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Bündnis ohne Emphase: Auf Schwarz-Gelb waren wir nicht vorbereitet
Robin Meyer-Lucht | 17 Kommentar(e)
Wie konnte uns Schwarz-Gelb so überrumpeln? Das Bündnis hat keine Emphase, keine emotionale Idee, die wirklich in der Mitte der Gesellschaft angekommen wäre. Ganz einfach: Weil Schwarz-Gelb nicht gewonnen, sondern die SPD verloren hat. Es gab keinen “Swing” zum altbürgerlichen Lager, sondern nur eine geringere Wahlbeteiligung. Die Misere der Opposition zeigt, dass es neuer gesellschaftlicher Bündnisse bedarf.
28.09.2009 |
Als gestern Abend um 18 Uhr das Fernsehen die ersten Wahlhochrechnungen verkündete, bog ich zufällig gerade in den Hof des Betahauses in Berlin-Kreuzberg ein. Dort saßen, belauert von mehreren Kamerateams von RTL2 bis RBB, Digitalkulturschaffende und andere digitalselbstständige Wissensarbeiter, um gemeinsam die Wahl zu schauen. Als dann die ersten Ergebnisse einrieselten, passierte im Publikum – zum sichtbaren Unmut der anwesenden Kamerateams – erstmal fast gar nichts: Kein Entsetzen, keine Eruption der Empörung. Eher ein betretenes Innehalten: Momentmal, kann das sein?
Irgendwie hatte man sich auf einen langen Abend eingerichtet, auf ein knappes Ergebnis, auf ein Ringen um die Legitimität von Überhangmandaten – und am Ende auf ein Hineinstolpern in eine weitere große Koalition. Schwarz-Gelb? Das war doch das Regierungsbündnis der alten BRD. Die Ekel-Koalition unserer Pubertät. Das konnte nicht kommen. Merkel musste für ihren Mikadospiel-Wahlkampf am Ende doch noch bestraft werden.
Aber dann, um 18.05 Uhr hatte Schwarz-Gelb plötzlich eine relativ klare Mehrheit. Das war so unvorstellbar gewesen, dass man sich gar nicht darauf vorbereitet hatte. Aber zugleich war auch unvorstellbar gewesen, dass die SPD auf 23 Prozent abrutscht.
Eigentlich müsste man mit einem so inhaltsleeren und wenig begeisternden Wahlkampf, wie ihn Union und FDP geführt haben, keine Bundestagswahl gewinnen können. Wenn es nur ein bisschen kulturelle Gerechtigkeit bei Wahlkämpfen gibt, dann hätte es für Schwarz-Gelb nicht reichen können. Denn Schwarz-Gelb hat keine Emphase, keine emotionale Idee, die wirklich in der Mitte der Gesellschaft angekommen wäre.
Michael Spreng schreibt etwa über die FDP: “Sie ist faszinierend unmodern. Die FDP tritt an mit demselben Spitzenpersonal, mit demselben Programm und mit denselben Slogans wie vor 10 Jahren. An ihr ist die Finanz- und Wirtschaftskrise fast spurlos vorübergegangen, sie hat kaum etwas daraus gelernt.”
Wie konnte Schwarz-Gelb uns dennoch so überrumpeln – ohne erkennbaren Ansatz von Exzellenz, von kulturell begründeter Hegemonie? Weil Schwarz-Gelb nicht gewonnen, sondern die SPD verloren hat. Dies ist das eigentliche Hintergrund der Bundestagswahl.
Bei der letzten Bundestagswahl 2005 erreichten Union und FDP zusammen 21,2 Mio. Stimmen. Die SPD hatte 16,1 Mio. Stimmen. In diesem Jahr erreichten Union und FDP 21,0 Mio. Stimmen und die SPD 10,0 Mio., wie sich beim Bundeswahlleiter nachlesen lässt. Obwohl also Schwarz-Gelb weniger Stimmen als 2005 erhalten hat, hat das Bündnis diesmal die Wahl gewonnen. Denn im Vergleich zur letzten Wahl fanden rund 4 Mio. Bundesbürger weniger an die Urnen. Die Strategie von Angela Merkel, die Wähler der SPD zu demobilisieren, ist aufgegangen. Und deshalb kam der Sieg für viele auch so überraschend. Einen “Swing”, den man hätte spüren können, hin zum altbügerlichen Lager hat es gar nicht gegeben.
Merkel und Westerwelle in der Berliner Runde: Einen "Swing", den man hätte spüren können, hin zum altbügerlichen Lager hat es gar nicht gegeben.
Das große Kennzeichen von Schwarz-Gelb ist das Ungefähre. Ihr Wahlkampf war so aufgebaut. Und auch die Berliner Runde der Spitzenkandidaten zeigte noch einmal sehr plakativ, wie Merkel und Westerwelle sich selbst nach der Wahl nur auf gröbste Richtungsbeschreibungen festlegen wollen. Offenbar sind sich Union und FDP noch nicht sicher, was sie mit der gewonnenen Macht überhaupt anfangen können oder wollen. Das aber wird sich ändern. Und die SPD kann froh darüber sein, dass sie dann in der Opposition lustvoll dagegen sein kann – anstatt als gedemütigter Juniorpartner in der Notlösung große Koalition weiterzuregieren. Ihre Fundamentalkrise ist der Wahlsieg von Schwarz-Gelb.
Einen Verlierer dieser Bundestagswahl, den man nicht übersehen sollte, sind die Grünen: Sie haben am wenigsten vom Frust über die große Koalition profitiert, sie haben am wenigsten hinzugewonnen, sie haben wenig programmatische Akzente zu setzen vermocht und ihr Führungspersonal überzeugte nicht. Dabei sind die Grünen die Partei mit den höchsten Sympathiewerten. Sie haben in der Krise wenig daraus gemacht. Auch die Grünen werden sich neu berappeln müssen.
Netzpolitisch wird sich zeigen, ob die FDP tatsächlich ihre Ankündigung wahr macht, das #Zensursula-Gesetz bei Wiedervorlage in zwei Jahren zurückzunehmen. In Sachen Urheberrecht und Medienindustrie wird innerhalb von Schwarz-Gelb in den nächsten vier Jahren ein spannendes Ringen zwischen der hier traditionell starken Sympathie für Verwertungsinteressen und dem bürgerrechtlichen Flügel der FDP geben.
Die Piratenpartei erreichte aus dem Stand heraus über 840.000 Wähler, was beeindruckender klingt als 2,0 Prozent. Im Bundesland Berlin kamen sie auf 3,4 Prozent der Stimmen. In Friedrichshain-Kreuzberg erreichten sie sogar 6,2 Prozent. Die Piraten haben sich damit schneller etabliert und höhere Wahlergebnisse erzielt als die Grünen in ihrer Gründungsphase. Das ist nicht verwunderlich: Schließlich erleichtert das Netz den Aufbau von Parteistrukturen erheblich. Die Piraten werden den Weg über die Kommunal- und Länderparlamente gehen, so wie damals auch die Grünen. Das Ende der TV-Gesellschaft ist eben auch das Ende der Großparteiengesellschaft. Mehr und günstigere Kommunikation erlaubt kleinteiligere und komplexere gesellschaftliche Vernetzung.
Am Ende werden wir eine ziemlich bunte Parteienlandschaft haben. Sieben-Parteien-Parlamente sind dann nicht mehr ausgeschlossen.
Vor allem aber hat diese Bundestagswahl gezeigt, dass es neue Projekte, neue Programmatik braucht, um neue gesellschaftliche Bündnisse zu organisieren. Die alten halten offenbar nicht mehr besonders gut. Für dieses Mal haben Union und FDP noch einmal Glück gehabt.
Siehe dazu auch den Beitrag von Wolfgang Michal: Sieben unbequeme Wahrheiten.
[...] http://carta.info/15499/buendnis-ohne-emphase-auf-schwarz-gelb-waren-wir-nicht-vorbereitet/ a few seconds ago from api [...]
[...] Schwarz-Gelb? Sep 28th, 2009 by posterous. Schwarz-Gelb? Das war doch das Regierungsbündnis der alten BRD. Die Ekel-Koalition unserer Pubertät. via carta.info [...]
[...] http://carta.info/15499/buendnis-ohne-emphase-auf-schwarz-gelb-waren-wir-nicht-vorbereitet/ a few seconds ago from seesmic [...]
Schöner Text, danke. Die SPD allerdings sollte sich vor der “lustvollen” Opposionsrolle neu erfinden. Diesen Schritt ließ Steinmeier gestern abend aus, er wollte Kontinuität vermitteln.
[...] netzpolitik.org (über die Bedeutung des Voting-Ergebnisses für eben jene), Robin-Meyer Lucht bei Carta über die Hauptdarsteller, Jurist Henning Krieg über die Rechtsfolgen einer Votingpanne, [...]
So gings mir auch: viel zu früh war alles klar. Gute Beschreibung.
Interessant das mit den absoluten Stimmen. Werd ich mir noch näher anschauen.
Und da sieht das mit der SPD ja noch katastrophaler aus.
Konsequenz: die SPD muss sich vollkommen neu erfinden. Ich glaube nicht, dass die aktuellen Vorsitzer das wollen bzw. schaffen werden.
die nächste Zeit wird spannend.
@ Raimund Hocke: Vielen Dank. Ich denke auch, die nächste Zeit wird spannend.
[...] http://carta.info/15499/buendnis-ohne-emphase-auf-schwarz-gelb-waren-wir-nicht-vorbereitet/ a few seconds ago from Gwibber [...]
Es gab keinen Swing zu Schwarz-gelb?
Das ist, pardon, eine Fehlanalyse. Richtig ist: Der SPD sind, geführt vom erfolglosesten Kanzlerkandidaten, welche die SPD jemals hatte, 6 Millionen Wählerstimmen verloren gegangen.
Wo sind sie hin?
Laut Wählerwanderungsanalysen sind 1,8 Mio zu den Nichtwählern gegangen (das würde die RML-These stützen), aber immerhin – und noch nie da gewesen – sind 1,4 Millionen ehemalige SPD-Stimmen ins Schwarz-gelbe Lager gewandert. Und diese Stimmen zählen doppelt, weil sie nicht allein nur der SPD fehlen, sondern zugleich den politischen Gegner stärken.
Insofern war es sehr deutlich und sehr viel eher ein Swing zu Schwarz-gelb, denn das bloße Fortbleiben der Wähler/innen.
Die SPD-Spitze, zuvorderst Steinmeier, haben in historischen Ausmaß versagt. Sie haben rund 6 Millionen Menschen das Gefühl bzw. die Einsicht genommen, wofür die SPD steht.
Und dieser Steinmeier, der als Spitzen-Geheimdienstler ein offenkundig taktisches Verhältnis zur Wahrheit pflegt, jubelt sich sogleich in den SPD-Fraktionsvorsitz?
Nicht mit mir. Ich grabe mein SPD-Parteibuch wieder aus und sorge für eine Art “Nacht der langen Messer” – die unheilvollen Technokraten und Seeheimer, welche die Partei geschädigt haben, müssen UNBEDINGT zurück gedrängt werden, soll die SPD als Volkspartei überhaupt noch eine Chance haben.
Ich meine das völlig ernst.
Auch wenn der Vergleich Gründungsphase Grüne/Piraten gerne gezogen wird – die hier dargestellten Fakten sich schlicht und einfach falsch. Die Grünen waren drei Jahre nach der amtlichen Gründung bereits Bundestag und in mehren Landesparlamenten: Parteigeschichte.
“Auf Schwarz-Gelb waren wir nicht vorbereitet”? “Wie konnte uns Schwarz-Gelb so überrumpeln?”
Ich glaube eher es ist genau das eingetreten, womit jeder gerechnet hat. Keiner den ich kenne ist mit dem Wahlausgang zufrieden, aber niemand ist überrascht.
“Als dann die ersten Ergebnisse einrieselten, passierte im Publikum – zum sichtbaren Unmut der anwesenden Kamerateams – erstmal fast gar nichts: Kein Entsetzen, keine Eruption der Empörung. Eher ein betretenes Innehalten: Momentmal, kann das sein?”
Ich bezweifle, dass das fehlende Entsetzen irgendetwas mit Überrumplung zu tun hat. Im Gegenteil. Ich habe eher den Eindruck, dass viele Sympathisanten die SPD ganz gezielt in die Opposition geschickt haben, damit diese sich endlich mal zurückbesinnt auf die Dinge für die sie einmal stand. Persönlich stelle ich mich auf garstige vier Jahre ein. Aber die Alternative ‘Große Koalition’ hätte der SPD den Rest gegeben. Man könnte von einem notwendigen Übel sprechen.
“Aber dann, um 18.05 Uhr hatte Schwarz-Gelb plötzlich eine relativ klare Mehrheit. Das war so unvorstellbar gewesen, dass man sich gar nicht darauf vorbereitet hatte. Aber zugleich war auch unvorstellbar gewesen, dass die SPD auf 23 Prozent abrutscht.”
Ich muss in einem Paralleluniversum leben, aber ehrlich gesagt konnte ich mir kaum einen anderen Ausgang der Wahl vorstellen. Ich habe mit einer klaren Mehrheit für CDU/CSU/FDP gerechnet und erst recht mit einem historischen Tief für die SPD. Mich wundert es nicht. Für das Überleben der SPD ist dieses Desaster wahrscheinlich absolut nötig und das Fernbleiben vieler ihrer Wähler eher ein Rettungsakt.
Die SPD konkurriert nach links mit mehreren Parteien, während sich die CDU auf wesentlich treuere Wähler verlassen kann. Konservativ heisst unter anderem auch: Ich wähle was ich schon immer gewählt habe! Links der Mitte sieht das etwas anders aus. Die marginalen Verluste der CDU sind höchstwahrscheinlich zur FDP gewandert und ich bin mir sicher, dass Frau Merkel das mit einkalkuliert hat.
“Ihre Fundamentalkrise ist der Wahlsieg von Schwarz-Gelb.”
Bingo! Aber erstaunt ist sicherlich niemand über den Ausgang dieser Wahl.
@ Till Westermayer: Man kann die Vergleiche natürlich so und so anstellen. Die Grünen traten jedenfalls erstmals bei der Bundestagswahl 1980 an und erreichten am ersten Anlauf 1,5 Prozent. Da waren die Piraten jetzt knapp besser:
http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/bundestag.htm
@ John Dean: Ich habe mich bei den Überlegungen nicht auf die Wählerwanderung bezogen, wie man sie aus der Nachwahlbefragung kennt, sondern einfach auf die absoluten Zahlen. Das ist einfach eine zusätzliche Perspektive. Man kann das aber selbstverständlich auch im Sinne der Nachwahlbefragungen sehen, dann gab es einen Swing.
@Störtebecker: Schöne zusätzliche Ausführungen, denen ich irgendwie auch zustimmen kann. Einigen wir uns auf Bingo…
Ich würde sagen, dass die SPD doch noch treue Wähler hat, wenn man sieht wie viele SPD-Anhänger überhaupt nicht gewählt haben. Diese Menschen wollten nicht die Linke oder die Grünen wählen, sondern einigermassen “treu” bleiben. Sie hoffen auf eine tatsächliche Änderung der SPD.
Dass wiederum Schwarz-gelb gewonnen hat, ist wirklich keine Überraschung.
Die tatsächliche Überraschung sind eben die -11% der SPD.
Wenn das kein Warnschuss für die SPD ist, dann ist diese Partei endgültig … man kann es in jeder Zeitung lesen.
@stoertebeker
“Die marginalen Verluste der CDU sind höchstwahrscheinlich zur FDP gewandert und ich bin mir sicher, dass Frau Merkel das mit einkalkuliert hat.”
http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/2009-09-27-BT-DE/analyse-wanderung.shtml
Marginal sieht anders aus. Über 1Million -> FDP und über 900000 -> Nichtwähler.
Naja, Frau Merkel war sichtlich überrascht am Sonntag. SO hat sie sich das auch nicht vorgestellt.
Die Zeit der allgemeinen Ernüchterung ist gekommen. Aber auch dies war vor der Wahl bekannt.
@Robin Meyer-Lucht
Das was man vor der Wahl wusste, war nur Demoskopie-Voodoo.
Dass die CDU/FDP gewinnt, war eher aus der allgemeinen SPD-Abkehr und FDP-Propaganda klar.
“Einen “Swing”, den man hätte spüren können, hin zum altbügerlichen Lager hat es gar nicht gegeben.”
Da gebe ich Ihnen Recht. Aber das liegt an der Beschaffenheit des “altbürgerlichen Lagers”. Diesen gibt es in der Form nicht mehr.
[...] werden jedoch weitermachen wie bisher und das Land verändern. In vier Jahren wird vieles so anders sein, dass die alten Parteien sich wieder einmal wundern, wie schnell die Zeit [...]
Die Wahl hat deutlich gemacht, dass ausser den Deutschen Verfassungsrichtern auch das germanische Wahlvolk zur Zeitl direkt auf Sendung war und ist. Wer wie Herr Steinmeier, dessen Partei die letzten – zehn – Jahre in der Regierungsverantwortung stand, auf den Wahl -Plakaten feststellt, dass Deutschland mehr kann, na dann hat er&seine Partei die Wahlschlappe redlich verdient. So, und die Herren Steinmeier und Müntefering sind eigentlich reif fürs Rententeil, oder einen Aufsichstratposten. Als die letzten “Schrödianer” bestehen da sicher Möglichkeiten…
Wer so viel bockmistet wie diese beide Herren muss sich nicht wundern wenn er geprügelt wird. Arpropos Prügel, Herr Beck hätte mindestens genauso viele Stimmen zusammen bekommen. Doch der sitzt wieder fest bei seinen Pfälzern trinkt sein Woi und isst Weck mit gesalzener Butter, hat den Schlamassel vom Hals, und denkt sich:
” Wer andern eine Grube gräbt…”
Übrigens die SPD hat sicher auch noch nach unten eine Menge Luft.
Aber das wird die Basis jetzt denen ” da oben” ganz deutlich erklären . Ansonsten kann es sich erweisen, dass es unter 20 % kein Fangnetz festgezurrt ist.
Auch die SPD ist nicht vor “Schwarzen Schwänen” gefeit.
Die alte und wundgeschossene, im taumeln ergriffene Volkspartei SPD, hat noch nicht mal mehr einen Mitleidsbonus vom Wähler erhalten.
Es wird Zeit für die Führung der Partei sich über das Truthahn-Problem Gedanken zu machen:
Ein Truthahn wird tausend Tage lang gefüttert. Jeden Tag registriert die statistische Abteilung seiner Gehirnregion, dass die menschliche Rasse sich um sein Wohlergehen sorgt, und jeden Tag erhärtet sich diese Feststellung mehr. An einem schönen Mittwochnachmittag, einen Tag vor „Thanksgiving“, erlebt der Truthahn eine Überraschung. Er wird geschlachtet!
Das ist des Truthahns persönlicher “Schwarzer Schwan”.
Meine Empfehlung bei Ende von Täuschungen und dem Auftreten von unvorhergesehenen Ereignissen, diese Lektüre:
Der schwarze Schwan.
Die Macht höchst unwahrscheinlicher Ereignisse
von Nassim Nicholas Taleb
Gibt es in jeder guten Buchhandlung und ist eine stimimige Lektüre für Anhänger und Mitglieder der wundgeschossenen Volkspartei SPD
Kann man auf schwarz-gelb vorbereitet gewesen sein? Ja. Und zwar dann, wenn man sich auf dem Börsenparkett umgeschaut hätte – dort wurde der Wechsel schon Tage im Voraus “eingepreist”. Das macht die Sache nicht besser – nur weniger überraschend. Die größte Überraschung ist doch aber, dass die FDP ausgerechnet mitten in der Finanzkrise auf der Regierungsbank Platz nehmen darf. War es die vage Hoffnung, dass “die” schon wissen werden, wie Deutschland aus diesem Tal wieder rauskommt? Aber was ist dann aus all den Protesten gegen die selbstzerstörerischen Kräfte der freien Märkte geworden? Merkwürdig, dass die SPD den Menschen gerade jetzt nicht genügend Vertrauen in das Soziale ihrer Politik geben konnten. Ebenso merkwürdig, wie die Tatsache, dass die Grünen viele ihrer potenziellen Wähler nicht einfach dort abgeholt haben, wo sie stehen – zwischen Bio-Gemüse und neuer Bürgerlichkeit. Vielleicht hätte schwarz zu grün so schlecht auch nicht ausgesehen, wer weiß.
[...] mit ihrer Weltanschauung ab, selbst auf die Gefahr, die Mehrheitsverhältnisse nicht entscheidend beeinflussen zu können. Sie verstehen ihre Stimme als Werkzeug der politischen [...]