CARTA

14.09.2009 | 

Wir Journalisten haben es leicht: Wir schreiben nie für die Ewigkeit, auch wenn manche Kollegen es vielleicht von sich glauben. Nein, wir schreiben eigentlich für den Papierkorb oder für die nächste Aktualisierung einer Webseite, und darum gibt es im Grunde auch keinen Journalisten, der den Titel “großer Journalist” verdient hätte — abgesehen vielleicht von einzelnen Lichtgestalten wie Rudolf Augstein.

Ganz anders ist es bei Schriftstellern, Komponisten und – bei Politikern. Was diese tun, soll bleiben, zumindest hat es naturgemäß eine höhere Halbwertzeit als unsere Artikel.
Wann aber ist ein Politiker ein großer Politiker? Wenn einer ein Spitzenamt bekleidet, hat er eine Chance, es zu werden, und wenn er schließlich nicht mehr im Amt ist, steigen die Chancen noch einmal deutlich. Noch besser sieht es aus, wenn jemand schon tot ist, denn die Nachwelt ist gnädig auch mit denen, die zu Lebzeiten heftig kritisiert werden. Manchmal ist die heftige Kritik gerade ein Indikator dafür, dass jemand seine Sache nicht verkehrt macht.

Wie aber könnten wir die Bilanz von Angela Merkel beurteilen, würde ihre Kanzlerschaft sich auf diese eine Legislaturperiode beschränken? Würde man je von einer “großen Kanzlerin” sprechen? Sicher nicht. In den vergangenen vier Jahren hat sie nicht erkennen lassen, dass sie über das verfügt, was die erste Voraussetzung für Größe ist: eine klare Idee davon, wie sie sich das Land und die deutsche Gesellschaft vorstellt. Wie grün soll Deutschland werden? Wie sozial? Wie europäisch? Darüber hat ihre Politik seit 2005 nicht viel verraten, und auch ihr Wahlkampf gibt darüber keinen Aufschluss.

Sollte sie nun eine weitere Legislaturperiode regieren, kann es nicht bei ihrem Regierungsstil des Fahrens auf Sicht bleiben, bei diesem Verwalten des Landes je nach Tageslage. Auch Merkel wird es dann ergehen wie Gerhard Schröder: Der erkannte nach seiner Wiederwahl, dass etwas geschehen muss, wenn seine Kanzlerschaft nicht gänzlich ohne Spuren bleiben soll – und so machte er sich an die Agenda 2010. Auch ihn kann man nicht als großen Kanzler bezeichnen, doch sind die Agenda und der Widerstand gegen den Irakkrieg große politische Leistungen. Solche setzen in der Regel voraus, dass jemand auch gegen erheblichen Widerstand und auf die Gefahr des Scheiterns hin für das kämpft, was er für richtig erkannt hat. Siehe Brandts Ostpolitik, siehe auch Kohls Bereitschaft, die D-Mark für die deutsche Einheit herzugeben.

Merkel muss man zugute halten, dass sie einer Großen Koalition vorstand, in der der kleinste gemeinsame Nenner besonders klein ist; doch zeigen etwa die Gesundheitsreform oder die Kompromisse in der Klimapolitik, dass sie doch allzu gerne moderiert und nicht geführt hat. In den USA ist derzeit zu beobachten, wie Präsident Barack Obama gegen massiven Widerstand versucht, eine Krankenversicherung einzuführen. Seine Vorgänger sind alle daran gescheitert, und auch er fährt ein erhebliches Risiko. Er kann scheitern, aber er weiß: Wenn Großes gelingen soll, muss man das Risiko des Scheiterns eingehen.

Politik mag die Kunst des Machbaren sein, aber man sollte doch wissen, was man überhaupt erreichen will. Die Welt bietet so viele Herausforderungen, da sind auch für die künftige Kanzlerin oder den künftigen Kanzler welche dabei. Ob es das Klima ist, Europa oder all die Fragen, die die Finanzkrise aufwirft: Sie oder er sollte Größe zeigen– und einige dieser Herausforderungen annehmen.

Wenn Angela Merkels Kanzlerschaft nicht gänzlich ohne Spuren bleiben soll, kann sie nicht bei ihrem Regierungsstil des Fahrens auf Sicht bleiben.