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	<title>Kommentare zu: SPD-Medienpolitik: Netzneutralit&#228;t muss unbedingt gesch&#252;tzt werden</title>
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	<description>Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit</description>
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		<title>Von: Netzneutraliät: Horny Gorny &#8211; immer da, wo es was zu holen gibt&#8230; &#124; Ruhrbarone</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-26962</link>
		<dc:creator>Netzneutraliät: Horny Gorny &#8211; immer da, wo es was zu holen gibt&#8230; &#124; Ruhrbarone</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 05 Jul 2011 06:43:22 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Markus nennt das ganze einen &#8220;Demokratieschaden&#8221;. Und an dem hat sich Dieter Gorny an der Seite von FDP und CDU in der Enquetekommission beteiligt. Das interessante ist, das Gorny ja auch ein ein Nebenerwerbsozialdemokrat ist. Das musste man in NRW sehr lange sein, wenn man Geld vom Land oder Sendelizenzen wollte: F&#252;r ein Rockb&#252;ro zum Beispiel, einen Popmesse oder einen Musiksender wie Viva. Will man Geld vom Bund oder Kontakte in die Politik nutzen, ist es im Augenblick g&#252;nstiger mit der CDU zu kooperieren.  Die SPD sitzt ja im Berlin auf dem Trockenen. Spannend dabei: Der gleiche Gorny der in der Enquetekommission der Bundestages auf Vorschlag der Union sitzt und bei der Frage der Netzneutralit&#228;t gegen seine eigenen Genossen stimmt, ist auch noch Mitglied der Medienkommission  der Bundes-SPD. In NRW ist ja wieder Rot-Gr&#252;n dran. Da kommt sowas ja nicht schlecht. Der Vorsitzender der SPD-Medienkommission, Marc-Jan Eumann, ist f&#252;r Netzneutralit&#228;t. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Markus nennt das ganze einen &#8220;Demokratieschaden&#8221;. Und an dem hat sich Dieter Gorny an der Seite von FDP und CDU in der Enquetekommission beteiligt. Das interessante ist, das Gorny ja auch ein ein Nebenerwerbsozialdemokrat ist. Das musste man in NRW sehr lange sein, wenn man Geld vom Land oder Sendelizenzen wollte: F&#252;r ein Rockb&#252;ro zum Beispiel, einen Popmesse oder einen Musiksender wie Viva. Will man Geld vom Bund oder Kontakte in die Politik nutzen, ist es im Augenblick g&#252;nstiger mit der CDU zu kooperieren.  Die SPD sitzt ja im Berlin auf dem Trockenen. Spannend dabei: Der gleiche Gorny der in der Enquetekommission der Bundestages auf Vorschlag der Union sitzt und bei der Frage der Netzneutralit&#228;t gegen seine eigenen Genossen stimmt, ist auch noch Mitglied der Medienkommission  der Bundes-SPD. In NRW ist ja wieder Rot-Gr&#252;n dran. Da kommt sowas ja nicht schlecht. Der Vorsitzender der SPD-Medienkommission, Marc-Jan Eumann, ist f&#252;r Netzneutralit&#228;t. [...]</p>
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		<title>Von: Seniorenforum Würzburg und Umgebung &#187; Netz- und Medienpolitik: wie denken die Parteien darüber?</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-20471</link>
		<dc:creator>Seniorenforum Würzburg und Umgebung &#187; Netz- und Medienpolitik: wie denken die Parteien darüber?</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 22 Oct 2010 05:42:52 +0000</pubDate>
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		<description>[...] zur Netzpolitik (14 Thesen) aufwartet, besch&#228;ftigte sich die SPD schon im September 2009 mit der Netzneutralit&#228;t. B&#252;ndnis90/Die Gr&#252;nen sind &#228;u&#223;erst aktiv und veranstalten am 12. und 13.11.2010 einen [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] zur Netzpolitik (14 Thesen) aufwartet, besch&#228;ftigte sich die SPD schon im September 2009 mit der Netzneutralit&#228;t. B&#252;ndnis90/Die Gr&#252;nen sind &#228;u&#223;erst aktiv und veranstalten am 12. und 13.11.2010 einen [...]</p>
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		<title>Von: Holger Artus</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-17628</link>
		<dc:creator>Holger Artus</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Aug 2010 07:04:47 +0000</pubDate>
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		<description>In typischer Marc Eumann, der um die Eckle kommt, um eine schlechte Absicht hinter einer falschen Darstellung zu verpacken.  Beispiel Pressekonzentration. Er redet von ver&#228;nderten Bedingungen f&#252;r Zeitungen und Sicherung der Vielfalt.  Was  will er machen? Die Pressekonzentration vroantreiben, gewisserma&#223;en Hand anlegen an die Konsolidierung, damit die gro&#223;en Zeitungsgruppen die kleinen Zeitungsverlage &#252;bernehmen k&#246;nnen. Unter Schr&#246;der und Steinmeier hat er schon einmal versucht, die Ziele der Gro&#223;verlage in Gesetzesinitiativen zu formen, zum letzten SPD-Parteitag kam es zur Globalkreise der SPD und der Antrag wurde zur&#252;ckgezogen. Pressekonzentration hat Folgen f&#252;r das Netz. Statt verschiedener Sichtweisen der Redaktionen in den Printprodukten wird es eher nur eine Darstellung/Sichtweise in den verschiedenen Online-Produkten einer Zeitungsgruppe geben (ist ja heute schon in Teilen so). Den Genuss von Synergien erleben weder die Leser noch die User, die Zeitungsgruppen haben davon den finanziellen und wirtschaftlichen Nutzen, aber mit Vielfaltssicheurng hat es nichts zu tun. Das Gerde von investigativen Journalismus ist bei Euman nur der Versuch, den sch&#228;ndliche Absicht, Pressevielfalt zu untergraben, zu maskieren und anderen schmackhaft zu machen. Die Gewerkschaft ver.di hat sich gegen die Absicht von Eumann entschieden, was gut ist.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>In typischer Marc Eumann, der um die Eckle kommt, um eine schlechte Absicht hinter einer falschen Darstellung zu verpacken.  Beispiel Pressekonzentration. Er redet von ver&#228;nderten Bedingungen f&#252;r Zeitungen und Sicherung der Vielfalt.  Was  will er machen? Die Pressekonzentration vroantreiben, gewisserma&#223;en Hand anlegen an die Konsolidierung, damit die gro&#223;en Zeitungsgruppen die kleinen Zeitungsverlage &#252;bernehmen k&#246;nnen. Unter Schr&#246;der und Steinmeier hat er schon einmal versucht, die Ziele der Gro&#223;verlage in Gesetzesinitiativen zu formen, zum letzten SPD-Parteitag kam es zur Globalkreise der SPD und der Antrag wurde zur&#252;ckgezogen. Pressekonzentration hat Folgen f&#252;r das Netz. Statt verschiedener Sichtweisen der Redaktionen in den Printprodukten wird es eher nur eine Darstellung/Sichtweise in den verschiedenen Online-Produkten einer Zeitungsgruppe geben (ist ja heute schon in Teilen so). Den Genuss von Synergien erleben weder die Leser noch die User, die Zeitungsgruppen haben davon den finanziellen und wirtschaftlichen Nutzen, aber mit Vielfaltssicheurng hat es nichts zu tun. Das Gerde von investigativen Journalismus ist bei Euman nur der Versuch, den sch&#228;ndliche Absicht, Pressevielfalt zu untergraben, zu maskieren und anderen schmackhaft zu machen. Die Gewerkschaft ver.di hat sich gegen die Absicht von Eumann entschieden, was gut ist.</p>
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	<item>
		<title>Von: Netzpolitik@vorwärts.de &#187; 50 Links zur Netzneutralität</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-17403</link>
		<dc:creator>Netzpolitik@vorwärts.de &#187; 50 Links zur Netzneutralität</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Aug 2010 10:28:41 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Marc Jan Eumann auf carta.info: SPD-Medienpolitik: Netzneutralit&#228;t muss unbedingt gesch&#252;tzt werden [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Marc Jan Eumann auf carta.info: SPD-Medienpolitik: Netzneutralit&#228;t muss unbedingt gesch&#252;tzt werden [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: Andreas Helsper &#187; Blog Archive &#187; SPD fremdelt doch nicht mit dem Internet</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-6987</link>
		<dc:creator>Andreas Helsper &#187; Blog Archive &#187; SPD fremdelt doch nicht mit dem Internet</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Nov 2009 03:33:09 +0000</pubDate>
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		<description>[...] erm&#246;glicht wird, und B&#252;rgerjournalismus f&#252;r lokale Nachrichten gibt. Im September schrieb Marc-Jan Eumann, Vorsitzender der SPD-Medienkommission hier, dass er sich eine solche Stiftung vorstellen [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] erm&ouml;glicht wird, und B&uuml;rgerjournalismus f&uuml;r lokale Nachrichten gibt. Im September schrieb Marc-Jan Eumann, Vorsitzender der SPD-Medienkommission hier, dass er sich eine solche Stiftung vorstellen [...]</p>
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		<title>Von: vorwärts.de</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-6751</link>
		<dc:creator>vorwärts.de</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Nov 2009 09:17:41 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;SPD fremdelt doch nicht mit dem Internet...&lt;/strong&gt;

Eine Antwort auf Robin Meyer-Lucht bei carta.info   Robin Meyer-Lucht bewertet in seinem Blog carta.info den Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag am Wochenende in Dresden unter internet- und medienpolitischen Gesichtspunkten und analysiert: „Die SPD fr...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>SPD fremdelt doch nicht mit dem Internet&#8230;</strong></p>
<p>Eine Antwort auf Robin Meyer-Lucht bei carta.info   Robin Meyer-Lucht bewertet in seinem Blog carta.info den Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag am Wochenende in Dresden unter internet- und medienpolitischen Gesichtspunkten und analysiert: „Die SPD fr&#8230;</p>
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	<item>
		<title>Von: Jonas Westphal</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-6202</link>
		<dc:creator>Jonas Westphal</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Oct 2009 18:12:23 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Kr&#228;fte b&#252;ndeln und gemeinsam SPD-Netzpolitik gestalten...&lt;/strong&gt;

In der deutschen Sozialdemokratie stecken viele kluge K&#246;pfe in Sachen Netz- und Internetpolitik – sie m&#252;ssen jetzt aber unter einem gemeinsamen Dach zusammengebracht und in der Parteistruktur verankert werden....</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Kr&#228;fte b&#252;ndeln und gemeinsam SPD-Netzpolitik gestalten&#8230;</strong></p>
<p>In der deutschen Sozialdemokratie stecken viele kluge K&#246;pfe in Sachen Netz- und Internetpolitik – sie m&#252;ssen jetzt aber unter einem gemeinsamen Dach zusammengebracht und in der Parteistruktur verankert werden&#8230;.</p>
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		<title>Von: John Dean</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-5339</link>
		<dc:creator>John Dean</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 27 Sep 2009 22:35:32 +0000</pubDate>
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		<description>Wenn ich solche Antworten wie von Herrn E. lese, dann fange ich mich fast schon &#252;ber den fatalen Wahlsieg von Schwarzgelb zu freuen. Die pseudob&#252;rgerlichen Reaktion&#228;ren aus dem FDP/CDU-Lager k&#246;nnen zwar auch so sch&#246;n hochkariert verdreht formulieren, aber irgendwie st&#246;rt mich das von Seiten eines SPD-Bonzen doch deutlich mehr. Sorry.

Nur ein Beispiel: &quot;Starke Gremien&quot; (d.h. starker Parteieinfluss in &#246;ffentlich-rechtlichen Medien) sind f&#252;r Herrn E. eine rundum sehr erfreuliche Sache. Wohl nur ein SPD-Bonze und Medienpolitiker kann sich &#252;ber sowas freuen - n&#228;mlich in Vorfreude auf die politischen Legosteine, mit denen er dann spielen darf, sowie in Vorfreude entsprechend bekleideter Posten und P&#246;stchen.

Kurzum: Das ist vollauf widerlich, und zwar in gleich mehrerlei Hinsicht. Und das ist nur eines von vielen Stellen, wo der Text von Herrn E. eine gravierende politische Fehlorientierung aufzeigt. 

Sie sind halt ganz ein Technokrat, Herr E., was?

Achso, etwas Positives wollte ich auch anmerken. Die Idee mit einer Stiftung f&#252;r Investigativjournalismus finde ich gut, um damit Qualit&#228;t im Journalismus zu unterst&#252;tzen. Mit Presse- und Medienfusionen hingegen sichert man keine Vielfalt.

Allein schon die Idee, dass das der Fall sein k&#246;nnte, ist aberwitzig. Aber gut, Herr E. ist halt ein Technokrat aus dem Steinmeier-Umfeld - und kein Linksliberaler. Was soll man dann schon erwarten?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn ich solche Antworten wie von Herrn E. lese, dann fange ich mich fast schon &#252;ber den fatalen Wahlsieg von Schwarzgelb zu freuen. Die pseudob&#252;rgerlichen Reaktion&#228;ren aus dem FDP/CDU-Lager k&#246;nnen zwar auch so sch&#246;n hochkariert verdreht formulieren, aber irgendwie st&#246;rt mich das von Seiten eines SPD-Bonzen doch deutlich mehr. Sorry.</p>
<p>Nur ein Beispiel: &#8220;Starke Gremien&#8221; (d.h. starker Parteieinfluss in &#246;ffentlich-rechtlichen Medien) sind f&#252;r Herrn E. eine rundum sehr erfreuliche Sache. Wohl nur ein SPD-Bonze und Medienpolitiker kann sich &#252;ber sowas freuen &#8211; n&#228;mlich in Vorfreude auf die politischen Legosteine, mit denen er dann spielen darf, sowie in Vorfreude entsprechend bekleideter Posten und P&#246;stchen.</p>
<p>Kurzum: Das ist vollauf widerlich, und zwar in gleich mehrerlei Hinsicht. Und das ist nur eines von vielen Stellen, wo der Text von Herrn E. eine gravierende politische Fehlorientierung aufzeigt. </p>
<p>Sie sind halt ganz ein Technokrat, Herr E., was?</p>
<p>Achso, etwas Positives wollte ich auch anmerken. Die Idee mit einer Stiftung f&#252;r Investigativjournalismus finde ich gut, um damit Qualit&#228;t im Journalismus zu unterst&#252;tzen. Mit Presse- und Medienfusionen hingegen sichert man keine Vielfalt.</p>
<p>Allein schon die Idee, dass das der Fall sein k&#246;nnte, ist aberwitzig. Aber gut, Herr E. ist halt ein Technokrat aus dem Steinmeier-Umfeld &#8211; und kein Linksliberaler. Was soll man dann schon erwarten?</p>
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	<item>
		<title>Von: DIGITALE LINKE</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-5308</link>
		<dc:creator>DIGITALE LINKE</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 26 Sep 2009 22:59:33 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Jan Eumann, SPD-Landtagsabgeordneter in NRW und in Personalunion Chef der SPD-Medienkommission auf carta.info mitgeteilt, wie Steinmeiers Thesen zu verstehen sind. Auff&#228;llig ist, wor&#252;ber Eumann sich – [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Jan Eumann, SPD-Landtagsabgeordneter in NRW und in Personalunion Chef der SPD-Medienkommission auf carta.info mitgeteilt, wie Steinmeiers Thesen zu verstehen sind. Auff&#228;llig ist, wor&#252;ber Eumann sich – [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: hape</title>
		<link>http://carta.info/15390/netzneutralitaet-eumann-medienpolitik-spd/comment-page-1/#comment-5291</link>
		<dc:creator>hape</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 26 Sep 2009 07:02:22 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Auch viele Online-Inhalte kommerzieller Anbieter erf&#252;llen die bereits genannten rundfunktypischen Merkmale Aktualit&#228;t, Breitenwirkung, Suggestivkraft.&quot;
Einfache Frage: Welche? Und noch eine Frage: Wenn das viele sind, wieso m&#252;ssen sie dann &quot;vielfaltsreguliert&quot; werden? Basiert die Rundfunkregulierung nicht darauf, dass durch die hohen Marktzutrittsbarrieren der Anbietermarkt &#252;bersichtlich bleibt und die Gefahr einer Meinungs-Konzentration besteht? Und wie sieht es in einer zersplitterten Onlinewelt tats&#228;chlich mit der Breitenwirkung und Suggestivkraft aus? Kann das &#252;berhaupt noch mit Rundfunk verglichen werden? M&#252;sste die Konsequenz letztlich nicht hei&#223;en, das aufgrund der Vielfalt im Internet der Rundfunk dort, der ja nur eine untergeordnete Rolle im Netz spielt, aus der Regulierung hinausf&#228;llt?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Auch viele Online-Inhalte kommerzieller Anbieter erf&#252;llen die bereits genannten rundfunktypischen Merkmale Aktualit&#228;t, Breitenwirkung, Suggestivkraft.&#8221;<br />
Einfache Frage: Welche? Und noch eine Frage: Wenn das viele sind, wieso m&#252;ssen sie dann &#8220;vielfaltsreguliert&#8221; werden? Basiert die Rundfunkregulierung nicht darauf, dass durch die hohen Marktzutrittsbarrieren der Anbietermarkt &#252;bersichtlich bleibt und die Gefahr einer Meinungs-Konzentration besteht? Und wie sieht es in einer zersplitterten Onlinewelt tats&#228;chlich mit der Breitenwirkung und Suggestivkraft aus? Kann das &#252;berhaupt noch mit Rundfunk verglichen werden? M&#252;sste die Konsequenz letztlich nicht hei&#223;en, das aufgrund der Vielfalt im Internet der Rundfunk dort, der ja nur eine untergeordnete Rolle im Netz spielt, aus der Regulierung hinausf&#228;llt?</p>
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