgaben habe!!!&lt;/blockquote&gt;

Dann lassen Sie&#039;s bleiben und stellen keinen Weiteren ein! Entweder kann ein Unternehmen am Markt *ohne* Subventionierung durch Staat bestehen bzw. organisch wachsen oder es hat dort nichts verloren. Punkt. Das ist doch der *Freie* Makt, wie die FDP-W&#228;hler ihn so vorgeblich propagieren. Aber wenn der Freie Markt dann mal wirklich greifen sollen, dann wir wieder nach &lt;i&gt;Papa&lt;/i&gt; gerufen. Und statt dessen wird zus&#228;tzlich im Kreis der Eigenen bei Schampus dar&#252;ber geflachst, wie d&#228;mlich doch das gemeine Arbeiter-/W&#228;hlervolk ist, welches sich selbst die Armut von morgen durch den Einkommensunterbietungswettbewerb produziert. Immer sch&#246;n nachfeuern mit nachweislich gro&#223;enteils sehr gut ausgebildeten ALGII&#039;lern. Wo k&#228;men wir auch hin, wenn die noch im Unternehmen Besch&#228;ftigten (&lt;strike&gt;berechtigte&lt;/strike&gt;, pardon ich meine,) *unversch&#228;mte* Teilhabe am Erfolg eines Unternehmens haben wollen. Und es sind nicht nur die ALGII&#039;ler, sondern auch die ganze Generation Praktikum, die f&#252;rn feuchten H&#228;ndedruck weiter die Lohndumpingspirale befeuert. Damit meine ich nicht nur die diplomierten, master- oder bachelorisierten, die neu, frei am Markt aufschlagenden (auch im bildlichen Sinne) Studenten in F&#228;chern, die &#246;konomisch beim FDPler nur ein L&#228;cheln ausl&#246;sen, sondern auch die ganze Branche der Weiterbildung, mit angeschlossenen Zwangspraktika.

&gt; Ja unter “Steuerzahler” sehe ich auch Firmen, nicht nur den Normalb&#252;rger, dass wird immer schnell vergessen!!!

Ich bin mir sicher, dass Firmen mindestens genauso Leiden, wie die alleinerziehende Mutter auf ALGII. Wirklich herzzerrei&#223;end, wie sich die Firma vor Hunger und Schmerz kr&#252;mmt. Da kommen mir die Tr&#228;nen. &quot;Firmensteuerzahler&quot;, wenn ich diesen Stuss schon lese. Es gibt Leute, die sind mittlerweile so von Neusprech lobotomiert, dass sie juristische Konstrukte menschliche Eigenschaften zusprechen. Wenn die Firma nicht mehr ist, geht das Leben weiter, es sei denn bis dahin hat der Firmeninhaber sich nicht selbst den letzten sozialen Halt der Gesellschaft aus reiner Gier weggetreten. Die ehemaligen &lt;i&gt;Freunde&lt;/i&gt; der Schampusgesellschaft werden dann keine Hilfe sein. Das entspr&#228;che nun auch so gar nicht ihrer Mentalit&#228;t.

@Wittkewitz
&lt;blockquote&gt;Wenn sie die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreiben, brauchen sie die Jobs nicht anzunehmen. Mit der Unterschrift entrechten sie sich selbst.&lt;/blockquote&gt;

Das impliziert, der ALGII&#039;ler h&#228;tte eine Wahl. Das ist nicht so.

Im Wortlaut hei&#223;t es: Sie m&#252;ssen aktiv an allen Ma&#223;nahmen zur Eingliederung in Arbeit mitwirken. Dazu geh&#246;rt auch der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung.

Selbst wenn da wenige immer noch eine Wahlm&#246;glichkeit reininterpretieren, die handvoll Leute will ich sehen, die sich den Makel des Querulantentums antuen, wohl wissend, dass sie am k&#252;rzeren Hebel sitzen. Vielmehr stellen sie sich damit ganz weit nach oben auf die &#039;Der-Will-Nicht-Muss-Man-Was-Machen&#039;-Liste. Fakt ist, das man als ALGII&#039;lern per Gesetz (meiner Ansicht nach endeutig grundgesetzwidrig) im schlimmsten Fall auf die Stra&#223;e gesetzt wird (wegen ausbleibender Mietzahlungen) und ausgehungert werden kann. Das ist aber dann Ermessenssache bzw. Willk&#252;r - je nach Lesart -  des zust&#228;ndigen Bearbeiters.

Aber Freude, auf zur weiteren Spaltung der Gesellschaft, es geht noch was...mit der passenden Schlussformeln:
Mehr Netto vom Brutto! Sozial ist, was Arbeit schafft! Gl&#252;ck auf! ...   

Ihr Unterschichtsbeauftragter</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@besserwisser</p>
<blockquote><p>nur das bei einem Mindestlohn auch wieder die momentanen Sozialabgaben, Lohnsteuer etc. steigen w&#252;rden……</p>
<p>Auch ich sehe mich “gewerblich” als “Steuerzahler” und stelle bestimmt keinen ein, wenn der netto 1400,- verdienen muss und ich dann 900,- an Abgaben habe!!!</p></blockquote>
<p>Dann lassen Sie&#8217;s bleiben und stellen keinen Weiteren ein! Entweder kann ein Unternehmen am Markt *ohne* Subventionierung durch Staat bestehen bzw. organisch wachsen oder es hat dort nichts verloren. Punkt. Das ist doch der *Freie* Makt, wie die FDP-W&#228;hler ihn so vorgeblich propagieren. Aber wenn der Freie Markt dann mal wirklich greifen sollen, dann wir wieder nach <i>Papa</i> gerufen. Und statt dessen wird zus&#228;tzlich im Kreis der Eigenen bei Schampus dar&#252;ber geflachst, wie d&#228;mlich doch das gemeine Arbeiter-/W&#228;hlervolk ist, welches sich selbst die Armut von morgen durch den Einkommensunterbietungswettbewerb produziert. Immer sch&#246;n nachfeuern mit nachweislich gro&#223;enteils sehr gut ausgebildeten ALGII&#8217;lern. Wo k&#228;men wir auch hin, wenn die noch im Unternehmen Besch&#228;ftigten (<strike>berechtigte</strike>, pardon ich meine,) *unversch&#228;mte* Teilhabe am Erfolg eines Unternehmens haben wollen. Und es sind nicht nur die ALGII&#8217;ler, sondern auch die ganze Generation Praktikum, die f&#252;rn feuchten H&#228;ndedruck weiter die Lohndumpingspirale befeuert. Damit meine ich nicht nur die diplomierten, master- oder bachelorisierten, die neu, frei am Markt aufschlagenden (auch im bildlichen Sinne) Studenten in F&#228;chern, die &#246;konomisch beim FDPler nur ein L&#228;cheln ausl&#246;sen, sondern auch die ganze Branche der Weiterbildung, mit angeschlossenen Zwangspraktika.</p>
<p>&gt; Ja unter “Steuerzahler” sehe ich auch Firmen, nicht nur den Normalb&#252;rger, dass wird immer schnell vergessen!!!</p>
<p>Ich bin mir sicher, dass Firmen mindestens genauso Leiden, wie die alleinerziehende Mutter auf ALGII. Wirklich herzzerrei&#223;end, wie sich die Firma vor Hunger und Schmerz kr&#252;mmt. Da kommen mir die Tr&#228;nen. &#8220;Firmensteuerzahler&#8221;, wenn ich diesen Stuss schon lese. Es gibt Leute, die sind mittlerweile so von Neusprech lobotomiert, dass sie juristische Konstrukte menschliche Eigenschaften zusprechen. Wenn die Firma nicht mehr ist, geht das Leben weiter, es sei denn bis dahin hat der Firmeninhaber sich nicht selbst den letzten sozialen Halt der Gesellschaft aus reiner Gier weggetreten. Die ehemaligen <i>Freunde</i> der Schampusgesellschaft werden dann keine Hilfe sein. Das entspr&#228;che nun auch so gar nicht ihrer Mentalit&#228;t.</p>
<p>@Wittkewitz</p>
<blockquote><p>Wenn sie die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreiben, brauchen sie die Jobs nicht anzunehmen. Mit der Unterschrift entrechten sie sich selbst.</p></blockquote>
<p>Das impliziert, der ALGII&#8217;ler h&#228;tte eine Wahl. Das ist nicht so.</p>
<p>Im Wortlaut hei&#223;t es: Sie m&#252;ssen aktiv an allen Ma&#223;nahmen zur Eingliederung in Arbeit mitwirken. Dazu geh&#246;rt auch der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung.</p>
<p>Selbst wenn da wenige immer noch eine Wahlm&#246;glichkeit reininterpretieren, die handvoll Leute will ich sehen, die sich den Makel des Querulantentums antuen, wohl wissend, dass sie am k&#252;rzeren Hebel sitzen. Vielmehr stellen sie sich damit ganz weit nach oben auf die &#8216;Der-Will-Nicht-Muss-Man-Was-Machen&#8217;-Liste. Fakt ist, das man als ALGII&#8217;lern per Gesetz (meiner Ansicht nach endeutig grundgesetzwidrig) im schlimmsten Fall auf die Stra&#223;e gesetzt wird (wegen ausbleibender Mietzahlungen) und ausgehungert werden kann. Das ist aber dann Ermessenssache bzw. Willk&#252;r &#8211; je nach Lesart &#8211;  des zust&#228;ndigen Bearbeiters.</p>
<p>Aber Freude, auf zur weiteren Spaltung der Gesellschaft, es geht noch was&#8230;mit der passenden Schlussformeln:<br />
Mehr Netto vom Brutto! Sozial ist, was Arbeit schafft! Gl&#252;ck auf! &#8230;   </p>
<p>Ihr Unterschichtsbeauftragter</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: A. G.</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-6055</link>
		<dc:creator>A. G.</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 23 Oct 2009 15:50:18 +0000</pubDate>
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		<description>@feldwoman: Die A II-Empf&#228;nger sind auch willkommen bei den Vermietern, die gezielt mit A II-Empf&#228;ngern  Geld verdienen. Der soziale Wohnungsbau war und ist ein lukratives „Gesch&#228;ft“ f&#252;r wohlhabende Menschen, dazu allgemein: http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialer_Wohnungsbau 

Die Ghettoisierung wird durch die Sozialgesetzgebung und die wirtschaftlichen Anreize f&#252;r Wohlhabende verst&#228;rkt. :(</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@feldwoman: Die A II-Empf&#228;nger sind auch willkommen bei den Vermietern, die gezielt mit A II-Empf&#228;ngern  Geld verdienen. Der soziale Wohnungsbau war und ist ein lukratives „Gesch&#228;ft“ f&#252;r wohlhabende Menschen, dazu allgemein: <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialer_Wohnungsbau" rel="nofollow">http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialer_Wohnungsbau</a> </p>
<p>Die Ghettoisierung wird durch die Sozialgesetzgebung und die wirtschaftlichen Anreize f&#252;r Wohlhabende verst&#228;rkt. :(</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: feldwoman</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-6050</link>
		<dc:creator>feldwoman</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 23 Oct 2009 15:02:33 +0000</pubDate>
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		<description>@miriam: Dass die &#196;mter die Miete direkt zahlen sollen, ist tats&#228;chlich der Hammer. Die Tatsache, dass die Medien darauf praktisch gar nicht eingehen, zeigt, wie weit Journalisten vom Alltag der Betroffenen entfernt sind. Wenn ich daran denke, wie dem&#252;tigend sich die Wohnungssuche gestaltete, als ich noch Hartz vier bezog (mittlerweile arbeite ich in einem dieser Vollzeitjobs, die mich zum Aufstocken berechtigen w&#252;rden - danke, ich verzichte) - wie wir herumlavierten, damit es nicht auffiel ... furchtbar. Die Umsetzung der geplanten Regelungen w&#228;re der endg&#252;ltige Gentrifizierungs-Beschleuniger. Nat&#252;rlich sind die Mieter, bei denen die &#196;mter zahlen, beliebte Mieter, wie A.G. schreibt - allerdings nur in jenen Gegenden, in denen noch krassere Formen des Abstiegs &#252;blich sind. In so nem typisch &quot;bunten&quot;, &quot;kreativen&quot; Kiez aber, wo man einer von 20 Wohnungsbesichtigern ist, schwarzgr&#252;ne Klientel - viel Spa&#223; mit dem Satz &quot;Unsere Miete k&#228;me dann vom Amt.&quot;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@miriam: Dass die &#196;mter die Miete direkt zahlen sollen, ist tats&#228;chlich der Hammer. Die Tatsache, dass die Medien darauf praktisch gar nicht eingehen, zeigt, wie weit Journalisten vom Alltag der Betroffenen entfernt sind. Wenn ich daran denke, wie dem&#252;tigend sich die Wohnungssuche gestaltete, als ich noch Hartz vier bezog (mittlerweile arbeite ich in einem dieser Vollzeitjobs, die mich zum Aufstocken berechtigen w&#252;rden &#8211; danke, ich verzichte) &#8211; wie wir herumlavierten, damit es nicht auffiel &#8230; furchtbar. Die Umsetzung der geplanten Regelungen w&#228;re der endg&#252;ltige Gentrifizierungs-Beschleuniger. Nat&#252;rlich sind die Mieter, bei denen die &#196;mter zahlen, beliebte Mieter, wie A.G. schreibt &#8211; allerdings nur in jenen Gegenden, in denen noch krassere Formen des Abstiegs &#252;blich sind. In so nem typisch &#8220;bunten&#8221;, &#8220;kreativen&#8221; Kiez aber, wo man einer von 20 Wohnungsbesichtigern ist, schwarzgr&#252;ne Klientel &#8211; viel Spa&#223; mit dem Satz &#8220;Unsere Miete k&#228;me dann vom Amt.&#8221;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Frickelfuchs</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5875</link>
		<dc:creator>Frickelfuchs</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 19 Oct 2009 12:15:42 +0000</pubDate>
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		<description>Das gro&#223;z&#252;gige Engegenkommen ist nur Augenwischerei. Oder bekommen all diejenigen, die Lebensversicherungen oder Immobilienverm&#246;gen liquidieren mussten, das alles wieder zur&#252;ck? Und wie viele der Neuzug&#228;nge sind von der angeblichen neuen Gro&#223;z&#252;gigkeit wirklich positiv betroffen?

Abgesehen davon, wie viele Menschen k&#246;nnen  denn ein Einfamilienhaus weiter unterhalten, wenn die reinen Hartzbez&#252;ge weit unterhalb des kulturellen Existenzminimums liegen? Selbst warmes Wasser ist aus dem allgemeinen Hartz-Satz zu bezahlen, und wenn die Statdwerke daf&#252;r &#252;berdurchnittliche geb&#252;hren berechnen, muss das u.U. bei Lebensmitteln eingespart werden oder die Kinder d&#252;rfen halt nur einmal die Woche warm duschen. Wenn Opel, Magna und Quelle demn&#228;chst vom Markt verschwinden, gibt es an deren Standorten preiswert zwangsversteigerte Immobilien zu erwerben.

Wer f&#252;r Dumpingl&#246;hne den ganzen Tag arbeitet und deshalb gezwungen ist ,erg&#228;nzende Hilfe zu beantragen, der muss sich trotzdem der v&#246;lligen staatlichen Kontrolle unterwerfen. Selbst wenn ein Kind sich durch Prospekte verteilen einen Taschengeldzuschuss &quot;erwirtschaften&quot; will, wird das gnadenlos als Einkommen mit angerechnet. Bei dieser neuen Definition des Sozialstaats ist Kinderarbeit also durchaus wohl gelitten. Und nat&#252;rlich gilt f&#252;r diese Leute auch die Beschr&#228;nkung der Wohnraumgr&#246;&#223;e, bevor sie &#252;berhaupt erg&#228;nzendes ALG bekommen k&#246;nnen.

Hartz IV ist ein Armmutsverst&#228;rker und wird so auch weiter von CDU/CSU und FDP  zielgerichtet eingestetzt. Wobei SPD und Gr&#252;ne als Erfinder dieser Gesetzgebung genau in die gleiche Kerbe hauen; man h&#246;re sich doch nur einmal an, was der  Schl&#228;chter der SPD als Vorsitzender der Bundestagsfraktion noch immer voller Stolz dar&#252;ber von sich gibt.

&#220;brigens sind auch Journalisten nicht kugelfest und wenn die Konsolidierung des Marktes erst einmal so richtig in Gang gekommen ist, dann werden einige Sch&#246;nschreiber sehr schnell die eigene Hartz-IV- Medizin auskosten d&#252;rfen, die sie vorher so selbstgef&#228;llig hochgejubelt haben.

Und alle, die in der Hartz IV-Falle sitzen, &quot;erarbeiten&quot; sich sich damit pro Jahr keine drei Euro Bruttoorentenanspruch im Jahr. Deshalb sind gerade Berufsanf&#228;nger, die sich u.U. auch noch einen Auslandsaufenthalt geg&#246;nnt haben, von vorne herein und geplant armutsgef&#228;hrdet.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das gro&#223;z&#252;gige Engegenkommen ist nur Augenwischerei. Oder bekommen all diejenigen, die Lebensversicherungen oder Immobilienverm&#246;gen liquidieren mussten, das alles wieder zur&#252;ck? Und wie viele der Neuzug&#228;nge sind von der angeblichen neuen Gro&#223;z&#252;gigkeit wirklich positiv betroffen?</p>
<p>Abgesehen davon, wie viele Menschen k&#246;nnen  denn ein Einfamilienhaus weiter unterhalten, wenn die reinen Hartzbez&#252;ge weit unterhalb des kulturellen Existenzminimums liegen? Selbst warmes Wasser ist aus dem allgemeinen Hartz-Satz zu bezahlen, und wenn die Statdwerke daf&#252;r &#252;berdurchnittliche geb&#252;hren berechnen, muss das u.U. bei Lebensmitteln eingespart werden oder die Kinder d&#252;rfen halt nur einmal die Woche warm duschen. Wenn Opel, Magna und Quelle demn&#228;chst vom Markt verschwinden, gibt es an deren Standorten preiswert zwangsversteigerte Immobilien zu erwerben.</p>
<p>Wer f&#252;r Dumpingl&#246;hne den ganzen Tag arbeitet und deshalb gezwungen ist ,erg&#228;nzende Hilfe zu beantragen, der muss sich trotzdem der v&#246;lligen staatlichen Kontrolle unterwerfen. Selbst wenn ein Kind sich durch Prospekte verteilen einen Taschengeldzuschuss &#8220;erwirtschaften&#8221; will, wird das gnadenlos als Einkommen mit angerechnet. Bei dieser neuen Definition des Sozialstaats ist Kinderarbeit also durchaus wohl gelitten. Und nat&#252;rlich gilt f&#252;r diese Leute auch die Beschr&#228;nkung der Wohnraumgr&#246;&#223;e, bevor sie &#252;berhaupt erg&#228;nzendes ALG bekommen k&#246;nnen.</p>
<p>Hartz IV ist ein Armmutsverst&#228;rker und wird so auch weiter von CDU/CSU und FDP  zielgerichtet eingestetzt. Wobei SPD und Gr&#252;ne als Erfinder dieser Gesetzgebung genau in die gleiche Kerbe hauen; man h&#246;re sich doch nur einmal an, was der  Schl&#228;chter der SPD als Vorsitzender der Bundestagsfraktion noch immer voller Stolz dar&#252;ber von sich gibt.</p>
<p>&#220;brigens sind auch Journalisten nicht kugelfest und wenn die Konsolidierung des Marktes erst einmal so richtig in Gang gekommen ist, dann werden einige Sch&#246;nschreiber sehr schnell die eigene Hartz-IV- Medizin auskosten d&#252;rfen, die sie vorher so selbstgef&#228;llig hochgejubelt haben.</p>
<p>Und alle, die in der Hartz IV-Falle sitzen, &#8220;erarbeiten&#8221; sich sich damit pro Jahr keine drei Euro Bruttoorentenanspruch im Jahr. Deshalb sind gerade Berufsanf&#228;nger, die sich u.U. auch noch einen Auslandsaufenthalt geg&#246;nnt haben, von vorne herein und geplant armutsgef&#228;hrdet.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Schwarzerpeter</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5821</link>
		<dc:creator>Schwarzerpeter</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 17 Oct 2009 10:40:11 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Schnell werden die Koalition&#228;re merken, dass sich auch an den neuen Freigrenzen ein Stau bildet.&quot;

Und das halten Sie dann auch wieder f&#252;r ungerecht und fordern mit Horst Schl&#228;mmer: &quot;Wir brauchen mehr von allem und nicht weniger.&quot;?

Wer auf Hartz IV angewiesen ist, muss nunmal Einschr&#228;nkungen hinnehmen. Dass ein 50-J&#228;hriger zuk&#252;nftig 37500 Euro und seine selbstgenutzte Wohnung behalten kann, ist schon komfortabel genug.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Schnell werden die Koalition&#228;re merken, dass sich auch an den neuen Freigrenzen ein Stau bildet.&#8221;</p>
<p>Und das halten Sie dann auch wieder f&#252;r ungerecht und fordern mit Horst Schl&#228;mmer: &#8220;Wir brauchen mehr von allem und nicht weniger.&#8221;?</p>
<p>Wer auf Hartz IV angewiesen ist, muss nunmal Einschr&#228;nkungen hinnehmen. Dass ein 50-J&#228;hriger zuk&#252;nftig 37500 Euro und seine selbstgenutzte Wohnung behalten kann, ist schon komfortabel genug.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Unterschichtsangehöriger</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5820</link>
		<dc:creator>Unterschichtsangehöriger</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 17 Oct 2009 05:08:34 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5820</guid>
		<description>Zitat Harald:
Schlimm finde ich, dass jetzt die Pl&#228;ne – vermutlich von Sozis ausgearbeitet – nach den Wahlen aus der Schublade geholt werden. Wieder mal ein Grund f&#252;r viele, der Politik zu misstrauen.

Was haben die Sozis in den letzten 10 Jahren eigentlich geleistet f&#252;r den Normalb&#252;rger ? Ich habe in den letzten Jahren f&#252;r einen Hungerlohn in einer Zeitarbeitsfirma gearbeitet, und Du ? Jetzt bekomme ich bald Hartz 4 und mein Arsch geh&#246;rt dann dem Staat !!

Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten, die Sozialdemokraten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Zitat Harald:<br />
Schlimm finde ich, dass jetzt die Pl&#228;ne – vermutlich von Sozis ausgearbeitet – nach den Wahlen aus der Schublade geholt werden. Wieder mal ein Grund f&#252;r viele, der Politik zu misstrauen.</p>
<p>Was haben die Sozis in den letzten 10 Jahren eigentlich geleistet f&#252;r den Normalb&#252;rger ? Ich habe in den letzten Jahren f&#252;r einen Hungerlohn in einer Zeitarbeitsfirma gearbeitet, und Du ? Jetzt bekomme ich bald Hartz 4 und mein Arsch geh&#246;rt dann dem Staat !!</p>
<p>Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten, die Sozialdemokraten.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Harald</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5790</link>
		<dc:creator>Harald</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 19:44:51 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5790</guid>
		<description>&#220;ber ein Grundeinkommen ohne Zusatzleistungen h&#228;tte sicher jeder gejubelt, der im Hotel Mama wohnt. Ich bin froh, dass diese blanke Unsinn abgeschmettert wurde.

Auch wenn ich Sozialdemokrat bin, ich finde die geplanten Anpassungen im Ansatz richtig - jedoch auch zu wenig. 

- Der Verm&#246;gensfreibetrag muss nach Berufsjahren gestaffelt werden und f&#252;r langj&#228;hrig berufst&#228;tige deutlich h&#246;her liegen als bisher. 
- Es muss eine Lohnmindestgrenze eingef&#252;hrt werden, bis zu der ein Arbeitsplatz ohne Repressalien angenommen werden muss.
- Die Grundleistung muss erh&#246;ht werden.
- Als Zusatzleistung muss  eine Telefon- und Internetflatrate finanziert werden.
- Ehrenamtliches Engagement muss gef&#246;rdert werden.

Achja, und A. G.  schlie&#223;e ich mich an.

Schlimm finde ich, dass jetzt die Pl&#228;ne - vermutlich von Sozis ausgearbeitet - nach den Wahlen aus der Schublade geholt werden. Wieder mal ein Grund f&#252;r viele, der Politik zu misstrauen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#220;ber ein Grundeinkommen ohne Zusatzleistungen h&#228;tte sicher jeder gejubelt, der im Hotel Mama wohnt. Ich bin froh, dass diese blanke Unsinn abgeschmettert wurde.</p>
<p>Auch wenn ich Sozialdemokrat bin, ich finde die geplanten Anpassungen im Ansatz richtig &#8211; jedoch auch zu wenig. </p>
<p>- Der Verm&#246;gensfreibetrag muss nach Berufsjahren gestaffelt werden und f&#252;r langj&#228;hrig berufst&#228;tige deutlich h&#246;her liegen als bisher.<br />
- Es muss eine Lohnmindestgrenze eingef&#252;hrt werden, bis zu der ein Arbeitsplatz ohne Repressalien angenommen werden muss.<br />
- Die Grundleistung muss erh&#246;ht werden.<br />
- Als Zusatzleistung muss  eine Telefon- und Internetflatrate finanziert werden.<br />
- Ehrenamtliches Engagement muss gef&#246;rdert werden.</p>
<p>Achja, und A. G.  schlie&#223;e ich mich an.</p>
<p>Schlimm finde ich, dass jetzt die Pl&#228;ne &#8211; vermutlich von Sozis ausgearbeitet &#8211; nach den Wahlen aus der Schublade geholt werden. Wieder mal ein Grund f&#252;r viele, der Politik zu misstrauen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Wittkewitz</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5785</link>
		<dc:creator>Wittkewitz</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 16:28:24 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5785</guid>
		<description>@ A.G.

Wenn sie die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreiben, brauchen sie die Jobs nicht anzunehmen. Mit der Unterschrift entrechten sie sich selbst.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ A.G.</p>
<p>Wenn sie die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreiben, brauchen sie die Jobs nicht anzunehmen. Mit der Unterschrift entrechten sie sich selbst.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: A. G.</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5780</link>
		<dc:creator>A. G.</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 14:11:33 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5780</guid>
		<description>@miriam, die Vermieter werden A II-Empf&#228;nger mit Kusshand nehmen. Bessere &quot;Mietzahler&quot; k&#246;nnen sie in der heutigen Zeit nicht finden.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@miriam, die Vermieter werden A II-Empf&#228;nger mit Kusshand nehmen. Bessere &#8220;Mietzahler&#8221; k&#246;nnen sie in der heutigen Zeit nicht finden.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: A. G.</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5779</link>
		<dc:creator>A. G.</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 14:06:58 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5779</guid>
		<description>Das, was die neue Koalition zu unternehmen beabsichtigt, ist ein Tropfen auf dem hei&#223;en Stein. Mich w&#252;rde interessieren, ob Arbeitslosengeld II-Empf&#228;nger weiterhin diese 1,50 €-Jobs anzunehmen haben und Unternehmer mit solchen Billigarbeitern ihren Reibach machen k&#246;nnen. Was wird f&#252;r die Aus- und Weiterbildung der Arbeitslosengeld II-Empf&#228;nger getan? M&#252;ssen A II-Empf&#228;nger weiterhin in eine kleinere Wohnung, welche meist in einem sozialen Brennpunkten liegt, zwangsumziehen, obwohl sie in ihrem Viertel mit der Familie sozial integriert sind?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das, was die neue Koalition zu unternehmen beabsichtigt, ist ein Tropfen auf dem hei&#223;en Stein. Mich w&#252;rde interessieren, ob Arbeitslosengeld II-Empf&#228;nger weiterhin diese 1,50 €-Jobs anzunehmen haben und Unternehmer mit solchen Billigarbeitern ihren Reibach machen k&#246;nnen. Was wird f&#252;r die Aus- und Weiterbildung der Arbeitslosengeld II-Empf&#228;nger getan? M&#252;ssen A II-Empf&#228;nger weiterhin in eine kleinere Wohnung, welche meist in einem sozialen Brennpunkten liegt, zwangsumziehen, obwohl sie in ihrem Viertel mit der Familie sozial integriert sind?</p>
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	<item>
		<title>Von: Wittkewitz</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5777</link>
		<dc:creator>Wittkewitz</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 13:51:49 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5777</guid>
		<description>Ach so, damit wurde nur die Plattform f&#252;r Geringverdiener erweitert, um einen Arbeitsplatz auf vier Schultern zu verteilen, ohne K&#252;ndigungsschutz, angemessene Sozialversicherungsbeitr&#228;ge und Retention Management zu bezahlen.

W&#228;re ich von alleine gar nicht drauf gekommen. Hat auch keiner der B&#252;rger durchschaut. Niemand. War ein doller Coup, auf diese Weise die soziale K&#228;lte zu erw&#228;rmen. War &#228;hnlich gut wie seinerzeit der Finanzschr&#246;der f&#252;r den Finanzplatz Deutschland mit Verbriefung und Derivaten zu begl&#252;cken...

Ja, wenn man mal die Fachleute dranl&#228;sst, dann krei&#223;en die Lobbyisten t&#228;gliche neue Totgeburten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ach so, damit wurde nur die Plattform f&#252;r Geringverdiener erweitert, um einen Arbeitsplatz auf vier Schultern zu verteilen, ohne K&#252;ndigungsschutz, angemessene Sozialversicherungsbeitr&#228;ge und Retention Management zu bezahlen.</p>
<p>W&#228;re ich von alleine gar nicht drauf gekommen. Hat auch keiner der B&#252;rger durchschaut. Niemand. War ein doller Coup, auf diese Weise die soziale K&#228;lte zu erw&#228;rmen. War &#228;hnlich gut wie seinerzeit der Finanzschr&#246;der f&#252;r den Finanzplatz Deutschland mit Verbriefung und Derivaten zu begl&#252;cken&#8230;</p>
<p>Ja, wenn man mal die Fachleute dranl&#228;sst, dann krei&#223;en die Lobbyisten t&#228;gliche neue Totgeburten.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Hartz 4 Feind</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5776</link>
		<dc:creator>Hartz 4 Feind</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 12:44:46 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5776</guid>
		<description>Den Artikel habe ich mit sehr gr0&#223;em Interesse gelesen um mal ein andere Darstellung der angeblichen Verbesserungen zu erkennen.
Ohne auf den Gesamtartikel einzugehen gebe ich hiermit folgendes zur Kritik:
Orginalauszug aus Ihrem Artikel:
Es wird sich herausstellen, dass 750 Euro Ansparfreibetrag pro Lebensjahr zwar ausreichen, um sich zu Hartz-IV-Zeiten einen gr&#246;&#223;eren Wunsch zu erf&#252;llen, aber kaum, um ein Alter oberhalb der Grundrente zu bestreiten.
Entweder haben Sie falsch formuliert oder Sie sind falsch informiert:
Der Ansparfreibetrag (/50 Euro pro Lebensjahr) bezieht sich nur auf die Altervorsorge und mu&#223;n f&#252;r diese nachweisbar sein. Also kann sich kein Hartz 4 Empf&#228;nger zu Hart 4 Zeiten (so Ihre Aussage) einen gr&#246;&#223;eren Wunsch erf&#252;llen.
Bitte in Zukunft genauere Auskunft einholen und dann pr&#228;zise berichten.
Vielen Dank</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Den Artikel habe ich mit sehr gr0&#223;em Interesse gelesen um mal ein andere Darstellung der angeblichen Verbesserungen zu erkennen.<br />
Ohne auf den Gesamtartikel einzugehen gebe ich hiermit folgendes zur Kritik:<br />
Orginalauszug aus Ihrem Artikel:<br />
Es wird sich herausstellen, dass 750 Euro Ansparfreibetrag pro Lebensjahr zwar ausreichen, um sich zu Hartz-IV-Zeiten einen gr&#246;&#223;eren Wunsch zu erf&#252;llen, aber kaum, um ein Alter oberhalb der Grundrente zu bestreiten.<br />
Entweder haben Sie falsch formuliert oder Sie sind falsch informiert:<br />
Der Ansparfreibetrag (/50 Euro pro Lebensjahr) bezieht sich nur auf die Altervorsorge und mu&#223;n f&#252;r diese nachweisbar sein. Also kann sich kein Hartz 4 Empf&#228;nger zu Hart 4 Zeiten (so Ihre Aussage) einen gr&#246;&#223;eren Wunsch erf&#252;llen.<br />
Bitte in Zukunft genauere Auskunft einholen und dann pr&#228;zise berichten.<br />
Vielen Dank</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: miriam</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5775</link>
		<dc:creator>miriam</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 12:14:46 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5775</guid>
		<description>skandal&#246;s auch, dass beschlossen wurde, die miete von alg 2 empf&#228;ngern zuk&#252;nftig direkt an die vermieter zu senden, so dass jeder vermieter dar&#252;ber informiert wird, dass  sein mieter  hartz 4 empf&#228;nger ist.
 diese weitere aushebelung des datenschutzes von h 4 empf&#228;ngern wird in  der presse weitgehendst  totgeschwiegen. keine einzige der gro&#223;en zeitungen berichtet dar&#252;ber. stattdessen preist man die angeblichen &quot;wohltaten&quot;( w&#246;rtl. in welt.de) von union und fdp .</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>skandal&#246;s auch, dass beschlossen wurde, die miete von alg 2 empf&#228;ngern zuk&#252;nftig direkt an die vermieter zu senden, so dass jeder vermieter dar&#252;ber informiert wird, dass  sein mieter  hartz 4 empf&#228;nger ist.<br />
 diese weitere aushebelung des datenschutzes von h 4 empf&#228;ngern wird in  der presse weitgehendst  totgeschwiegen. keine einzige der gro&#223;en zeitungen berichtet dar&#252;ber. stattdessen preist man die angeblichen &#8220;wohltaten&#8221;( w&#246;rtl. in welt.de) von union und fdp .</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: ml</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5774</link>
		<dc:creator>ml</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 11:45:56 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5774</guid>
		<description>das problem, das viele nicht sehen, lieber @besserwisser ist, das aus den 900€ die kosten bestritten werden die nun mal entstehen wenn sich menschen t&#228;glich m&#252;hen um f&#252;r ihr unternehmen gwg&#039; zu machen - ohne diese arbeitskraft und die reproduktion derselben s&#228;he ihr unternehmen n&#228;mlich ziemlich alt aus.

daher - die &quot;lohnnebenkosten&quot; sind nicht zu hoch - es ist der falsche begriff, mit dem hier hantiert wird.

grundeinkommen, repressionsfrei - ohne zwang zu arbeiten. aber was red ich.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>das problem, das viele nicht sehen, lieber @besserwisser ist, das aus den 900€ die kosten bestritten werden die nun mal entstehen wenn sich menschen t&#228;glich m&#252;hen um f&#252;r ihr unternehmen gwg&#8217; zu machen &#8211; ohne diese arbeitskraft und die reproduktion derselben s&#228;he ihr unternehmen n&#228;mlich ziemlich alt aus.</p>
<p>daher &#8211; die &#8220;lohnnebenkosten&#8221; sind nicht zu hoch &#8211; es ist der falsche begriff, mit dem hier hantiert wird.</p>
<p>grundeinkommen, repressionsfrei &#8211; ohne zwang zu arbeiten. aber was red ich.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Besserwisser</title>
		<link>http://carta.info/16283/koalition-hartz-4/comment-page-1/#comment-5773</link>
		<dc:creator>Besserwisser</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Oct 2009 10:51:28 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://carta.info/?p=16283#comment-5773</guid>
		<description>nur das bei einem Mindestlohn auch wieder die momentanen Sozialabgaben, Lohnsteuer etc. steigen w&#252;rden......

Auch ich sehe mich &quot;gewerblich&quot; als &quot;Steuerzahler&quot; und stelle bestimmt keinen ein, wenn der netto 1400,- verdienen muss und ich dann 900,- an Abgaben habe!!!

Ja unter &quot;Steuerzahler&quot; sehe ich auch Firmen, nicht nur den Normalb&#252;rger, dass wird immer schnell vergessen!!!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>nur das bei einem Mindestlohn auch wieder die momentanen Sozialabgaben, Lohnsteuer etc. steigen w&#252;rden&#8230;&#8230;</p>
<p>Auch ich sehe mich &#8220;gewerblich&#8221; als &#8220;Steuerzahler&#8221; und stelle bestimmt keinen ein, wenn der netto 1400,- verdienen muss und ich dann 900,- an Abgaben habe!!!</p>
<p>Ja unter &#8220;Steuerzahler&#8221; sehe ich auch Firmen, nicht nur den Normalb&#252;rger, dass wird immer schnell vergessen!!!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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