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Das Ende der Ära Schröder
Michael Spreng | 3 Kommentar(e)
Wenn die SPD die Bundestagswahl verliert, wäre damit auch die Ära Schröder zuende, dessen treueste Gefolgsleute Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier heißen.
10.08.2009 |
Es hat lange gedauert, aber am 27. September geht sie zu Ende – die Ära Schröder. Wenn seine jahrelang treuesten Gefolgsleute, Franz Müntefering und Frank Walter Steinmeier, die Bundestagswahl mit Pauken und Trompeten verlieren, dann wird sich die SPD mit vier Jahren Verzögerung endgültig von Gerhard Schröder befreien. Allerdings um einen hohen Preis, um den Preis, als Partei fast marginalisiert worden zu sein. Dann gehen auch Mythen zu Ende (”Der Franz kann Wahlkampf”), dann steht die SPD vor einer neuen Etappe ihrer wechselvollen Geschichte.
Franz Müntefering geht mit seiner jungen Frau aufs Altenteil, Steinmeier vielleicht in die Wirtschaft (wenn die wenigen SPD-freundlichen Unternehmer dann noch SPD-freundlich sind), denn Oppositionsführer könnte er noch weniger als Kanzlerkandidat. Beide aber werden für den künftigen Kurs der SPD keine Rolle mehr spielen. Beide waren nie wirklich eigenständige politische Persönlichkeiten, sondern viele Jahre nur von Schröder abgeleitet. Insofern wäre es nur konsequent, wenn die SPD tabula rasa macht.
Der Ära Schröder wohnte ein Zauber im Anfang inne und ein Fluch im langen bitteren Ende. Aber die SPD wollte es so haben, sie wollte das Ende auskosten – mit allen Konsequenzen. Sie hatte nicht die Kraft, sich früher vom System Schröder zu befreien, weil sie sich mit Schröder 2005 zu Tode siegte, statt ins Regenerationsbad der Opposition zu gehen. Deshalb ist Mitleid völlig unangebracht, höchstens Mitleid mit unserem parlamentarischen System, das mit einer brutal geschwächten SPD aus der Balance gerät.
Man weiß, wer geht, aber wer kommt? Die Partei ist ausgezehrt. Die einen gingen zur Linkspartei, die anderen kehrten der Parteipolitik ganz den Rücken und viele verharren in der inneren Emigration. Deshalb sind nur noch einige wenige Persönlichkeiten in Spitzenfunktionen der SPD, die sich für den Neuanfang anbieten. Andrea Nahles scheint als Parteivorsitzende gesetzt, aber hat sie die Klugheit, mit dem einzigen Oppositionstalent der SPD, Sigmar Gabriel, ein Bündnis einzugehen und ihn als Fraktionsvorsitzenden zu unterstützen? Und häutet sich Klaus Wowereit vom Spaß-Bürgermeister zum ernsthaften Anwärter für die Kanzlerkandidatur 2013? Viel mehr Namen sind nicht in der SPD-Lostrommel. Thomas Oppermann aus Niedersachsen vielleicht noch.
Natürlich kann es auch anders kommen. Müntefering kann nicht loslassen und versucht, weiter Parteichef zu bleiben (”Jetzt werde ich erst recht gebraucht”), um den künftigen Kurs der SPD zu bestimmen. Um den Übergang zu moderieren, wie es dann so schön heißen wird. Oder um Flügelkämpfe und Richtungsstreit zu vermeiden. Wenn das so kommen sollte, dann würde auch die Chance der Wahlniederlage für einen Neuanfang verspielt. Dann wäre der SPD wirklich nicht mehr zu helfen.
Michael Spreng bloggt auf Sprengsatz, wo auch dieser Beitrag erschienen ist.
Dem Text ist aus meiner Sicht kaum etwas hinzuzufügen, nur soviel zur genannten, inneren Emigration: Bei der BTW 1998 habe ich Grüne gewählt und damit meine eher unmaßgebliche Stimme zu dieser Entwicklung beigetragen. Schon bei den LTW in Hessen, im Frühjahr 1999 begann dann die Emigration, die Wahlverweigerung; hatten die Grünen nahezu alles über Bord geworfen, wofür sie von Beginn an standen. Sage niemand, das war nicht wenigstens in Ansätzen zu erkennen.
Und nun? Aufgabe der Emigration? Die SPD brauch mindestens vier bis eher acht Jahre Opposition, falls sie je wieder ernsthaft beteiligt werden wollte. Die Linke mit rund zehn Prozent ist uns sicher, aber dennoch ohne Partner, muss daher ebenfalls diese genannten Jahre warten; hält ansonsten lediglich originäre SPD-Tradition hoch. Gut, besser als garnichts, dieses Warten auf die alte/neue SPD.
Also, wenn Aufgabe der inneren Emigration, dann vielleicht über die Piraten. Die werden zur BTW wohl garantiert noch keine fünf Prozent auf die Waage bringen, haben jedoch “irgendwie” den Hype, der damals die Grünen beflügelte. Keine vollkomen verlorene Stimme – für sich selbst zumindest…
Interessant sich die Abgesänge auf die SPD als Regierungspartei, wie sie derzeit stattfinden. Nachvollziehbar ist die Themenauswahl, da die Umfragen der SPD eine Wahlniederlage vorhersagen und der Wahlkampf derzeit noch im Sommerloch steckt. Ob er dieses noch verlassen wird, ist zudem ungewiß.
Das Abschreiben der SPD als Regierungspartei ist in Mode und gefällig. Auch CSU und FDP streiten lieber über die Ämtervergabe nach der Wahl, als Wahlkampf zu machen, die Kanzlerin scheint sich für den Wahlkampf auf eine präsidiale Beobachterfunktion eingerichtet zu haben. Diese Überheblichkeit könnte sich rächen (sowohl die publizistische, als auch die politische). Denn das liberal-konservativ Lager wird nicht von Zustimmung und Begeisterung getragen, vielmehr lebt es schon seit Jahren von der Zerrissenheit auf der Seite der Sozialdemokraten. Dieser Mangel eigener Kraft hat sich am Ende bereits 2002 und 2005 als entscheidend erwiesen. Dort konnte Gerd Schröder doch auch nur deshalb auf der Zielgeraden auf- und überholen, weil Stoiber/ Merkel/ Westerwelle schon lange vorher die Puste ausgegangen war. Ich kann mir eine ähnliche Entwicklung zwar in diesem Jahr nicht recht vorstellen, aber 2005 habe ich das auch nicht für möglich gehalten.
Wenn man un aber davon ausgeht, dass die neue Regierung schwarzgelb gefärbt sein wird, dann wäre die Frage nach deren Zukunft, personell, wie inhaltlich, doch viel spannender und wichtiger, als der verfrühte Abgesang auf die sozialdemokratische Führungsmannschaft.
Das Szenario welches Sie beschreiben ist erstmal realistisch.Fakt ist aber auch dass Andrea Nahles noch weniger in der breiten Schicht der Bevölkerung verankert ist als Müntefering.Selbst Linke sehen sie nicht als links.Auch sie ist mit dem Schröder-Malus behaftet und wird diesen nicht mehr los werden. Der einzige der Schrödermäßig einigermaßen unbelastet wahrgenommen wird ist Wowereit.Dieser besitzt eine teflonische AuraUnd selbst hier muss ich Ihnen Recht geben,stellt sich die Frage ob er so eine Aufgabe überhaupt stemmen kann.Meiner Ansicht wäre es auch eine denkbare Alternative dass die SPD sich auflöst in die Teile in der sie längst gespalten ist.Die Seeheimer wandern zur CDU/FDP die Netzwerker zu den Grünen/FDP und der “linke Flügel” fusioniert als Rumpf mit der Linkspartei zu einem neuen Ganzen, und man wird um der Tradition willen die SPD im Namen einfließen lassen.Dieser Prozess könnte innerhalb von 10 Jahren abgeschlossen sein.Vielleicht eher.