Kommentare zu: Sieben unbequeme Wahrheiten

Von: Alexander Drewes

Alexander Drewes — Mon, 05 Oct 2009 05:04:30 +0000

@Zitronella: Die Zahlen finde ich interessant, das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit geht in seinen Publikationen von max. 10% Arbeitsverweigerern aus. Allerdings ist das mit Statistiken immer so eine Sache: Ich persönlich traue nur Statistiken, die ich seöber gefälscht (gut, zugegeben, der ist, aber gut). Ich hätte also gerne konkrete Nachweise (das können meinethalben auch halbwegs handfeste Presseartikel sein), die die Behauptung, nach einem Ein-Euro-Angebot unmittelbar nach Eintritt der Grundischerungsbedürftigkeit hätten fünfzig Prozent der Antragsteller – wenn ich das richtig verstanden habe – auf ihre Ansprüche verzichtet. Daneben halte ich es für abenteuerlich, dass eine Kommune für jeden neuen Antragsteller für die Grundsicherung angeblich einen Ein-Euro-Arbeitsplatz zur Verfügung stellen kann. Einmal abgesehen davon, dass solche Tätigkeiten lediglich auf Gebieten ausgeübt werden dürfen, die zusätzlich anfallen, dem Gemeinwohl zu dienen haben und ansonsten nicht erledigt würden. So ist z.B. die Heranziehung zu Gartenarbeiten meistenteils schon deswegen, weil das originäre Aufgabe der Gartenbauverwaltung ist. Man schafft also faktisch ein Niedrigstentgeltarbeitsverhältnis, um sozialpflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu verdrängen. Wenn _das_ – und zumindest das hält das BSG in seiner Rechtsprechung nach wie vor für rechtswidrig – die Zukunft des Sozialstaates sein soll, können wird diese Staatsfundamentalnorm (nämlich die, neben einer förderlane Demokratie auch ein Sozialstaat sein zu wollen) eigentlich gleich vergessen.
Daneben, und da spreche ich aus eigener Erfahrung: Weshalb meinen Sie wohl, engagieren sich behinderte Menschen im Arbeitsleben regelmäßig mehr als nciht behinderte? Weil sie sich in aller Regel unter einen viel stärkeren Leistungsdruck gesetzt sehen (und demselben auch unbedingt gerecht werden wollen).
Ich werde – wohl Anfang nächsten Jahres – eine eigene Rechtsanwaltskanzlei eröffnen. Dabei werde ich ausgesprochenen Wert darauf legen, nur schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Immerhin hat man so selber wenigstens einmal “die Hand drauf”, dass auch nur normale Arbeitsleistungen abverlangt werden (und auch nur erbracht zu werden brauchen). Das empfinde ich als wesentlich gelebtere Sozialpolitik als das vielfältige Sonntagsgeschwätz des politischen Establishments, man müsse dringend etwas für behinderte Menschen tun.

Von: zitronella

zitronella — Sun, 04 Oct 2009 12:35:24 +0000

Hackt mal nicht so auf den Nichtwählern rum !.

Eine andere “Statistik”, die ich eben selbst in angefertigt habe ist für mich wesentlich erschreckender. Nicht dramatisch ist, dass lediglich 72,2 Prozent der Wahlberechtigten den Weg zur Wahlkabine gefunden haben.

VIEL DRAMATISCHER :
Nur ein paar tausend Menschen stellten sich als Erst- bzw. Zweitkandidaten zur Verfügung. Bei ca. 62,2 Millionen Personen haben also über 61,19 Millionen (mehr als 99 %) auf Ihr passives Wahlrecht verzichtet (u.a. auch der Autor dieses Artikels).

Ursache : ?

Lösung : ?

Bitte online-Petiton starten. Danke

Von: » Argumente für eine Wahlpflicht Politik-Denken.de

» Argumente für eine Wahlpflicht Politik-Denken.de — Sat, 03 Oct 2009 13:47:52 +0000

[...] Die Bundestagswahl 2009 ist gelaufen. Schwarz-Gelb, eine Koalition aus Union und FDP, wird die nächsten vier Jahre die Regierung der Bundesrepublik stellen. Die Mehrheit der Wahlberechtigten, hat so gewählt. Wobei man von Mehrheit nicht sprechen kann, wenn man sich die genauen Zahlen zu den Stimm- und Mehrheitsverlusten beim Bundeswahlleiter ansieht (Zusammengefasst auf carta.info). [...]

Von: Was so überall über die SPD geschrieben steht » Blog von Marcus Reif

Was so überall über die SPD geschrieben steht » Blog von Marcus Reif — Sat, 03 Oct 2009 07:44:31 +0000

[...] Bundestagswahl mit einem Wunder gerechnet – und keines ist eingetreten. Schwarz-Gelb hat die Wahl weniger gewonnen, als sie die SPD verloren hat. Was aber immer wieder verwundert ist die beeindruckende und für ihre Gefolgschaft [...]

Von: ads' corner

ads' corner — Fri, 02 Oct 2009 19:29:15 +0000

Gedanken nach der Bundestagswahl…

Zur Bundestagswahl letzten Sonntag waren wir im Urlaub und haben vom Ausgang nur nebenbei etwas mitbekommen. Die deutschen Urlauber vor Ort haben sich wohl sämtlich nicht dafür interessiert, jedenfalls nicht in unserem Urlaubsort. Allerdings hatten w…

Von: Senatssekretär

Senatssekretär — Fri, 02 Oct 2009 15:59:00 +0000

@zitronella, klar das ist die eine Sache, aber jetzt auch noch Gesetze locker machen für die ausgegrenzten über 50jährigen ist schon der Hohn.
Und für die Leser:
Die Regierung schaffte es nicht allein die Welt durch ein neuen Staat zu lenken und jetzt greifen sie auf die enttäuschten Wähler der 50jährigen zurück. Die bringen selber noch Geld mit, über das Arbeitsamt, um eine feste Stelle zu bekommen, werden aber enttäuscht sein, da die Maßnahme und ihre Arbeit mit dem Ende nach einem Jahr aufhört! Dann fängt der Ärger in der Arge wieder an! Sie können mir glauben, daß Spiel der Maßnahmen und der Leistungen aus dem Arbeitsamt ist, die Leute zu schröpfen und mit Zuckerbroten zu locken!
Mein Arbeitgeber denkt nicht daran, meine Arbeit zu würdigen mit einer Einstellung, er muß rechnen, daß sich meine Arbeit Gewinnbringend rechnet! Der ist auch auf der Seite der Gewerkschaften zu finden, aber hat nicht die Traute für seinen Breich der Regierung zu sagen, daß seine Mitarbeiter nur auch Maßnahmen und Politikern mit Vorstandsgehältern, und deren Programmen arbeitet, die der Steuerzahler finanziert! Also betrügen die Politiker hier und heute auch noch die staatstreuen Menschen, denn eine Regierung, die vom Klau des Reiches und des Staates Deutsches Reich lebt, aber am Verkauf der Volkseigentümer sich bereichert hat hier nichts zu suchen. Es wird Zeit, daß die Wähler, die diese Parteien gewählt haben auch einmal mit Roß und Reiter benannt werden! Es seind zugewanderte Deutsche mit Staatsangehörigkeiten nach 1945 und nicht die Deutschen schlechthin! Und die Deutschen schlechthin gehen schon nicht mehr wählen, weil sie die Abzocker kennen und wissen, es ändert sich Nichts in diesem Land außer der Sozialabbau und die Enteignung geht weiter!
Wollen Sie liebe Leser mir auch einmal erklären, wie das geht, daß die deutsche Bevölkerung mit leeren Händen da steht, wenn die Post, die Bahn und der Verkehr, was ein mal Volkseigentum war, nun nicht mehr Gewinne aussüttet und den Deutschen schon nicht mehr gehört? Der große Knall kommt aus Brüssel und von der UNO, wenn die Regierenden ihre Akkreditierungen in den einzelnen Bereichen nicht anerkannt bekommen und die Besatzer eine neuer Regierung durch das Volk mit Nachweis Deutscher durch Geburt fordern! Und das Erwachen ist dann groß, wie schnell die Vorstände, die Politiker (auch Ex-Politiker) Millionäre werden können!

Von: Norbert

Norbert — Fri, 02 Oct 2009 14:25:19 +0000

Schon der erste Satz zeigt die Ignoranz des Autors:
“Schwarz-Gelb hat die Wahl nicht gewonnen, die Große Koalition hat die Wahl verloren.”
Schließlich ist die Anzahl der gewählten Parlamentarier entscheident und keine Zahlenspielereien des Autors! Dieser Artikel ist schlichte Desinformation, weil nicht jeder Leser alle feinen Nuancen mitbekommt und dann von den kernigen Aussagen des Autors in die Irre geführt wird. Sachlich geschrieben wäre dieser Artikel interessant. So dient er nur der Selbstprofilierung des Autors.
Demokratie ist zu wichtig, um damit Spielchen zu betreiben!

Von: Thomas Maier

Thomas Maier — Fri, 02 Oct 2009 11:35:15 +0000

knallharte aber ehrliche Aufstellung.

Von: Stephan Beyer (stephanbeyer) 's status on Friday, 02-Oct-09 11:31:26 UTC - Identi.ca

Fri, 02 Oct 2009 11:31:44 +0000

[...] @mnementh: Wahlergebnis in absoluten Zahlen http://carta.info/15549/sieben-unbequeme-wahrheiten/ [...]

Von: Nichtwähler haben Union unterstützt « Mnementh

Nichtwähler haben Union unterstützt « Mnementh — Fri, 02 Oct 2009 11:23:47 +0000

[...] meiner Wahlanalyse ist es mir gar nicht aufgefallen, aber dieser Blogbeitrag hat mich darauf gebracht: Nichtwähler haben die Union [...]

Von: Martin

Martin — Fri, 02 Oct 2009 09:11:01 +0000

Es sollte auf den Wahlzetteln eine Möglichkeit der Enthaltung geben. Damit kann der Bürger signalisieren, daß er durchaus an der Demokratie “interessiert” ist, ihm aber keine vernünftigen Alternativen geboten werden.

Von: Zitronella

Zitronella — Thu, 01 Oct 2009 04:18:46 +0000

(Schwer-)behinderte Menschen genießen auch von meiner Seite uneingeschränkte Unterstützung ins Arbeitsleben integriert zu werden. In dieser Richtung müssen noch
mehr Maßnahmen getroffen werden um die, die vom Schicksal ohnehin schon gebeutelt sind nicht auch noch auf dem Arbeitsmarkt „abzuhängen“.

Da gibt es von Arbeitgeberseite häufig große Berührungsängste obwohl ich in meiner täglichen Erfahrung erlebt habe, daß gerade Behinderte Ihre Arbeit 500 % abliefern und dabei einen Ehrgeiz entwickeln, der mich immer wieder aufs Neue erstaunt.

Auch bin ich einverstanden, dass die absolute Mehrheit der nicht-behinderten Arbeitslosen zu Unrecht mit den Leuten in einen Topf geworfen wird, die nicht arbeiten wollen. Aber es gibt sie und es sind nicht wenige. Die Sachlage auf dem Arbeitsmarkt ist sicherlich sehr kompliziert und sensibel, aber nur ein Beispiel von vielen :

Als die ArGe hier im Landkreis dazu überging Neuantragstellern auf Hartz 4 erst mal vier Wochen einen „Euro-Job“ aufzubrummen war plötzlich nur noch jeder zweite hilfsbedürftig und hielt die vier Wochen durch. Von den anderen 50 % hat man nichts mehr gehört. Seltsam

Zwangsarbeit hin, Zwangsarbeit her. An anderer Stelle meine ich das ein oder andere höchst negative über die gelesen zu haben, die von „leistungsloser Arbeit“ leben (Mieten, Zinsen, Spekulationsgeschäfte etc).

Ein ALG 2 für das man nichts leistet, ja sich sogar mit Hilfe von Anwälten dagegen wehrt etwas leisten zu müssen, obwohl man körperlich dazu in der Lage wäre, ist das besser ?.

Von: Alexander Drewes

Alexander Drewes — Thu, 01 Oct 2009 02:21:10 +0000

Die Intention, man möge doch eine eigene Partei gründen, wenn man mit der Programmatik der vorhandenen Schwierigkeiten habe, ist sicherlich interessant, allerdings im Regelfall illusorisch. Daneben halte ich – konsequent zu Ende gedacht – eine solche Aussage mit der hier getroffenen Endgülitigkeit auch für ins Wolkenkuckucksheim gehörend, denn sie würde bedeuten, dass es mehrere Dutzend Millionen Parteien in der Bundesrepublik geben müsste, auf dass jeder seine individuellen Interessen befriedigt sähe.
Ansonsten bin ich immer wieder über dieses Schlagetotargument verblüfft, wer arbeiten wolle, könne dies auch. Das ist zumindest für den mich mit am meisten interessierenden Personenkreis, nämlich (schwer)behinderte Menschen schlicht und einfach falsch. Nicht umsonst versucht der Gesetzgeber seit fünfundzwanzig Jahren (mit erschütternd schlechten Ergebnissen), die Quote schwerbehinderter Menschen, die arbeitslos sind, durch arbetigeberseitige Anreize in Arbeit zu bringen. Gebracht hat nicht einmal die Schaffung eines Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes etwas, aus dem zwar auf Schadensersatz bei Nichteinstellung bei Diskriminierung geklagt werden kann (allerdings auch nur auf drei Monatsbruttogehälter), allerdings nicht auf Einstellung (was seitens des Gesetzgebers dann mit dem Betriebsfrieden begründet wird).
Jedoch: Auf für die absolte Mehrheit der nicht-behinderten arbeitslosen Klientel stellt eine solche Aussage eine absolute Zumutung dar. Der Gesetzgeber hat z.B. bei Schaffung des SGB II (darin ist die sog. Grundsicherung für Arbeitsuchende geregelt, die für die meisten arbeitslosen Menschen nach einem Jahr Arbeitslosigkeit greift) ein sog. Fallmanagement vorgesehen (das sollte den Aspekt des Förderns ggü. dem im Gesetz vorrangig genannten Fordern ausdrücken). Abgesehen davon, dass es ein solches Case-Management bis heute in vielen Job-Centern nicht einmal gibt, sind die vorhandenen Fallbearbeiter aufgrund viel zu hoher Fallzahlen dermaßen überlastet, dass eine Betreuung des Einzelfalles dem Grunde nach kaum möglich ist. Zudem – wer hätte jetzt wirklich anderes erwartet – finden sich unter den Langzeitarbeitslosen eine überwiegenden Anzahl sog. schwer Vermittelbarer, die also z.B. besondere Probleme hinsichtlich einer normalen Arbeitszeitgestaltung haben (allein Erziehende u.ä.m.). Gerade beim hoch sensiblen Arbeitsmarkt mit Zitronensaft herum zu spritzen (oder, wohl besser: mit Stammtischparolen durch die Gegend zu krakeelen) ist in ungefähr so sinnvoll wie heute eine Wetterprognose für den 01.10.2010 zu stellen. Wenn die Sachlage so einfach wäre, wie manche Zitronen meinen, das hier vorstellen zu können, stellt sich doch zunächst einmal die Frage, weshalb z.B. die schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene in der Zeit zwischen 1982 und 1990 (1990 bis 1998 lasse ich aufgrund der Wiedervereinigung als Sonderproblem gelten) das Problem nie auch nur ansatzweise in den Griff bekommen hat (einer sozialdemokratisch regierten Koalition könnte man ja – fälschlich, da in der Sozialdemokratie das Leistungsprinzip beinahe noch ein wenig höher gehalten wird als bei den Christdemokraten – unterstellen, sie wollten Faulheit auch noch subventionieren.
Viele Leute – ich gehöre auch dazu – sehen Arbeit als einen Teil ihrer Lebenserfüllung an (bei mir: nicht als Selbstzweck, sondern weil ich kontinuierlich helfend etwas Sinnvolles tun will). Dass wir jedoch über die Hintertür von Sanktionsmöglichkeiten faktisch einen Arbeitszwang schaffen, dürfte mindestens nahe an der Grundgesetzwidrigkeit von Zwangsarbeit als solcher liegen. Mir ist durchaus klar, dass und wie ketzerisch das klingt, aber: Arbeit alleine macht durchaus noch kein erfülltes Leben aus.

Von: Die Macht der einen Stimme » Regioblog

Die Macht der einen Stimme » Regioblog — Wed, 30 Sep 2009 13:01:43 +0000

[...] Weitere interessante Rechenbeispiele mit absoluten Zahlen hat übrigens Wolfgang Michal auf carta.info angestellt: http://carta.info/15549/sieben-unbequeme-wahrheiten/ [...]

Von: dorabella

dorabella — Wed, 30 Sep 2009 12:33:02 +0000

@amx: Das heißt nicht Seditativ, das heißt Rezitativ! Oder doch eher Digestif?
Verflixter Dativ.
Ansonsten bin ich mit Ihnen völlig d’ accord: Man soll Sprachschludereien und Matheschlampereien auf gar keinen Fall durchgehen lassen.