#Internetsperre

Jörg Tauss: Symbolfigur für das Unbehagen mit der SPD

von , 22.6.09

Es ist ein wirklich erstaunliches Bild: Jörg Tauss sitzt in einem Abgeordnetenbüro, im Hintergrund hat er die Piratenpartei-Flagge gehisst und sein dezent triumphaler Gesichtsausdruck ist nicht zu übersehen. Kein Zweifel: Jörg Tauss ist endlich bei sich selbst angekommen. Der Mann wirkt kollosal erleichtert.

Als die Kinderporno-Vorwürfe gegen ihn erhoben wurden, wirkte Tauss zunächst ungelenk und unbeholfen. Die letzte Woche aber brachte ihm eine fulminante Rückkehr auf die politische Bühne, bei seiner Abschiedsrede im Bundestag, bei seinem Auftritt auf der Demonstration gegen Internetsperren vor dem Brandenburger Tor.

Schließlich trat Tauss am Wochenende aus der SPD aus und in die Piratenpartei ein. Sein Befreiungssschlag kulminierte schließlich in diesem Interview mit Überwachungsdruck:

Das Interview macht im Grunde das ganze Dilemma der SPD klar: Die Partei hat die Avantgarde-Funktion weitgehend verloren. Sie hat ihre Neugier verloren und ist in ihrem Versuch, Mehrheiten zu organisieren, programmatisch zutiefst verunsichert. Sie ist nicht mehr die Partei der Jugend und der Bürgerrechte, sagt Tauss.

Im Grunde hat die SPD letzte Woche die Bundestagswahl ein weiteres Mal verloren. Schröder und Fischer traten einst mit dem kulturellen Projekt an, die Ära Kohl zu beenden. Heute aber hat sich die SPD vom Projekt des kulturellen Aufbruchs entfremdet. Als “Partei der Arbeit” ist sie latent strukturkonservativ geworden.

Die Perspektive der SPD ist mehr als unklar, wie Felix Schwenzel kürzlich schon schrieb:

Das Schlimmste ist, Steinmeier glaubt, er könne orientierungslos wie alle anderen im Wald stehend den Wahlkampf auf die Frage zuspitzen, in welche Richtung man von nun an marschiere.

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